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Dutzende Stimmzettel manipuliert: Dresdner Polizei ermittelt wegen Wahlfälschung
Die Polizei in Dresden ermittelt wegen des Verdachts der Wahlfälschung. Hintergrund sind dutzende manipulierte Stimmzettel, wie die Polizeidirektion am Dienstag mitteilte. Bei der Briefwahlauszählung zur Landtagswahl in Sachsen wurden demnach in mindestens zwei Dresdner Wahlkreisen manipulierte Stimmzettel entdeckt. Unbekannte hätten das von Briefwählern gesetzte Kreuz auf dem Stimmzettel überklebt und stattdessen ein Kreuz bei der rechtsextremistischen Partei Freie Sachsen gemacht.
Dobrindt: Entscheidung über Unions-Kanzlerkandidatur im "September oder Oktober"
Der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat Erwartungen an eine baldige Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union gedämpft. "Der Zeitplan für die Kanzlerkandidatur heißt: Im Spätherbst entscheiden, also September oder Oktober", sagte Dobrindt der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag. "Das scheint mir ein für alle erwartbarer Zeitraum zu sein", sagte Dobrindt.
Tödlicher Angriff in Sarstedt: Opfer betrieb als Flüchtlingsheim genutztes Hotel
Nach einem tödlichen Messerangriff auf einen 61-Jährigen im niedersächsischen Sarstedt haben die Ermittler erste Einzelheiten zu Opfer und Tatverdächtigem mitgeteilt. Bei dem Getöteten handle es sich um den Betreiber eines als Flüchtlingsunterkunft genutzten Hotels, erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Hildesheim. Der mutmaßliche Täter sei ein 35-jähriger Bewohner der Unterkunft aus dem Irak.
17-Jähriger stürzt in Harz in Sachsen-Anhalt von Aussichtsplattform in Tod
Ein 17-Jähriger ist von einer Aussichtsplattform am Hexentanzplatz im Harz in Sachsen-Anhalt in den Tod gestürzt. Nach Zeugenaussagen soll er zuvor ein Geländer auf dem Plateau überstiegen haben und dann an der Felsklippe abgestürzt sein, wie eine Polizeisprecherin in Halberstadt sagte. Zeugen alarmierten die Rettungskräfte.
Ferrero bringt Nutella in veganer Variante auf den Markt
Ab Mittwoch gibt es die Nuss-Nougat-Creme Nutella auch in der veganen Variante. Hersteller Ferrero kündigte am Dienstag an, der Verkauf starte zunächst in mehreren europäischen Ländern: in Italien, Frankreich und Belgien. Beim Geschmack gebe es "keine Kompromisse", versicherte das Unternehmen.
Brandenburger Spitzenkandidaten schließen Koalition mit AfD weiter aus
Knapp drei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg schließen die Spitzenkandidaten von SPD, CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine Koalition mit der AfD weiter aus. Er wolle verhindern, dass Rechtsextreme in Brandenburg jemals wieder etwas zu sagen hätten, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). Auch die Spitzenkandidaten von CDU und BSW, Jan Redmann und Robert Crumbach, bekräftigten in Interviews ihre Ablehnung gegenüber der AfD.
Studie: Beschäftigte arbeiten wieder mehr als vor der Corona-Pandemie
Die Beschäftigten in Deutschland haben einer Studie zufolge im zweiten Quartal dieses Jahres erstmals wieder mehr gearbeitet als vor der Corona-Pandemie. Wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) in Nürnberg am Dienstag mitteilte, stieg das Arbeitsvolumen im Vergleich zum Vorjahresquartal saison- und kalenderbereinigt um 0,3 Prozent auf 14,7 Milliarden Stunden. Damit lag es leicht über den 14,6 Milliarden Stunden im zweiten Quartal 2019.
EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville läuft an und soll im Herbst ans Netz
Knapp 17 Jahre nach Baubeginn ist der EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville angelaufen. "Das Herz des Reaktors wird zu schlagen beginnen", teilte der Kraftwerkbetreiber EDF in der Nacht zu Dienstag mit. Die französische Atomaufsicht habe grünes Licht für die Prozedur gegeben, die die Kernspaltung im Reaktor in Gang setze, erklärte EDF. Der Atomreaktor könne voraussichtlich im Herbst ans Stromnetz angeschlossen werden.
Union und Landkreise formulieren hohe Erwartungen an Gespräch zur Migrationspolitik
Vor den Verhandlungen von Bund, Ländern und Union zur künftigen Migrationspolitik formulieren CDU-Politiker und Kommunalvertreter hohe Erwartungen. Einen "grundlegenden Kurswechsel" verlangte der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU). Der Deutsche Landkreistag hält eine "Wende in der Migrationspolitik" für notwendig. Grünen-Chef Omid Nouripour mahnte am Dienstag, alle Vorschläge müssten umsetzbar und rechtskonform sein.
