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EU-Kommissar stellt Einigung der G7 bei russischen Vermögenswerten in Aussicht
EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni hat eine Einigung hinsichtlich eingefrorener russischer Vermögenswerte beim G7-Gipfel kommenden Monat in Apulien in Aussicht gestellt. Bei den Gesprächen der G7-Finanzminister im norditalienischen Stresa am Freitag habe es eine "positive Annäherung" gegeben, erklärte Gentiloni. Der von der EU bereits eingeschlagene Weg, die Zinsen der russischen Vermögen für Ukrainehilfen abzuschöpfen, "scheint mir eine interessante Richtung zu sein", fügte er hinzu.
Die EU-Mitgliedsländer hatten in dieser Woche einen Plan abgesegnet, wonach künftig mit den Zinsgewinnen aus eingefrorenen russischen Vermögen weitere Militärhilfen für die Ukraine finanziert werden sollen. Auf diese Weise sollen jährlich etwa drei Milliarden Euro für Ukrainehilfen zusammenkommen.
Die G7 diskutieren zudem einen Vorschlag der USA, eine Darlehensfazilität im Umfang von 50 Milliarden Dollar (rund 46 Milliarden Euro) zu schaffen, die mit den künftigen Zinsen aus den russischen Vermögenswerten finanziert werden soll.
Italiens Finanzminister Giancarlo Giorgetti sagte Journalisten, die G7-Finanzminister würden bei ihren Gesprächen auf eine "Grundlage für eine Lösung auf dem Gipfel Mitte Juni" im süditalienischen Apulien abzielen. US-Finanzministerin Janet Yellen hatte ihre Kollegen am Donnerstag aufgefordert "ehrgeizigere Alternativen" für die Finanzierung der Ukraine anzunehmen und sich für den Gipfel vom 13. bis zum 15. Juni "konkrete Optionen" gewünscht.
Den G7 gehören Frankreich, Deutschland, die USA, Italien, Großbritannien, Kanada und Japan an. Italien hat derzeit den Vorsitz inne.
S.Gantenbein--VB