-
Prognosen: Sozialist Seguro liegt nach Präsidenten-Stichwahl in Portugal vorn
-
Oppositionspolitiker und Verbündeter Machados in Venezuela aus Gefängnis entlassen
-
Díaz-Show gegen Hoffenheim: Bayern wieder auf Kurs
-
Langenhan legt die Goldspur: Überlegener Sieg im Eiskanal
-
Linkes Bein gebrochen: Vonn bereits operiert
-
Japanische Regierungschefin Takaichi erringt klaren Sieg bei Parlamentswahl
-
Britischer Kabinettschef tritt wegen Rolle bei Ernennung von Epstein-Freund Mandelson zurück
-
Baumgartner im Mittelpunkt: Leipzig schlägt Köln
-
Britischer Kabinettchef tritt wegen Rolle bei Ernennung von Epstein-Freund Mandelson zurück
-
Iranische Friedensnobelpreisträgerin Mohammadi zu sechs Jahren Haft verurteilt
-
Japanische Regierungschefin Takaichi erringt klaren Sieg bei Parlamentwahl
-
Prognosen: Konservativer thailändischer Regierungschef gewinnt Wahl
-
Zusammenstöße bei Protesten gegen Olympische Spiele und US-Behörde ICE in Mailand
-
Stärkung des Sozialstaats: SPD startet Arbeit an neuem Grundsatzprogramm
-
Europe Top 16: "Antiheldin" Winter siegt in Montreux
-
Prognosen: Regierungskoalition in Japan gewinnt Zweidrittelmehrheit
-
Hannover siegt im Aufstiegsrennen
-
Selenskyj: Nächste Gespräche mit Russland in den USA geplant
-
Biathlon: Deutsche Mixed-Staffel holt Bronze
-
Justizministerin plant mehr Mieterschutz - Union fordert Änderung an Hubigs Plan
-
Wahlhelfer der AfD in Baden-Württemberg bedrängt und mit Reizgas attackiert
-
Portugiesen wählen neuen Präsidenten - Sozialist Seguro klarer Favorit
-
Snowboarderin Hofmeister verpasst Medaille
-
Reichinnek begrüßt Hubigs Plan für Mietrechtsreform - fordert aber mehr Schutz
-
Gold im Skiathlon: Kläbo startet Rekordjagd nach Maß
-
Unionsfraktion fordert Änderungen an Hubigs Plänen für Reform des Mietrechts
-
Aicher gewinnt erste deutsche Medaille bei Drama um Vonn
-
Ganz neuer Ioniq 3 kommt schon 2026
-
ADAC warnt vor zusätzlichen Milliardenkosten durch Winterschäden an Straßen
-
Nach Atomgesprächen: Teheran verschärft Ton gegenüber den USA und pocht auf Urananreicherung
-
Neuer Twingo e‑tech ist an der Startlinie
-
Olympia-Traum geplatzt: Vonn stürzt bei Abfahrt
-
Neuer Ypsilon und Ypsilon hf
-
Der Cupra Raval startet 2026
-
Neuer iD.Polo kommt elektrisch
-
Mehr Schutz für Mieterinnen und Mieter: Justizministerin plant Mietrechtsreform
-
Forderung von neuem Ministerpräsidenten: Gemeinnützige Arbeit für Bürgergeldempfänger
-
Tödlicher Unfall auf Autobahn: Gestürzter Motorradfahrer von Lastwagen überrollt
-
"One Battle After Another" mit Top-Preis des Verbands der US-Regisseure ausgezeichnet
-
Sicherheitskosten belasten Karnvalsvereine: Verband fordert staatliche Hilfen
-
Klingbeil mit Klartext: Boykott-Debatte ist "Quatsch"
-
Übergangsrat im Krisenstaat Haiti übergibt Regierungsmandat an Ministerpräsident Fils-Aimé
-
Stichwahl in Portugal hat begonnen: Sieg des Sozialisten Seguro erwartet
-
SPD schlägt Gesundheitsabgabe auf alle Einkommensarten vor
-
Mercedes-Chef Källenius warnt vor politischem Rechtsruck
-
75-Jährige in Reihenhaus in München getötet - 23-Jähriger unter Tatverdacht
-
Thailands Regierungschef Anutin hofft auf Vertrauen der Wähler in seine Partei
-
Außenminister: Iran wird Uran-Anreicherung selbst im Kriegsfall nicht aufgeben
-
Japaner wählen neues Parlament - Sieg der Partei von Regierungschefin Takaichi erwartet
-
Eine Woche nach Trade: Schröder siegt beim Ex-Team
Bundestag beginnt abschließende Beratungen über Haushalt 2026
Im Bundestag haben die abschließenden Beratungen über den Bundeshaushalt für das kommende Jahr begonnen. Als erste wurden am Dienstagvormittag im Plenum die verhältnismäßig kleinen Einzeletats des Bundespräsidenten, des Bundestags und des Bundesrats beschlossen. Diese Haushaltsposten liegen zusammen bei rund 1,4 Milliarden Euro. Danach begann die Debatte über das etwa 10,8 Milliarden Euro hohe Budget des Bundesfinanzministeriums, über das im Anschluss entschieden wird.
Am Mittag und Nachmittag stehen die Debatten und Abstimmungen über die Ressorts Wirtschaft und Energie (5,9 Milliarden Euro), Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (2,8 Milliarden Euro), Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (16,7 Milliarden Euro) sowie für Digitales und Staatsmodernisierung (1,4 Milliarden Euro) auf dem Programm. Das Ende der Sitzung ist für 18.50 Uhr geplant.
In den kommenden Tagen stehen dann nacheinander die Einzeletats aller Ministerien zur Diskussion und anschließend zur Abstimmung. Höhepunkt der Haushaltswoche im Bundestag ist die Generaldebatte am Mittwochvormittag, bei der der Etat des Kanzleramts aufgerufen wird. Das ist traditionell Anlass für einen Schlagabtausch über den Kurs der Bundesregierung, bei der neben Kanzler Friedrich Merz (CDU) auch hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen sprechen.
Der Haushalt 2026 hat insgesamt eine Höhe von 524,54 Milliarden Euro. Dies sind rund 22 Milliarden Euro mehr als im Etat 2025. Die Schlussabstimmung ist für Freitagnachmittag geplant.
Es ist bereits die zweite Abstimmung über einen Bundeshaushalt in diesem Jahr: Der für das Jahr 2025 war wegen des Regierungswechsels erst im September beschlossen worden.
T.Suter--VB
