Bundeskabinett befasst sich mit Haushalt 2024 / Foto: © AFP
-
IWF hebt Wachstumsprognose für Deutschland und warnt vor "zweigeteiltem" Ausblick für Welt
-
Nach Rennunfall: BGH prüft Versicherungsschutz von Motorradfahrer
-
Strafmaß in Prozess um Mord an Rapper Tupac Shakur wird verkündet
-
Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika
-
Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil
-
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Privilegien von Firmenerben
-
IWF hebt Wirtschaftsprognose für Deutschland auf 1,3 Prozent an
-
"Breaking Bad"-Schauspieler RJ Mitte im Alter von 34 Jahren gestorben
-
Klingbeil lässt erneute Kandidatur für SPD-Spitze offen
-
Gericht gestattet Flávio Bolsonaro Besuch seines inhaftierten Vaters wieder
-
Brand in Starlink-Station in Polen: Tusk gibt zwei Festnahmen in Deutschland bekannt
-
Ukraine-Krieg: Merz telefoniert mit Selenskyj
-
Vorfall in Fairford: USA und Verbündete verurteilen "gewaltsame Angriffe" des Iran
-
Oberstes Gericht bestätigt Aussetzung von Wahlrecht für bestimmte Auslands-Spanier
-
Neuer angeschlagen: Bayern in Stavanger mit Urbig im Tor
-
London: Teheran "fast sicher" für Vorfall an Luftwaffenstützpunkt verantwortlich
-
Becker adelt Zverev: "Nummer eins wird man nicht zufällig"
-
EU und Großbritannien planen Gipfeltreffen für den 20. November
-
Stromsteuer-Senkung und klare Worte zur AfD: CDU will sich aus Krise arbeiten
-
Nato-Kommandeur warnt Russland: Jeder Angriff auf das Bündnis wäre "sinnlos"
-
Bayern will Erbschaftsteuer selbst festsetzen: Karlsruhe verhandelt über Klage
-
Haus von prominenter Trump-Kritikerin Ilhan Omar durchsucht
-
Mit Picknick-Korb: Neue E-Ente auf Pariser Automesse vorgestellt
-
Mit Picknick-Korb: Neue E-Ente auf Pariser Automesser vorgestellt
-
Schülerproteste in Frankreich: Acht Schulmitarbeiter verletzt
-
CDU will Stromsteuer "für alle" auf EU-Minimum absenken: Merz sieht "Spielräume"
-
Bas-Rücktritt erschüttert die SPD - Parteitag soll gesamte Führung neu wählen
-
Überall gleich oder regional unterschiedlich: Karlsruhe prüft Erbschaftsteuer
-
Sexueller Übergriff mit Roboter: Ermittlungen gegen junge Männer in Köln
-
Verfassungsschutz sieht "langfristig angelegten" Angriff Russlands gegen Deutschland
-
Verwirrung um von Trump verkündete "Energie-Waffenruhe" - Kiew meldet neue russische Angriffe
-
Fingierte Hausbesuche: Urteil gegen Arzt aus Bayern rechtskräftig
-
Mögliche Pumasichtung in Bayern: Weitere keine Nachweise von Raubkatze
-
Merz nach Wahl von AfD-Landtagspräsident: Unterstützer haben "in CDU keinen Platz"
-
Merz verlangt von SPD Ende der Gespräche mit Linken in Berlin über Regierung
-
Hurrikan "Simon" soll zur Wochenmitte in Mexiko auf Land treffen
-
Drei Wochen nach Wahl: Koalitionsverhandlungen in Schwerin gestartet
-
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Bayerns Klage zu Erbschaftsteuer
-
Vatikan: Papst kommt am Dienstag für Entfernung von Lungenknoten ins Krankenhaus
-
Arzt soll dutzende Kinder missbraucht haben: Potsdamer Prozess beginnt im November
-
Offiziell: Zverev Weltranglistenerster zum Jahresende
-
US-Medien: Trump könnte Botschafterin in Athen wegen peinlicher Enthüllungen feuern
-
Wirtschaftspolitik in Krisenzeiten: Nobelpreis geht an US-Ökonomen Woodford und Hall
-
Trotz Boom: Fußballerinnen erwägen vorzeitiges Karriereende
-
Mit vier kleinen Kindern nach Syrien: Prozess gegen IS-Rückkehrerin in Hamburg
-
Endgültiges Ergebnis: Berliner Parlament hat fünf Sitze weniger
-
Tausende demonstrieren erneut in Neu Delhi gegen Leiter der Wahlkommission
-
Klingbeil nennt Angriffe auf Bas "unanständig" und rechnet mit AfD ab
-
Wirtschaftsnobelpreis geht an US-Ökonomen Michael Woodford und Robert Hall
-
Vergewaltigungsprozess gegen Komiker Russell Brand beginnt mit Geschworenenauswahl
Bundeskabinett befasst sich mit Haushalt 2024
Eine Woche nach der Einigung der Koalitionsspitzen befasst sich am Mittwoch (11.00 Uhr) das Bundeskabinett mit dem Haushalt 2024. Dem Kabinett sollen dabei die Details der Vereinbarung zur Kenntnis gegeben werden. Ein Beschluss des Bundestags zum Haushalt ist Regierungssprecher Steffen Hebestreit zufolge Ende Januar 2024 geplant. Am 2. Februar könnte der Bundesrat nachziehen. Bis dahin gilt die vorläufige Haushaltsführung.
Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts hatte Mitte November für ein zweistelliges Milliardenloch im Etat für 2024 gesorgt. Anschließend versuchten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) bei intensiven Beratungen eine Lösung zu finden. Vergangenen Mittwoch gaben sie schließlich eine Einigung bekannt. Diese enthält zahlreiche Maßnahmen.
S.Spengler--VB
