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Merz sagt bei Kiew-Besuch erneut Taurus zu - Selenskyj fordert "stärkere" Hilfe
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat der Ukraine bei seinem Besuch in Kiew erneut die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern zugesagt. "Unsere Position ist klar: Wir wollen Ihre Armee in die Lage versetzen, Militärbasen in Russland zu erreichen", sagte Merz am Montag bei dem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Dieser wünschte sich "entschlossenere" Hilfe Deutschlands unter einem möglichen Kanzler Merz.
Verkehrskollaps: Mosel nach Unfall an Schleuse bis März für Schifffahrt gesperrt
Nach einem Unfall an einer Schleuse bleibt die Mosel voraussichtlich vier Monate lang für den Schiffsverkehr gesperrt. Ein mit Schrott beladenes Güterschiff rammte am Sonntag das Tor der Schleuse Müden in Rheinland-Pfalz, wie die Polizei in Koblenz mitteilte. Dabei wurde das Tor aus der Verankerung gerissen und stark beschädigt. Verletzt wurde niemand.
Falsche Maskenatteste in Coronapandemie: Bewährungsstrafe für Arzt in Hamburg
Für das Ausstellen dutzender falscher Maskenatteste in der Coronapandemie ist ein Arzt in Hamburg zu einem Jahr und zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Landgericht in der Hansestadt sprach den Mann am Montag nach Angaben einer Sprecherin in 57 Fällen schuldig. Demnach hatte er Menschen ohne Untersuchung von der Maskenpflicht befreit, in vielen Fällen ohne die Patienten vorher zu sehen.
Sterbenden fotografiert: Zehn Monate Haft auf Bewährung für Autofahrerin
Das Landgericht Düsseldorf hat in zweiter Instanz eine Autofahrerin verurteilt, die zunächst einen Unfall mit einem Motorradfahrer verursachte und anschließend den sterbenden Mann fotografierte. Es sei die Berufung gegen das vorhergehende Urteil des Düsseldorfer Amtsgerichts zurückgewiesen worden, sagte eine Gerichtssprecherin am Montag. Damit bleibe es bei der Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung und Verletzung des Persönlichkeitsrechts zu zehn Monaten Haft auf Bewährung.
32-Jähriger in Rheinland-Pfalz soll nach Tötung von Vater dauerhaft in Psychiatrie
Wegen der Tötung seines Vaters soll ein 32-Jähriger dauerhaft in die Psychiatrie. Er wurde vom Landgericht Frankenthal in Rheinland-Pfalz am Montag des Totschlags schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Laut Antragsschrift hatte er seinen auf dem Bett sitzenden Vater im April dieses Jahres getötet, indem er mit mehreren Porzellanstatuen auf ihn einschlug.
China geht kartellrechtlich gegen Chip-Hersteller Nvidia vor
Die chinesischen Behörden gehen kartellrechtlich gegen den US-Chip-Hersteller Nvidia vor. Die Marktregulierungsbehörde habe wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Anti-Monopolgesetze durch Nvidia eine Untersuchung eingeleitet, berichtete der staatliche chinesische Fernsehsender CCTV am Montag. Der Konflikt zwischen den USA und China rund um Halbleitertechnologien hatte sich in den vergangenen Monaten verschärft. Nvidia gehört zu den weltweit wichtigsten Unternehmen der Branche.
Missbrauchsprozess gegen französischen Regisseur Ruggia hat begonnen
Der französische Regisseur Christophe Ruggia muss sich seit Montag wegen mutmaßlicher sexueller Nötigung Minderjähriger vor Gericht verantworten. Die 35-jährige Schauspielerin Adèle Haenel wirft dem etwa 20 Jahre älteren Filmemacher vor, sie als Minderjährige wiederholt missbraucht zu haben. Der Regisseur weist die Vorwürfe zurück. Haenel hatte diese 2019 öffentlich gemacht und war damit zu einer Vorreiterin der MeToo-Bewegung in Frankreich geworden, die sich gegen Missbrauch im Filmgeschäft richtet.
Südkoreas Justizministerium belegt Präsident Yoon mit Ausreiseverbot
Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol ist wegen polizeilicher Ermittlungen zu seiner kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts mit einem Ausreiseverbot belegt worden. Ein Mitarbeiter des Justizministeriums bestätigte am Montag in einer parlamentarischen Anhörung, dass der Staatschef das Land nicht verlassen dürfe. Die Polizei ermittelt wegen "Aufruhrs" gegen Yoon sowie zwei ehemalige Minister. Die Opposition will den Präsidenten des Amtes entheben lassen.
