Volkswacht Bodensee - EU-Kommission zieht die Schrauben an: Strengere Auflagen für ChatGPT

Brüssel stufte auch die Plattformen Reddit und Roblox als "sehr große Online-Plattformen" ein. Reddit bietet Diskussionsforen in themenbezogenen Communities, Roblox ist auf die Entwicklung und das gemeinsame Spielen von Videospielen spezialisiert. "Da diese Dienste es Nutzern ermöglichen, Inhalte Dritter öffentlich zu verbreiten, gelten sie im Sinne des DSA als Online-Plattformen", erklärte die Kommission.

Mit der Einstufung erhält die Behörde "Untersuchungsbefugnisse, um die Funktionsweisen dieser Dienste und gegebenenfalls damit verbundener Systeme zu bewerten", wie sie ausführte. Die Überwachung wird demnach mit den zuständigen nationalen Behörden in den Mitgliedstaaten koordiniert. Im Fall von ChatGPT und Reddit ist das die irische, bei Roblox die niederländische Medienaufsicht.

Voraussetzung für die Einstufung ist, dass die Dienste mehr als 45 Millionen monatliche Nutzer haben. Tatsächlich überschreitet ChatGPT diese Schwelle bereits seit Längerem deutlich. Ende März gab OpenAI die Nutzerzahl in der EU mit mehr als 159 Millionen an - mehr als Drittel der Bevölkerung. Roblox kommt auf 46,6 Millionen und Reddit auf 57 Millionen Nutzerinnen und Nutzer.

Die Unternehmen haben nun bis Ende November Zeit, um den verschärften Auflagen gerecht zu werden. Sie müssen unter anderem stärker gegen die Verbreitung illegaler Inhalte vorgehen, Minderjährige besser schützen und potenzielle negative Auswirkungen ihrer Dienste auf "Grundrechte, Wahlprozesse und die öffentliche Sicherheit" vermeiden. Bei schweren und wiederholten Verstößen drohen ihnen hohe Geldstrafen von bis zu sechs Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes.

Die Liste der sehr großen Online-Plattformen ist seit Inkrafttreten des DSA im Jahr 2024 erheblich erweitert worden. Sie umfasst inzwischen fast dreißig Dienste, die meisten davon gehören zu den großen Namen der Tech-Branche wie Google, Microsoft und Meta, außerdem etwa Pornoseiten und die Enzyklopädie Wikipedia.

Lena-Maria Böswald, Digitalexpertin bei der Berliner Organisation Interface, hält die Aufnahme von ChatGPT in diese Liste für einen potenziell bedeutenden Schritt. "Die Entscheidung schafft einen Präzedenzfall", erklärte sie im Vorfeld der Bekanntmachung, die seit Monaten erwartet worden war. OpenAI unterliege bereits wegen des EU-KI-Gesetzes Verpflichtungen zum Risikomanagement, doch die DSA-Auflagen dürften darüber hinausgehen.

C.Kreuzer--VB