Technik-Debatte in Frauen-Bundesliga: "Hohe Kosten"
Das Phantomtor von Alexandra Popp hat die Debatte um die Einführung von technischen Hilfsmitteln für Schiedsrichter und Schiedsrichterinnen in der Frauenfußball-Bundesliga neu entfacht. Doch mit zeitnaher Unterstützung durch einen Video-Assistant-Referee (VAR) oder die Torlinientechnik dürfen die Unparteiischen kaum rechnen. Diese sei "mit hohen Kosten für die notwendige Aufrüstung und technische Installationen verbunden", teilte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) auf SID-Anfrage mit.
Strafprozess gegen früheren VW-Chef Winterkorn im Dieselabgasskandal begonnen
Neun Jahre nach Auffliegen des Dieselabgasskandals hat der Strafprozess gegen den damaligen Volkswagen-Chef Martin Winterkorn begonnen. Der 77-Jährige erschien am Dienstag vor dem Landgericht Braunschweig. Dort muss er sich wegen Vorwürfen des gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs, der uneidlichen Falschaussage sowie der Marktmanipulation verantworten. Das Gericht bündelte dazu drei unterschiedliche Anklagen, die alle im Zusammenhang mit eingebauter Schummelsoftware in Dieselmotoren stehen. (Az. 16 KLs 75/19)
Zwei Morde und Entführung von Baby: Anklage gegen Ehepaar in Baden-Württemberg
Im Fall zweier getöteter Frauen und eines entführten Babys in Baden-Württemberg hat die Staatsanwaltschaft Mannheim Anklage gegen ein Ehepaar erhoben. Die beiden Beschuldigten sollen eine 27-jährige ukrainische Geflüchtete und deren Mutter getötet haben, um das Baby der 27-Jährigen an sich zu bringen, wie die Staatsanwaltschaft in Mannheim am Dienstag mitteilte. Hintergrund der Tat soll ein unerfüllter Kinderwunsch des Ehepaars gewesen sein.
Wissing fordert Einsparungen bei der Bahn - und "kurzfristig" mehr Pünktlichkeit
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat von der Deutschen Bahn schnell Verbesserungen bei der Pünktlichkeit gefordert und dem Staatsunternehmen zugleich einen deutlichen Sparkurs verordnet. "Wir fördern die Bahn, aber wir fordern sie auch", sagte Wissing am Dienstag in Berlin. Im Fernverkehr müsse die Pünktlichkeit "kurzfristig deutlich verbessert" werden. Gespart werden soll dem Minister zufolge vor allem in der Verwaltung des Konzerns.
Anklage wegen Diebstahls von Kelten-Goldschatz in bayerischem Manching
Die Staatsanwaltschaft im bayerischen Ingolstadt hat im Zusammenhang mit dem spektakulären Diebstahl des Kelten-Goldschatzes aus dem Kelten-Römer-Museum in Manching Anklage erhoben. Vier Männern werde schwerer Bandendiebstahl vorgeworfen, teilte die Anklagebehörde am Dienstag mit. Sie sollen im November 2022 zunächst das Telefonnetz von Manching lahmgelegt haben, um dann die Goldmünzen aus der Keltenzeit unbemerkt stehlen zu können.
Razzia wegen systematischen Cybermobbings: BKA geht gegen kriminelle Vereinigung vor
Die Polizei ist am Dienstag in mehreren Bundesländern zu einer Razzia wegen systematischen Cyberstalkings und Cybermobbings unter Onlinecomputerspielern ausgerückt. Die Durchsuchungen galten zehn mutmaßlichen Rädelsführern der als kriminelle Vereinigung eingestuften Gruppierung New World Order, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte. Sie sollen Spieler aus der Onlinestreamingcommunity als Opfer ausgesucht und mittels sozialer Medien bedroht und verfolgt haben.
Torhüterin Frohms tritt aus DFB-Team zurück
Torhüterin Merle Frohms ist mit sofortiger Wirkung aus dem Fußball-Nationalteam zurückgetreten. Nach Bronze bei den Olympischen Spielen nur als Ersatzkraft hinter Ann-Katrin Berger zog die 29-Jährige am Dienstag überraschend den Schlussstrich. Zunächst hatte sie den neuen Bundestrainer Christian Wück persönlich über ihre Entscheidung informiert.
