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Baerbock zu Palästinenser-Einigung: "Solche Ankündigungen hat es schon vorher gegeben"
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die von China vermittelte Einigung zwischen rivalisierenden Palästinensergruppen wie Hamas und Fatah auf eine Übergangsregierung für die Nachkriegszeit im Gazastreifen skeptisch kommentiert. "Solche Ankündigungen hab es allerdings schon vorher", sagte Baerbock am Dienstag nach einem Treffen mit ihren niederländischen Amtskollegen Caspar Veldkamp in Berlin.
Knall bei Audi: Seidl geht, Binotto kommt
Andreas Seidl geht, Mattia Binotto übernimmt: Audi vollzieht anderthalb Jahre vor dem Einstieg in die Formel 1 einen spektakulären personellen Umbruch in der Führungsriege. Ab dem 1. August ist der ehemalige Ferrari-Teamchef Binotto für die weiteren Vorbereitungen des künftigen Werksteams verantwortlich. Das gab Audi überraschend am Dienstag bekannt. Der deutsche Hersteller übernimmt den Sauber-Rennstall, der ab 2026 offiziell als Audi-Werksteam an den Start gehen wird.
Polizei stoppt Messerangreifer an Ostbahnhof in Berlin mit Schuss in Bein
Die Polizei in Berlin hat einen Messerangreifer mit einem Schuss ins Bein gestoppt. Der 52-jährige Mann griff am Montagabend mit einem Cuttermesser einen Mitarbeiter eines Bahnunternehmens am Ostbahnhof an, wie die Beamten am Dienstag mitteilten. Ein hinzukommender Bundespolizist schoss mit seiner Dienstwaffe in den Oberschenkel des Manns und konnte den Angriff verhindern.
Gemeinsam mit IOC und Bund: DOSB treibt Olympiapläne voran
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) treibt seine Bewerbungspläne um Olympische und Paralympische Spiele deutlich voran. Kurz vor den Sommerspielen in Paris hat das DOSB-Präsidium beschlossen, informelle Gespräche mit dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) aufzunehmen. Dabei setzt der DOSB auch auf verbindliche Unterstützung vom Bund.
Arbeiter auf Autobahnbaustelle in Bayern von Strahlträger erschlagen
Ein 34-jähriger Bauarbeiter ist auf einer Autobahnbaustelle bei Erlangen in Bayern von einem Stahlträger erschlagen worden. Das tonnenschwere Bauteil stürzte am Dienstag bei Montagearbeiten auf der Baustelle an der Autobahn 3 aus rund drei Metern herab und traf den Mann, wie die Polizei in Nürnberg am Dienstag mitteilte. Der Mann starb später in einem Krankenhaus an seinen schweren Verletzungen.
Verfassungsgericht soll über Grundgesetzänderung besser geschützt werden
Entwicklungen der vergangenen Jahre in Polen und Ungarn haben gezeigt, dass die Unabhängigkeit der Justiz schnell untergraben werden kann. Die Parteien der Ampel-Regierung und die Union wollen deshalb das Bundesverfassungsgericht besser vor politischer Einflussnahme schützen. Nach am Dienstag vorgestellten Plänen sollen wesentliche Strukturen durch Änderungen des Grundgesetzes abgesichert werden.
Razzia nach Streit zwischen Rockerbanden in Bayern
Nach einem gewalttätigen Streit zwischen zwei rivalisierenden Rockergruppen im bayerischen Marktheidenfeld sind Ermittler mit einer Razzia gegen mehrere Verdächtige vorgegangen. Einige wurden vorläufig festgenommen, wie die Polizei in Würzburg am Dienstag mitteilte. Sie kamen anschließend jedoch wieder auf freien Fuß. Fünf Objekte wurden durchsucht.
Israel kritisiert Palästinenserpräsident Abbas für "Übergangsregierung" mit Hamas
Israel hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wegen einer von China vermittelten Einigung der rivalisierenden Palästinensergruppen Hamas und Fatah auf eine "Übergangsregierung zur Versöhung" scharf kritisiert. "Anstatt den Terrorismus abzulehnen, umarmt Mahmud Abbas die Mörder und Vergewaltiger der Hamas und offenbart damit sein wahres Gesicht", schrieb der israelische Außenminister Israel Katz am Dienstag im Onlinedienst X. Derweil traf Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu zu einem Besuch in den USA ein.
