Oberstes US-Gericht kippt Großteil von Trumps Zöllen - EU prüft Urteil "sorgfältig" / Foto: © AFP
-
Remis in Mainz: HSV bleibt erneut unbesiegt
-
Starke Schneefälle und Lawinen in Österreich: Fünf Tote
-
Epstein-Affäre: Britische Regierung erwägt Andrews Ausschluss aus Thronfolge
-
Nach Niederlage vor Supreme Court: Trump verhängt zehnprozentigen weltweiten Sonderzoll
-
CDU will Bauen und Wohnen billiger machen - Parteitag beschließt Leitantrag
-
Nolte im Zweierbob auf Goldkurs
-
Nürnberg verpasst dritten Auswärtssieg
-
CDU-Parteitag bestätigt Linnemann mit gutem Ergebnis als Generalsekretär
-
Rückendeckung für den Kanzler: CDU-Parteitag bestätigt Merz klar als Vorsitzenden
-
Atom-Konflikt mit dem Iran: Zweiter US-Flugzeugträger im Mittelmeer eingetroffen
-
Deutsche-Welle-Journalist in Türkei in U-Haft - Bundesregierung fordert Freilassung
-
CDU-Parteitag bestätigt Merz mit 91,2 Prozent als Vorsitzenden
-
Zehntausende Muslime bei erstem Freitagsgebet des Ramadan auf dem Tempelberg
-
Selenskyj: Auch die USA verlangen von Ukraine Aufgabe des gesamten Donbass
-
Schwere Niederlage für Trump: Oberstes US-Gericht kippt Großteil seiner Zölle
-
Formel 1: Ferrari und Leclerc Testsieger in Bahrain
-
Preuß bestätigt: Massenstart letztes Karriererennen
-
Oberstes US-Gericht kippt Großteil von Trumps Zöllen - EU prüft Urteil "sorgfältig"
-
Kein "goldenes Zeitalter": US-Wirtschaft wächst 2025 nur um 2,2 Prozent
-
Oberstes US-Gericht kippt Großteil von Trumps Zöllen
-
Koalition der Willigen berät am Jahrestag über Unterstützung der Ukraine
-
Epstein-Affäre: Britische Ermittler setzen Durchsuchungen in Windsor fort
-
In Wohnung mit Pyrotechnik hantiert: Duisburger sprengt sich Finger ab
-
Forscher: Ozeanversauerung durch Klimawandel könnte Lachsspermien lähmen
-
"Karnevalsmaus" auf Platz eins der Charts - Partysongs stark wie lange nicht
-
Bericht: Bund gibt grünes Licht für Nuklearprojekt mit russischer Beteiligung
-
Sachverständigenrat kritisiert Einschnitte bei Integrationskursen als Rückschritt
-
54-Jähriger tötet in Bayern seine Mutter und ruft selbst die Polizei
-
17. Gold: Norwegen verbessert Rekord bei Winterspielen
-
Parteitag in Nordkorea: Machthaber Kim nennt wirtschaftlichen Aufbau als Priorität
-
Massenstart: Horn verpasst Bronze um 9,9 Sekunden
-
US-Wirtschaft wächst 2025 um 2,2 Prozent - Trump macht Demokraten verantwortlich
-
Deutsche-Welle-Journalist in Türkei festgenommen - Bundesregierung fordert Freilassung
-
Merz wirbt auf CDU-Parteitag für Zuversicht - und zeigt sich selbstkritisch
-
US-Importzölle lassen europäische Stahlexporte in die USA um 30 Prozent schrumpfen
-
Experten empfehlen geringere Anhebung von Rundfunkbeitrag: 18,64 Euro ab 2027
-
Rumänien wird Ehrengast von Frankfurter Buchmesse 2028
-
Tödlicher Raserunfall: Hafturteil aus Landau rechtskräftig
-
Kiew: Von Moskau angestiftetes Komplott zur Ermordung ukrainischer Politiker vereitelt
-
Amnestiegesetz in Venezuela verabschiedet - Hoffnung für hunderte politische Gefangene
-
Merz weist Vorwurf der sozialen Kälte zurück - und attestiert Kritikern Denkfaulheit
-
Das Rennen ihres Lebens: Gold für Skicrosserin Maier
-
"Bild des Schreckens" in Stuttgart: Behörden finden dutzende tote und kranke Schlangen
-
Bundesregierung fordert Freilassung von Deutsche-Welle-Journalist in Türkei
-
Von schwerem Gerät eingeklemmt: 62-Jähriger stirbt bei Verladearbeiten
-
Merz: "Stehen an der Seite des ukrainischen Volkes ohne Wenn und Aber"
-
"Ich nehme diese Kritik an": Merz räumt Fehler an Regierungsspitze ein
-
Flughafen von Palm Beach in Florida soll nach Trump benannt werden
-
Merz reist kommende Woche nach China
-
Politik der USA und Chinas verschiebt die Handelsströme - Deutsche Industrie leidet
Oberstes US-Gericht kippt Großteil von Trumps Zöllen - EU prüft Urteil "sorgfältig"
Schwere Niederlage für US-Präsident Donald Trump: Das oberste US-Gericht hat den Großteil der von ihm verhängten Zölle für unrechtmäßig erklärt. Die Richter entschieden mehrheitlich, das von Trump bemühte Notstandsgesetz ermächtige "den Präsidenten nicht dazu, Zölle zu verhängen". Trump hatte mehrfach vor wirtschaftlichem "Chaos" gewarnt, sollte der Supreme Court gegen seine Zollpolitik entscheiden.
Der Republikaner hatte seine Sonderzölle gegen zahlreiche Handelspartner größtenteils mit einem Notstandsgesetz von 1977 begründet. Das mehrheitlich konservativ besetzte oberste Gericht erklärte nun, der Kongress habe dem Präsidenten nicht die "außergewöhnliche Befugnis zur Verhängung von Zöllen" übertragen. Die Entscheidung betrifft auch den 15-prozentigen Basiszoll für die meisten aus der EU importierten Waren, nicht jedoch die sektorspezifischen Aufschläge etwa auf Stahl und Aluminium.
Die EU-Kommission erklärte in einer ersten Reaktion, sie prüfe das Urteil "sorgfältig". Brüssel stehe "in engem Kontakt mit der US-Regierung" wegen deren Reaktion auf die Gerichtsentscheidung, teilte ein Kommissionssprecher mit. Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks seien auf "Stabilität und Vorhersehbarkeit in den Handelsbeziehungen angewiesen", fügte er hinzu.
F.Stadler--VB