Weitere israelische Militäreinsätze im Gazastreifen und im Westjordanland
Die israelische Armee hat im Gazastreifen und im Westjordanland weitere Einsätze ausgeführt. Wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag berichtete, sprengten israelische Soldaten in der Stadt Gaza mehrere Häuser. Kampfflugzeuge griffen demnach zudem in der Nacht im Osten des Palästinensergebiets ein Gebäude an.
Rügener LNG-Terminal nach wiederholten Verzögerungen im Regelbetrieb
Das LNG-Terminal in Mukran auf der Ostseeinsel Rügen hat seinen Regelbetrieb aufgenommen. Wie der Betreiber Deutsche Regas am Dienstag mitteilte, wurde das Energie-Terminal "Deutsche Ostsee" bereits am Montag aus dem Probebetrieb in den Regelbetrieb versetzt. Zuvor hatte es mehrmals Verzögerungen gegeben. Umweltschützer versuchten den Betrieb zu verhindern, scheiterten aber vor Gericht.
FDP und Grüne verlieren in Umfrage - AfD und BSW gewinnen
Die FDP hat einer Umfrage zufolge bundesweit an Zustimmung verloren und würde es demnach bei einer Bundestagswahl nicht über die Fünfprozenthürde schaffen. In der am Dienstag veröffentlichten Insa-Umfrage für die "Bild"-Zeitung kommt die FDP nur noch auf 4,5 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Damit wäre die FDP nicht mehr im Bundestag vertreten.
Dieselabgasskandal: Winterkorn drohen bei Schuldspruch bis zu zehn Jahren Haft
Im Strafprozess rund um die Aufarbeitung des Dieselabgasskandals drohen dem früheren VW-Chef Martin Winterkorn bei einem Schuldspruch mehrere Jahre Haft. Der gesetzliche Strafrahmen bei den Vorwürfen reiche "von Geldstrafe über kurze Freiheitsstrafe bis hin aber auch zu mehrjährigen Freiheitsstrafen", sagte der Sprecher des Landgerichts Braunschweig, Benedikt Eicke, am Dienstag. Am Vormittag sollte dort der Prozess gegen Winterkorn beginnen.
China nimmt wegen Autozöllen kanadische Raps- und Chemieimporte ins Visier
Nach Kanadas Entscheidung für Zusatzzölle auf chinesische E-Autoimporte nimmt China bestimmte kanadische Waren ins Visier. Das Handelsministerium in Peking kündigte am Dienstag "Anti-Dumping-Untersuchungen" zu aus Kanada importiertem Raps sowie chemischen Produkten an. Im Ergebnis könnten Zusatzzölle eingeführt werden. Chinesische Unternehmen litten unter unfairem Wettbewerb durch diese Produkte, hieß es zur Begründung.
Reinertrag von Arztpraxen in Deutschland wegen höherer Aufwendungen gesunken
Der Reinertrag der Arztpraxen in Deutschland ist im Jahr 2022 wegen deutlich höherer Aufwendungen gesunken. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, verringerte sich der Reinertrag je Praxis im vorvergangenen Jahr um eineinhalb Prozent auf 331.000 Euro. Der Reinertrag sei nicht mit dem Gewinn oder dem Einkommen der Ärzte gleichzusetzen.
Manipulierte Stimmzettel: Dresdner Polizei ermittelt wegen Wahlfälschung
Die Polizei in Dresden ermittelt wegen des Verdachts der Wahlfälschung. Hintergrund sind dutzende manipulierte Stimmzettel, wie die Polizeidirektion am Dienstag mitteilte. Bei der Briefwahlauszählung zur Landtagswahl in Sachsen wurden demnach in mindestens zwei Dresdner Wahlkreisen manipulierte Stimmzettel entdeckt. Unbekannte hätten das von Briefwählern gesetzte Kreuz auf dem Stimmzettel überklebt und stattdessen ein Kreuz bei der rechtsextremistischen Partei Freie Sachsen gemacht.
Vor Migrationstreffen: CDU-Politiker Frei erwartet Begrenzung der Zuwanderung
Vor dem Migrationstreffen zwischen Bund, Ländern und der Union hat der CDU-Politiker Thorsten Frei vor allem Verhandlungen über eine Zuwanderungsbegrenzung gefordert – und ansonsten mit einem Scheitern der Gespräche gedroht. "Es braucht einen grundlegenden Kurswechsel in der Migrationspolitik", sagte der Unions-Parlamentsgeschäftsführer den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Dienstag. "Mit dieser Haltung werden wir in die Gespräche gehen."