Deutscher Hersteller und Saudi-Arabien kooperieren bei Regeln für Flugtaxi-Betrieb
Die zivile Luftfahrtbehörde Saudi-Arabiens und der deutsche Hersteller Lilium wollen gemeinsam Vorschriften für den Betrieb von elektrischen Flugtaxis in dem Wüstenstaat entwickeln. Eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichneten die Beteiligten auf der Airshow im britischen Farnborough, wie Lilium am Montagabend mitteilte. Bereits in der Vorwoche hatte die staatliche saudi-arabische Fluggesellschaft Saudia bis zu 100 elektrische Jets bei dem Hersteller aus Gauting in Bayern bestellt.
Milliardendeal: Bosch kauft Klimaanlagengeschäft von US-Firma Johnson Controls
Der Technologiekonzern Bosch will sich mit einer Milliardeninvestition im Bereich Heizungs- und Klimaanlagentechnik neu aufstellen. Das Stuttgarter Unternehmen übernimmt den entsprechenden Geschäftszweig der US-Firma Johnson Controls sowie deren Gemeinschaftsunternehmen mit dem japanischen Hitachi-Konzern (JCH) für acht Milliarden Dollar (7,4 Milliarden Euro) - es handle sich um die "größte Akquisition" der Firmengeschichte, erklärte Bosch am Dienstag. Das Unternehmen, dessen bislang wichtigstes Geschäftsfeld die Autoindustrie ist, will so seine Stellung im Bereich Klimaanlagen und Wärmepumpen ausbauen.
Iran und Palästina fordern Olympia-Ausschluss von Israel
Nach Palästina hat auch der Iran wenige Tage vor dem Start der Olympischen Spiele in Paris einen Ausschluss der israelischen Mannschaft gefordert. Der Iran verurteilte am Dienstag den "Empfang und Schutz" der israelischen Athleten und Athletinnen bei den Sommerspielen. "Die Ankündigung, die Delegation des zionistischen Apartheid-Terrorregimes zu empfangen und zu schützen, bedeutet, den Kindermördern Legitimität zu verleihen", schrieb das iranische Außenministerium in einem Beitrag auf X.
Hauswand beendet in Hessen nächtliche Spritztour von Zwölfjährigem mit Auto
Eine Hauswand hat eine nächtliche Spritztour eines Zwölfjährigen aus Hessen mit einem Auto beendet. Das Kind wurde nicht verletzt, wie die Polizei in Eschwege am Dienstag mitteilte. Demnach wurden die Beamten in der Nacht zum Dienstag informiert, dass ein Auto gegen die Mauer und die Wand eines Hauses in Reichensachsen gefahren war.
OVG Berlin-Brandenburg: Bundesregierung muss Luftreinhalteprogramm verbessern
Im Kampf für saubere Luft muss die Bundesregierung nachbessern. Das Nationale Luftreinhalteprogramm muss teilweise verändert werden, wie das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Dienstag entschied. Einige der Maßnahmen beruhten auf alten Daten, Änderungen seien nicht berücksichtigt worden. Die Regierung kann gegen das Urteil aber noch vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig vorgehen.
Streit um Klub-WM eskaliert
Der Streit um die Fußball-Klub-WM zwischen den Ligen und Profi-Vertretungen auf der einen und dem Weltverband FIFA auf der anderen Seite verschärft sich weiter. Der Europäische Ligenverband European Leagues, in dem auch die Deutsche FußballLiga (DFL) vertreten ist, und die Spielergewerkschaft FIFPRO haben am Dienstag angekündigt, eine Beschwerde bei der EU-Kommission einzulegen und damit eine scharfe Reaktion der FIFA provoziert.
Deutlich mehr Nutzer: Musik-Streaming-Dienst Spotify steigert Betriebsgewinn
Der Musik-Streaming-Dienst Spotify hat seinen Gewinn im zweiten Quartal deutlich gesteigert. Die Zahl der zahlenden Nutzer sei um sieben Millionen angestiegen, erklärte das schwedische Unternehmen am Dienstag. Der Betriebsgewinn sei so von 156 Millionen Euro im ersten Quartal auf nun 266 Millionen Euro angewachsen.
Juristenverbände begrüßen Vorschläge zum Schutz des Verfassungsgerichts
Juristenverbände haben die Pläne der Ampel-Parteien und der Union zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor politischer Einflussnahme begrüßt. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) sprach am Dienstag von "wichtigen und klugen Vorschlägen", mit denen Richterinnen und Richter "vor politischen Übergriffen geschützt werden". Der Deutsche Richterbund (DRB) nannte es erfreulich, dass sich Regierung und die größte Oppositionspartei auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt hätten. Beide Verbände forderten aber weitergehende Änderungen.