"Fühlt sich besser": Schick vor Rückkehr gegen Inter
Double-Gewinner Bayer Leverkusen kann in der Champions League wohl wieder auf Stürmer Patrik Schick zurückgreifen. Der Tscheche, der zuletzt wegen Wadenproblemen fehlte, "fühlt sich besser", sagte Trainer Xabi Alonso vor der Partie gegen den italienischen Meister Inter Mailand am Dienstag (21.00 Uhr): "Wir trainieren morgen nochmal und schauen, ob er bereit für die Startelf ist - oder in der zweiten Halbzeit kommt." Schick hatte am Montag bereits regulär am Training teilgenommen.
Gerichtsentscheidung in Hessen: Vergesellschaftung von Papagei muss versucht werden
Eine hessische Papageienhalterin muss ihren Kongo-Graupapagei für mindestens zwei Wochen an eine Einrichtung abgeben, in der versucht wird, ihn mit anderen Vögeln zu vergesellschaften. Ihr Eilantrag gegen entsprechende Anordnungen des Landkreises Gießen scheiterte, wie das dortige Verwaltungsgericht am Montag mitteilte. Das Gericht sah ausreichende Anhaltspunkte dafür, dass die Einzelhaltung nicht artgerecht sei.
Asyl-Entscheidungen für Syrer ausgesetzt - Faeser warnt vor vorschneller Debatte
Angesichts des Umsturzes in Syrien setzt Deutschland die Entscheidung über Asylanträge von Syrerinnen und Syrer vorerst aus. Die aktuelle Lage in dem Land sei "sehr unübersichtlich", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Montag in Berlin. Das für die Asylentscheidungen zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) müsse "seine Entscheidungspraxis an die neue Lage anpassen". Der Entscheidungsstopp gelte, "bis die Lage klarer ist".
Thüringen: Weg frei für Ministerpräsidentenwahl - Linke knüpft Stimmen an Bedingungen
Der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen steht nichts mehr im Weg. Nach der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stimmte auch die SPD-Basis in einer Mitgliederbefragung dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zu, wie der Landesvorstand am Montag in Erfurt mitteilte. Der Landtag soll am Donnerstag einen neuen Regierungschefs wählen. Die Linkspartei knüpfte ihre Unterstützung für CDU-Kandidat Mario Voigt erneut an Bedingungen.
Retter in Syrien durchsuchen berüchtigtes Gefängnis
Einen Tag nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad haben Rettungskräfte das berüchtigte Saidnaja-Gefängnis nahe der Hauptstadt Damaskus nach unterirdischen Zellen durchsucht. Die Hilfsorganisation Weißhelme entsandte am Montag Teams, um nach dort möglicherweise noch eingeschlossenen Gefangenen zu suchen. Die Vereinten Nationen forderten derweil, die Verantwortlichen für die unter der Assad-Herrschaft begangenen Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen. Im Zentrum von Damaskus feierten erneut zahlreiche Menschen ihre neu erlangte Freiheit.
Zweiter Sieg: Weltmeister Ding gleicht bei Schach-WM aus
Der Weltmeister schlägt zurück: Ding Liren hat bei der Schach-WM den Ausgleich erzielt und vor der entscheidenden Phase wieder gute Chancen auf eine erfolgreiche Titelverteidigung. Nach einer konzentrierten Leistung mit den weißen Figuren glich der Chinese (32) gegen seinen 18 Jahre alten Herausforderer Dommaraju Gukesh aus Indien zum 6:6 aus. Wer zuerst 7,5 Punkte hat, ist Weltmeister.
Auch Thüringer SPD für Koalitionsvertrag: Weg frei für Ministerpräsidentenwahl
Nach CDU und BSW hat auch die SPD in Thüringen dem gemeinsam ausgehandelten Koalitionsvertrag zugestimmt. In einer Mitgliederbefragung sprachen sich 68 Prozent der SPD-Basis für das geplante Dreierbündnis aus, wie der Landesvorstand am Montag in Erfurt mitteilte. Damit ist der Weg frei für die Wahl des Ministerpräsidenten am Donnerstag. Der Landesvorstand muss das Ergebnis noch durch einen Beschluss formal bestätigen.
Versuchter Brandanschlag auf iranische Botschaft: Frau in Berlin angeklagt
Unter anderem wegen eines versuchten Brandanschlags auf die iranische Botschaft in Berlin hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen eine 43-Jährige erhoben. Sie soll im Januar Benzin an der Einfahrt und an der Umfriedung der Botschaft verteilt haben, um dieses zu entzünden, wie die Staatsanwaltschaft am Montag in Berlin mitteilte. Nachdem ein erstes Entzünden misslang, verhinderte ein Mitarbeiter des Objektschutzes einen neuen Versuch.
