Volkswacht Bodensee - Bund-Länder-Gruppe berät über Lösungen für Ölraffinerie PKC in Schwedt

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Michael Kellner (Grüne), erklärte nach den Beratungen, für den Standort Schwedt seien "die Dinge weiterhin komplex". Zwar habe Deutschland die Abhängigkeit von russischem Öl von etwa 35 Prozent 2021 auf noch etwa zwölf Prozent reduzieren können. Es räche sich aber, dass trotz des Krim-Kriegs ein russischer Energiekonzern in den vergangenen Jahren einen so starken Einfluss auf die Versorgungsssituation bekommen habe.

In Schwedt endet die Druschba-Pipeline für russisches Öl und von dort werden große Teile vor allem Ostdeutschlands mit Ölprodukten versorgt. Die Raffinerie gehört dem russischen Konzern Rosneft und ist der wichtigste Lieferant für Mineralölerzeugnisse im Raum Berlin-Brandenburg. Deutschland will wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine kein Öl mehr aus Russland importieren.

Kellner erklärte am Montag, der Abschied von fossilen Rohstoffen rücke ohnehin näher. "Wenn wir es klug anstellen, kann genau das eine Chance für den Standort sein." Für Schwedt gebe es "vielversprechende Ideen" mit Blick etwa auf Wasserstoff oder nachhaltiges Kerosin.

In der Arbeitsgruppe vertreten sind mehrere Bundesministerien - für Wirtschaft, Finanzen, Verkehr, Arbeit und Umweltschutz, dazu das Bundeskanzleramt. Dazu kommen Vertreter der Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.

G.Schulte--BTB