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Habeck: Deutschlang gegenüber Trump auf EU-Partner angewiesen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat angesichts drohender Strafzölle von US-Präsident Donald Trump die Bedeutung der EU für Deutschland betont. "Wir werden, da wir den größten Handelsbilanzüberschuss von allen europäischen Ländern mit den USA haben, zwingend auf die Solidarität der anderen europäischen Länder angewiesen sein", sagte Habeck am Mittwoch in Berlin.
Deutschland und die EU hätten die Erfahrung und auch die Mittel, um sich gegen handelspolitische Drohungen von Trump zu wehren, sagte Habeck weiter. Voraussetzung dafür sei jedoch, dass Europa "geeint und geschlossen bleibe. "Wenn Europa nicht gemeinsam agiert, dann wird die deutsche Wirtschaft, dann wird Deutschland einen hohen Preis bezahlen."
Trump hat bereits Zölle auf Produkte aus den US-Nachbarstaaten Mexiko und Kanada angekündigt. Auch für China, mit dem die USA ein großes Außenhandelsdefizit haben, sind bereits Strafzölle vorgesehen. Mit Blick auf Deutschland und die EU hat der US-Präsident ebenfalls handelspolitische Strafmaßnahmen angedroht.
Habeck stellte am Mittwoch die aktualisierte Wachstumsprognose der Bundesregierung vor. Darin wird im laufenden Jahr von einem kleinen Wachstum von 0,3 Prozent ausgegangen - eine drastische Absenkung der vorherigen Prognose von 1,1 Prozent. Habeck verwies unter anderem auf die "hohe Unsicherheit" wegen US-Wirtschafts- und Handelspolitik unter Donald Trump sowie der politischen Lage in Deutschland.
Die potenziellen Auswirkungen von US-Zöllen sei in der Prognose nicht berücksichtigt worden, sagte der Minister. Es gebe "noch keine Möglichkeit, das stabil zu prognostizieren".
S.Gantenbein--VB