Lebensmittelhandel: Verbraucher tendieren wegen Inflation zu Discountern
Lebensmittel-Discounter wie Aldi und Lidl haben ihre Umsätze im vergangenen Jahr überdurchschnittlich stark gesteigert. Die Handelsexperten und -expertinnen vom EHI-Institut in Köln führen dies in einer am Dienstag veröffentlichten Untersuchung auf die schwache Konjunktur und die hohe Inflation zurück. "In der wirtschaftlich angespannten Lage setzen die Deutschen offenbar auf das Preisversprechen dieser Händler", erklärten sie.
Putin trotz IStGH-Haftbefehls offiziell in der Mongolei empfangen
Russlands Präsident Wladimir Putin ist ungeachtet des gegen ihn vorliegenden Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vom mongolischen Staatschef Uchnaagiin Chüreslsüch in Ulan Bator empfangen worden. Bei der prunkvollen Zeremonie auf dem zentralen Platz der Hauptstadt boten die Gastgeber am Dienstag unter anderem Soldaten in traditionellen Uniformen und zu Pferde auf. Es ist der erste Besuch Putins in einem IStGH-Mitgliedsland seit Erlass des Haftbefehls gegen ihn im März 2023.
China wegen Autozöllen kanadische Raps- und Chemieimporte ins Visier
Nach Kanadas Entscheidung für Zusatzzölle auf chinesische E-Autoimporte nimmt China bestimmte kanadische Waren ins Visier. Das Handelsministerium in Peking kündigte am Dienstag "Anti-Dumping-Untersuchungen" zu aus Kanada importiertem Raps sowie chemischen Produkten an. Im Ergebnis könnten Zusatzzölle eingeführt werden. Chinesische Unternehmen litten unter unfairem Wettbewerb durch diese Produkte, hieß es zur Begründung.
Nouripour warnt vor überzogenen Erwartungen an Migrations-Verhandlungen
Vor den Verhandlungen der Bundesregierung mit den Bundesländern und der Union über die Migrationspolitik hat Grünen-Chef Omid Nouripour vor überzogenen Erwartungen gewarnt. "Jede Idee ist willkommen, die muss nur Sinn machen, die muss machbar sein, die muss rechtens sein", sagte Nouripour am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".
Rewe arbeitet bei Lebensmittellieferungen nun auch mit Lieferando zusammen
Kundinnen und Kunden des Lieferdienstes Lieferando können in 40 deutschen Städten ab sofort auch Lebensmittel bei Rewe bestellen. Der Mindestbestellwert beträgt 20 Euro, für größere Warenkörbe ab 69 Euro wird keine Liefergebühr berechnet, wie beide Unternehmen am Dienstag mitteilten. Ansonsten beträgt die Gebühr mindestens 1,99 Euro und variiert nach Distanz. Die Lieferung soll innerhalb von 45 Minuten nach der Bestellung erfolgen.
Ifo: Weniger Bürofläche in deutschen Unternehmen wegen Homeoffice
Die Bürofläche in deutschen Unternehmen nimmt einer Ifo-Untersuchung zufolge wegen der verstärkten Nutzung des Homeoffice ab. "6,2 Prozent aller Unternehmen haben ihre Büroflächen bereits verkleinert, weitere 8,3 Prozent planen es in den kommenden fünf Jahren", erklärte Ifo-Forscher Simon Krause. Demnach sind es zudem vor allem die Unternehmen, die einen Großteil der Bürofläche nutzen, die nun reduzieren.
Haftbefehl gegen Venezuelas Oppositionskandidaten González Urrutia
Gut einen Monat nach der Präsidentschaftswahl in Venezuela hat die Justiz Haftbefehl gegen den untergetauchten Oppositionskandidaten Edmundo González Urrutia erlassen. Das zuständige Gericht habe einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft auf Grundlage "ernsthafter Verbrechen" stattgegeben, erklärte die Ermittlungsbehörde am Montag (Ortszeit). Dem 75-jährigen González Urrutia werden demnach unter anderem Amtsanmaßung, Urkundenfälschung und Verbindungen zu Geldgebern des "Terrorismus" zur Last gelegt.
Papst landet zum Auftakt von zwölftägiger Asien-Reise in Indonesien
Papst Franziskus ist zum Auftakt seiner zwölftägigen Asien-Reise in Indonesien eingetroffen. Das Flugzeug mit dem 87-Jährigen landete am Dienstagvormittag am Flughafen der Hauptstadt Jakarta. Das schon seit längerer Zeit gesundheitlich angeschlagene Oberhaupt der katholischen Kirche wird neben Indonesien auch Papua-Neuguinea, Osttimor und Singapur besuchen.