Bundestag befasst sich mit mehr Barrierefreiheit für Behinderte und Gremienwahl / Foto: © AFP/Archiv
-
Verwarnung in Prozess um Volksverhetzung gegen Flüchtlinge in Baden-Baden
-
Scharfe Kritik im Bundestag an Gesetz zu Behindertengleichstellung
-
Umfrage: Viele Pflegende verlieren Haus oder Großteil des Vermögens
-
Wahlen in England, Wales und Schottland: Britischem Premier Starmer droht herbe Niederlage
-
Trotz AfD-Umfragehoch: Bundesinnenminister Dobrindt verteidigt "Migrationswende"
-
Suche nach gestohlenem Kelten-Goldschatz aus Museum in Bayern erfolglos beendet
-
Nach über 40 Jahren: Mann wegen Mordes an Frau in Baden-Württemberg festgenommen
-
Dinosaurierschädel in Millionenwert: Spezialabfertigung bei Zoll in Bayern
-
EU einigt sich auf Verbot von KI-Anwendungen für Porno-Deepfakes
-
US-Gericht veröffentlicht angeblichen Abschiedsbrief von Jeffrey Epstein
-
Ex-Nationalspieler Süle beendet Karriere nach der Saison
-
MDR-Umfrage: AfD in Sachsen-Anhalt baut Vorsprung vor CDU weiter aus
-
NBA-Playoffs: Starker Brunson führt Knicks zum nächsten Sieg
-
Umfrage: Mehrheit für höhere Steuern auf Alkohol und Tabak
-
Organspende: Patientenschützer lehnen Widerspruchslösung ab
-
Wehrdienst: 72 Prozent der 18-jährigen Männer haben bisher geantwortet
-
Energiepreise: 57 Prozent der Familienunternehmer werden keine Entlastungsprämie zahlen
-
Neue Anti-Terror-Strategie der US-Regierung visiert Europa und Linksextreme an
-
Papst Leo XIV. trifft US-Außenminister Rubio
-
Trump empfängt Brasiliens Präsidenten Lula
-
Bundestag berät über Senkung der Luftverkehrsteuer
-
BGH verhandelt über mögliche Diskriminierung von blinder Patientin bei Reha
-
Verhandlung an Berliner Verwaltungsgericht über Millionenspende an AfD
-
Bundesgerichtshof verhandelt in Baumarkt-Streit um Farbe Orange
-
Bundesgerichtshof verhandelt über Ärztesiegel in Zeitschrift
-
Härtetest für britische Regierung: Wahlen in England, Wales und Schottland
-
Bundestag befasst sich mit mehr Barrierefreiheit für Behinderte und Gremienwahl
-
Klingbeil stellt Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzung vor
-
Parteikreise: Linnemann warnt vor massiver Austrittswelle aus CDU
-
Frankreich: Rechtspopulist Bardella traf im Februar deutschen Botschafter in Paris
-
Luftverkehrsteuer: Länder lehnen Sparauflage für Verkehrsminister Schnieder ab
-
Vorerst keine EU-Einigung auf Umsetzung von Zolldeal mit den USA
-
Hantavirus: Argentinien entsendet Experten nach Ushuaia zur Untersuchung von Nagern
-
"Handspiel-Drama": Pressestimmen zum Aus der Bayern gegen PSG
-
Epstein-Skandal: US-Handelsminister Lutnick mit Rücktrittsforderungen konfrontiert
-
FC Bayern: Aus der Traum vom Triple
-
DTTB-Teams greifen nach WM-Medaillen
-
Deutsche wegen Hantavirus-Verdacht nach Düsseldorf gebracht - zwei Erkrankte sitzen vorerst fest
-
Trump nennt Gespräche mit Iran "sehr gut" und droht bei Scheitern mit Bomben
-
Feuerwehr bringt deutsche Hantavirus-Verdachtsperson von Amsterdam nach Düsseldorf
-
Berlin Recycling Volleys holen zehnten Meistertitel in Folge
-
Auch Lys in Rom in Runde zwei - nun wartet Osaka
-
Traum vom Titel lebt: Berlin nach Thriller im Final Four
-
Flugzeug mit womöglich Hantavirus-infiziertem Passagier in Amsterdam gelandet
-
Bayerns Siegesserie reißt gegen Hoffenheim
-
3:0 gegen Hongkong: DTTB-Männer greifen nach WM-Medaille
-
PSG-Hit: Bayern mit Laimer statt Davies
-
München soll Standort für Demokratieforschungszentrum werden
-
FBI-Chef: UFO-Akten werden "sehr bald" veröffentlicht
-
Merz wirbt für Reformpolitik seiner Regierung - und nimmt die SPD in die Pflicht
Bundestag befasst sich mit mehr Barrierefreiheit für Behinderte und Gremienwahl
Der Bundestag befasst sich am Donnerstag in erster Lesung mit der Reform des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (09.00 Uhr). Die Bundesregierung will mit der Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes die Barrierefreiheit in Deutschland vorantreiben. Vielen Verbänden und Betroffenen gehen die Pläne indes nicht weit genug. Die SPD hofft daher auf das parlamentarische Verfahren und will den Entwurf verbessern.
Ebenfalls auf der Tagesordnung des Bundestages stehen mehrere Wahlen, unter anderem streben Linke und AfD jeweils einen Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) zur Überwachung der Nachrichtendienste an. Aktuell ist der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz dort der einzige Vertreter der Opposition. Gewählt werden am Donnerstag zudem der Präsident des Bundesrechnungshofes und der Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur.
A.Ruegg--VB