Brüssel billigt Pläne zum Breitbandausbau in Deutschland
Die EU-Kommission hat die deutschen Förderpläne zum Ausbau schneller Internetleitungen genehmigt. Danach sollen die öffentlichen Mittel bis Ende 2028 um 26 Milliarden Euro auf insgesamt 38 Milliarden Euro aufgestockt werden, wie es in einer am Dienstag in Brüssel veröffentlichten Erklärung hieß. Die Beihilfen seien mit den EU-Leitlinien zum Breitbandausbau vereinbar.
DOSB gibt Fahnenträger-Duo schon am Mittwoch bekannt
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) gibt die Fahnenträgerin und den Fahnenträger für die Eröffnungsfeier der Sommerspiele in Paris bereits am Mittwoch bekannt. Die Pressekonferenz ist für 14.30 Uhr im Deutschen Haus im Stade Jean-Bouin angesetzt, ursprünglich war die Verkündung für Donnerstag, den Tag vor der Eröffnungszeremonie auf der Seine, angesetzt.
58-Jähriger stirbt bei Arbeitsunfall in Hagener Stahlwerk
Bei einem Arbeitsunfall in einem Stahlwerk im nordrhein-westfälischen Hagen ist am Dienstag ein 58-jähriger Mann ums Leben gekommen. Der Arbeiter erlitt in dem stahlverarbeitenden Betrieb im Stadtteil Hohenlimburg tödliche Verletzungen, wie die örtliche Polizei am Dienstag mitteilte. Für ihn kam jede Hilfe zu spät, er erlag am Unfallort seinen schweren Verletzungen.
Bayerischer Lehramtsstudent soll Kinderpornografie hergestellt haben - Anklage
Weil er heimlich Videos aus Umkleidekabinen in Schulen aufgenommen haben soll, hat die Generalstaatsanwaltschaft im bayerischen Bamberg einen Lehramtsstudenten angeklagt. Ihm werden unter anderem der Besitz und die Herstellung von Kinderpornografie vorgeworfen, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Der 29-Jährige aus dem Landkreis Haßberge soll 2023 als Aushilfslehrer an einer Schule gearbeitet haben.
Gründer von südkoreanischem Internetkonzern wegen Kursmanipulationen festgenommen
In Südkorea ist der Gründer des Internetriesen Kakao, Kim Beom Su, wegen des Verdachts auf Börsenmanipulation festgenommen worden. Das Gericht begründete die Festnahme in der Nacht zum Dienstag mit Fluchtgefahr und der Gefahr der Beweisvernichtung. Kim bestritt die Vorwürfe.
"Ampel" und Union wollen Verfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen schützen
Die Ampel-Parteien und die Union wollen das Bundesverfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen besser vor politischer Einflussnahme schützen. SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU präsentierten dazu am Dienstag gemeinsame Vorschläge. Demnach soll künftig auch die Aufteilung des Gerichts in zwei Senate von je acht Richterinnen und Richtern im Grundgesetz festgeschrieben werden. Ebenfalls verankert werden soll, dass die Richter höchstens zwölf Jahre und bis zu einer Altersgrenze von 68 Jahren im Amt sind.
Prozess um illegale Zigarettenfabrik und Millionensteuerbetrug in Bochum begonnen
Wegen illegal hergestellter Zigaretten und eines Steuerschadens in Millionenhöhe müssen sich seit Dienstag drei Angeklagte vor dem Landgericht Bochum verantworten. Den zwischen 38 und 53 Jahren alten Angeklagten werden unter anderem Steuerhinterziehung und bandenmäßige Steuerhehlerei vorgeworfen. Durch die Produktion in der illegalen Zigarettenfabrik im Sauerland soll laut Anklage Tabaksteuer in Höhe von knapp 13,7 Millionen Euro hinterzogen worden sein.
EU-Kommission eröffnet Kartellverfahren gegen Delivery Hero und Tochter Glovo
Die EU-Kommission hat ein Kartellverfahren gegen das Lieferdienst-Unternehmen Delivery Hero und dessen Tochter Glovo eingeleitet. Die Brüsseler Wettbewerbshüter verdächtigen die beiden Unternehmen, sich "an einem Kartell in den Bereichen Online-Bestellungen und der Lieferung von Nahrungs- und Lebensmitteln und anderen Alltagsprodukten für Verbraucher beteiligt zu haben", wie es in einer am Dienstag veröffentlichten Kommissionserklärung heißt.