Scholz betont Rolle von Stahlindustrie - Opposition kritisiert "nutzlosen" Gipfel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Treffen mit Vertretern der Stahlbranche und von Gewerkschaften sowie Betriebsräten die Bedeutung des Sektors für Deutschland betont. "Die deutsche Stahlindustrie ist unverzichtbar für unser Land", erklärte Scholz am Montag nach dem "Stahlgipfel" im Kanzleramt. Er wolle sich für wettbewerbsfähige Energiekosten, faire internationale Rahmenbedingungen und den Erhalt von Arbeitsplätzen in Deutschland einsetzen.
FDP-Mitglieder scheitern mit Beschwerde gegen niedersächsische Landtagswahl 2022
Zwei Mitglieder der FDP sind vor dem niedersächsischen Staatsgerichtshof in Bückeburg mit einer Beschwerde gegen die Gültigkeit der Landtagswahl 2022 gescheitert. Das Gericht wies die Beschwerde nach Angaben am Montag ab. Die beiden Politiker hatten ihre Beschwerde mit mutmaßlichen Fehlern bei der Kandidatenaufstellung der AfD begründet. Der Staatsgerichtshof wiederum betonte, es seien keine Fehler feststellbar, die zur Ungültigkeit der Landtagswahl führen würden.
Bundesregierung sieht Zeit für Neubewertung zu Syrien-Geflohenen noch nicht reif
Die Bundesregierung will nach dem Sturz von Syriens Machthaber Baschar al-Assad noch keine Neubewertung zum Umgang mit syrischen Flüchtlingen in Deutschland vornehmen. Die Lage in Syrien sei derzeit noch "viel zu dynamisch", um jetzt schon eine Entscheidung zu treffen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin.
CSU-Chef Söder fordert Plan für Rückführung von Flüchtlingen nach Syrien
CSU-Chef Markus Söder hat nach dem Umsturz in Syrien einen Plan für eine Rückführung syrischer Flüchtlinge gefordert. "Es muss sogar überlegt werden, wie eine stärkere Rückführung in die syrische Heimat vieler Menschen möglich ist", sagte Söder am Montag im Anschluss an eine Vorstandssitzung der CSU in München. Er habe nach dem Umsturz am Wochenende viele Stimmen syrischer Flüchtlinge gehört, die wieder zurück wollen - "dies sollte man unterstützen".
Warnstreiks und Tarifverhandlungen bei VW - IG Metall droht mit Eskalation
Begleitet von Demonstrationen und Kundgebungen sind in Wolfsburg die Tarifverhandlungen bei Volkswagen fortgesetzt worden. Tausende Beschäftigte in neun VW-Werken in ganz Deutschland legten am Montag aus Protest gegen den geplanten Sparkurs des Unternehmens ihre Arbeit nieder. IG-Metall-Chefin Christiane Benner stellte eine Ausweitung des Arbeitskampfes in Aussicht: "Wenn sich nichts bewegt, wird es richtig ungemütlich", sagte sie in Wolfsburg.
Macron sucht weiter einen Premierminister - Gespräche mit Grünen und Kommunisten
Fünf Tage nach dem Sturz der französischen Regierung sucht Präsident Emmanuel Macron weiter nach einem neuen Premierminister. Nach ersten Sondierungsgesprächen mit dem bisherigen Regierungslager und den Sozialisten trifft Macron am Montag unter anderem mit Vertretern der Grünen und der Kommunistischen Partei zusammen. "Frankreich versinkt in endlose Diskussionen, bloß weil der Präsident das Wahlergebnis nicht respektieren will", sagte Grünen-Chefin Marine Tondelier dem Sender RTL.
Zehneinhalb Jahre Haft für Schleuser in bayerischem Traunstein
Das Landgericht im bayerischen Traunstein hat einen Schleuser zu zehn Jahren und sechs Monaten Gefängnis verurteilt. Wie das Gericht am Montag mitteilte, machte sich der bereits mehrfach vorbestrafte 32 Jahre alte Mann des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern in elf Fällen schuldig. Davon seien in acht Fällen die eingeschleusten Menschen lebensgefährlich behandelt worden. Es wurde vom Gericht die Einziehung von 54.000 Euro Schleuserlohn angeordnet.
Ermittlungen zu angeblich fehlerhaften Visaerteilungen für Afghanen eingestellt
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen einen Mitarbeiter des Auswärtigen Amts wegen vermeintlich fehlerhafter Visaerteilungen eingestellt. Nach Auswertung der Unterlagen lägen keine Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten vor, teilte die Behörde am Montag mit.
