Volkswacht Bodensee - EU und Australien schließen offenbar Verteidigungspakt

Mit dem Verteidigungspakt können australische Waffenschmieden nun auch von dem 60 Milliarden Euro schweren Rüstungsfonds für die Ukraine profitieren.

Mit dem Verteidigungspakt richten die EU und Australien ihre Beziehungen neu aus. 2021 waren Gespräche über eine vertiefte Zusammenarbeit gescheitert, nachdem Canberra Frankreich brüskierte und einen U-Boot-Deal mit den USA schloss.

Die Verhandlungen für das Freihandelsabkommen laufen noch. Einer der Streitpunkte ist australisches Rindfleisch: Australien fordert eine Quote von 40.000 Tonnen pro Jahr für die zollfreie Einfuhr, die EU will ihre Landwirte vor der Konkurrenz schützen und zieht nach derzeitigem Stand eine rote Linie bei 30.000 Tonnen. Vor allem in Frankreich ist das heikel, die Bauern dort protestieren aus ähnlichen Gründen seit Monaten gegen das Abkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten.

Die seit 2018 andauernden Gespräche mit Australien waren 2023 schon einmal wegen des Streits um Rind- und Schaffleisch gescheitert. Bislang exportiert das Land vor allem Gemüse und wichtige Rohstoffe nach Europa, darunter Lithium, Kobalt, Wasserstoff und Seltene Erden. Die EU liefert nach Kommissionsangaben insbesondere Maschinen, Chemikalien und Bauteile für den Verkehrssektor nach Australien.

Das geplante Abkommen soll eine Reihe von Zöllen abschaffen und den Handel mit Dienstleistungen erleichtern. Europäische Firmen hoffen zudem auf einen besseren Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen in Australien. Die EU-Kommission pocht in den Verhandlungen nach eigenen Angaben zudem auf Zusagen zum Klima- und Umweltschutz.

B.Baumann--VB