Wellbrock will im Team "auf Medaillenjagd gehen"
Olympiasieger Florian Wellbrock sieht sich in Paris nicht mehr als Einzelkämpfer im Schwimmteam, sondern traut gleich mehreren Landsleuten Edelmetall bei den Sommerspielen zu. "Wir sind auf ein paar Strecken wirklich gut aufgestellt - mit Lukas Märtens, Isabel Gose, Angelina Köhler, die in den letzten Monaten internationale Medaillen gewonnen haben", sagte der 26-Jährige im Interview mit dem Sport-Informations-Dienst (SID).
BGH verhandelt Ende August über Maskenstreit um Weimarer Familienrichter
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe befasst sich Ende August mit dem Fall eines Thüringer Richters, der während der Coronapandemie die Aufhebung der Maskenpflicht an zwei Schulen anordnete. Den Termin für die Verhandlung setzte der BGH nach Angaben vom Dienstag auf den 28. August fest. Der Richter war vor einem Jahr vom Landgericht Erfurt wegen Rechtsbeugung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. (Az. 2 StR 54/24)
US-Rapper Snoop Dogg wird olympische Fackel tragen
US-Rapper Snoop Dogg wird einer der Träger der olympischen Fackel vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Paris sein. Snoop Dogg werde die Fackel am Freitag durch den Vorort Saint-Denis tragen, sagte Bürgermeister Mathieu Hanotin am Montag der Nachrichtenagentur AFP. In Saint-Denis befinden sich das Olympiastadion und ein Wassersportzentrum.
Milliardendeal: Bosch kauft Klimaanlagengeschäft von US-Firma JCH
Der Technologiekonzern Bosch übernimmt das Klimaanlagen- und Heizungsgeschäft der US-Firma Johnson-Controls-Hitachi Air Conditioning (JCH). Mit einem Kaufpreis von acht Milliarden Dollar (7,4 Milliarden Euro) handle es sich um die "größte Akquisition in der Bosch-Unternehmensgeschichte", erklärte das Unternehmen aus Stuttgart am Dienstag. Bosch baue so seine Stellung im Bereich Klimaanlagen und Wärmepumpen aus.
Vergütung von Dax-Vorständen 2023 gestiegen - VW-Chef durchbricht "Schallmauer"
Die Vorstandsgehälter der Dax-Konzerne sind im vergangenen Jahr wieder gestiegen. Die durchschnittliche Vergütung pro Vorstandsmitglied kletterte um 5,8 Prozent, wie aus einer am Dienstag von der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) vorgestellten Studie hervorgeht. Im Schnitt bekam ein einzelnes Mitglied aus der Leitungsriege demnach rund 3,6 Millionen Euro.
Digitalverband Bitkom fordert: Schluss mit "Cash only" in Deutschland
Der Digitalverband Bitkom fordert erneut die flächendeckende Ausweitung digitaler Bezahlmethoden in Deutschland. "Echte Wahlfreiheit beim Bezahlen ist in Deutschland überfällig", erklärte am Dienstag Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst. Wahlfreiheit bedeute dabei nicht die Abschaffung des Bargelds, sondern eine Alternative neben Scheinen und Münzen. Es gehe um mehr als mehr Komfort an der Kasse - die Ausweitung digitaler Bezahlmethoden sei "ein Katalysator, der die notwendige Digitalisierung Deutschlands vorantreibt".
Google will Drittanbieter-Cookies im Chrome-Browser doch nicht abschaffen
Der US-Internetkonzern Google lässt nach jahrelangem Widerstand der Werbewirtschaft den Plan fallen, Cookies von Drittanbietern aus seinem Browser Chrome zu verbannen. Stattdessen sollen Nutzer künftig die Möglichkeit haben, ihre Cookie-Einstellungen zentral für die gesamte Browser-Nutzung zu verwalten, erklärte Google-Vizepräsident Anthony Chavez am Montag in einem Blog-Eintrag. Googles ursprüngliche Pläne für eine Lösung ganz ohne Cookies hatte auch Wettbewerbshüter nicht gänzlich überzeugt.
Regierung verursacht Flugkosten von über 531.000 Euro für Reisen zu EM-Spielen
Für Flugreisen von Mitgliedern der Bundesregierung zu Spielen der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-Europameisterschaft sind Kosten von insgesamt gut 531.000 Euro angefallen. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Gruppe im Bundestag hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) flog demnach vier Mal mit der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums zu EM-Spielen und wieder zurück nach Berlin.