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Bericht: Trump wird nicht sofort Zölle verhängen - Dollar fällt
Der neue US-Präsident Donald Trump wird laut dem "Wall Street Journal" nicht sofort nach seinem Amtsantritt neue Zölle verhängen. Trump wolle vielmehr zunächst ein Memorandum unterzeichnen, in dem er die zuständigen Bundesbehörden anweise, die Handelsbeziehungen zu China sowie Mexiko und Kanada, Handelsdefizite allgemein sowie unfaire Handelspraktiken zu untersuchen, berichtete die Zeitung am Montag.
Der Bericht erschien nur wenige Stunden vor Trumps Vereidigung, die für Montag 12.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MEZ) angesetzt war. Der Kurs des Dollar gegenüber dem Euro fiel nach Erscheinen des Berichts um 1,1 Prozent, gegenüber dem britischen Pfund um 0,9 Prozent.
Der Republikaner Trump hatte für seinen ersten Tag im Amt eine "Rekordzahl" von Dekreten angekündigt, mit denen er die Durchsetzung seiner radikalen politischen Pläne anschieben will. Die präsidialen Dekrete ("Executive Orders") stellen verbindliche Anordnungen für die Mitarbeiter der Exekutive dar. Mit ihnen können bestehende Gesetze präzisiert oder weiterentwickelt oder auch der nationale Notstand angeordnet werden.
Laut "Wall Street Journal" ist das Memorandum zu den Handelsbeziehungen ein solches Dekret. Der Zeitung zufolge sollen darin nicht direkt hohe Zölle angeordnet, sondern die zuständigen Bundesbehörden angewiesen werden, die Handelsbeziehungen zu einzelnen Ländern zu untersuchen und der Regierung Handlungsanweisungen zu geben.
Auch Währungsmanipulationen, Fälschungen und die Bedingungen für eine zollfreie Einfuhr sollten untersucht werden, zitierte die Zeitung einen hohen Berater Trumps.
M.Betschart--VB