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Energiewirtschaft warnt vor "Zick-Zack-Kurs" bei der Wärmewende
Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hat vor einem "Zick-Zack-Kurs" bei gesetzlichen Regelungen zur Wärmewende gewarnt. "Die Wärmeplanung kommt voran. Um diese Dynamik zu erhalten, braucht es jetzt verlässliche Rahmenbedingungen", erklärte die Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung, Kerstin Andreae, am Montag in Berlin. Kommunen, Wirtschaft und Bürgerinnen und Bürger benötigten demnach "weiterhin Planungs- und Investitionssicherheit".
Seit Anfang 2024 gilt in Deutschland das Gesetz für die kommunale Wärmeplanung. Es sieht vor, dass Großstädte ab 100.000 Einwohnern bis Mitte 2026 eine Wärmeplanung vorlegen. Dazu gehört etwa, wo eine Fernwärmeversorgung geplant ist oder wo ein Wasserstoffnetz aufgebaut werden soll. Kleinere Städte und Gemeinden haben bis Mitte 2028 Zeit.
Laut Untersuchung des BDEW haben bereits fast alle (98 Prozent) Städte mit mehr als 45.000 Einwohnerinnen und Einwohnern ihre Wärmeplanung begonnen oder abgeschlossen. Das sei eine "gute Nachricht". Für den Erfolg der Wärmewende müssten "bereits bestehende Förderrichtlinien, Gesetze und Verordnungen" einem "Wärmewende-Check" unterzogen und weiterentwickelt werden.
Das Wärmeplanungsgesetz gilt als Grundlage für das umstrittene Heizungsgesetz, mit dessen Hilfe beim Heizen künftig mehr auf erneuerbare Energien gesetzt werden soll. Strengere Regeln für den Einbau neuer Heizungen gelten in Bestandsgebäuden anders als bei Neubauten in Neubaugebieten erst, wenn eine kommunale Wärmeplanung vorliegt. Die Wärmeplanung setzt laut BDEW den Rahmen "für die künftig verfügbaren Infrastrukturen, dem Rückgrat der zukünftigen, klimaneutralen Wärmeversorgung".
L.Stucki--VB