Selenskyj fordert "stärkere" Hilfe Deutschlands - Merz sagt bei Besuch Taurus zu
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat anlässlich des Besuchs von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) mehr Hilfe Deutschlands im Krieg gegen Russland verlangt. "Wir zählen auf stärkere, entschlossenere Taten Deutschlands, von Ihnen persönlich", sagte Selenskyj bei einem Treffen mit Merz am Montag in Kiew. "Wir verlassen uns sehr darauf." Merz zeigte sich erneut bereit, bei einer Regierungsübernahme auch weitreichende Taurus-Marschflugkörper zu liefern.
Tödlicher Bahnunfall in Brandenburg: Frau in Teltow von Regionalzug erfasst
Eine Frau ist in Teltow in Brandenburg von einem Zug erfasst und tödlich verletzt worden. Der Unfall ereignete sich am Sonntag einige hundert Meter entfernt vom Bahnhof der Gemeinde, wie die Polizei in Brandenburg an der Havel am Montag mitteilte. Wer die Frau war, stand demnach noch nicht fest. Die Identität der Toten war zunächst unklar.
Copernicus: 2024 wird erstes Jahr mit über 1,5 Grad Erderwärmung
2024 wird nach Angaben des EU-Erdbeobachtungsprogramms Copernicus das erste Jahr, in dem die Erderwärmung die Schwelle von 1,5 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter überschreitet. Zudem sei "faktisch sicher, dass 2024 das heißeste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen wird", teilte Copernicus am Montag mit. 2023 lag die globale Durchschnittstemperatur noch um 1,48 Grad über dem vorindustriellen Durchschnitt.
Brandbrief von Shiffrin und Co.: FIS lehnt Millionen-Angebot ab
Der Kampf um die Macht im Wintersport-Weltverband FIS hat eine neue Dimension erreicht. Alpine Superstars wie Mikaela Shiffrin oder Marco Odermatt, zahlreiche Council-Mitglieder und Nationalverbände wie der Deutsche Skiverband (DSV) haben in einem Brandbrief die offenbar einsame Entscheidung von Präsident Johan Eliasch kritisiert, das millionenschwere Angebot eines Investors abzulehnen. Dies berichtet unter anderem die Süddeutsche Zeitung.
Wahlprogramm: Linke fordert Mietendeckel und Vier-Tage-Woche
Die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, ein Mietendeckel und eine Vier-Tage-Woche - mit diesen Forderungen will die Linke in den anstehenden Bundestagswahlkampf ziehen. Dies geht aus dem Entwurf zum Wahlprogramm hervor, den die Parteichefs Ines Schwertner und Jan van Aken am Montag vorstellten. Die Linke habe im ganzen Land Menschen befragt und ihre Forderungen im Programm aufgenommen, sagte Schwertner. "Der Auftrag ist klar: Die Mieten und die Preise müssen runter"
Fast acht Jahre Haft für versuchten Mord an Säugling in Bayern
as Landgericht im bayerischen Bamberg hat einen Mann nach einer lebensbedrohlichen Attacke auf seinen zwei Monate alten Sohn zu fast acht Jahren Haft verurteilt. Der 39-Jährige erhielt wegen versuchten Mordes, schwerer Misshandlung von Schutzbefohlen und gefährlicher Körperverletzung sieben Jahre und neun Monate Gefängnis, wie ein Gerichtssprecher am Montag mitteilte. Außerdem sei die Unterbringung in einer Entziehungsklinik angeordnet worden.
Handelsverband: Geschenke aus zweiter Hand werden immer beliebter
Der Trend zu Second-Hand-Weihnachtsgeschenken ist auch in diesem Jahr ungebrochen: Wie aus einer am Montag in Berlin veröffentlichten Umfrage des Handelsverband Deutschland (HDE) und des Onlineshops Sellpy hervorgeht, gaben 54 Prozent der Befragten an, bereits Präsente aus zweiter Hand verschenkt zu haben. Das waren drei Prozentpunkte mehr als im Vorjahr. Die am meisten genannten Gründe für den Kauf von Second-Hand-Ware waren die Nachhaltigkeit und der Preis.
König Charles III. war bei Krönung nervös wegen schwerer Krone
Die schwere Krönungskrone hat den britischen König Charles III. bei seiner Krönung im Mai vergangenen Jahres ein bisschen nervös gemacht. Die goldene Edwardskrone, die im britischen Königshaus ausschließlich bei Krönungen genutzt wird, sei mit mehr als zwei Kilogramm "viel schwerer und größer" als die häufiger genutzte Imperial State Crown, berichtete Charles in einem neuen Dokumentarfilm über die Krönung seiner Mutter Elizabeth II. "Man hat immer ein bisschen Angst, dass sie wackeln könnte", verriet der König.