Volkswacht Bodensee - Dassault zeigt sich skeptisch mit Blick auf Exporte des FCAS-Kampffliegers

"Der europäische Markt ist so klein, dass wir sicher sein müssen, einen Exportmarkt zu haben, um unsere Produktionslinien zu erhalten", sagte er bei einem Treffen mit Fachjournalisten. "Früher hieß es auch, es gebe kein Problem mit dem Typhoon (Eurofighter), aber heute gibt es sehr wohl eines", erklärte er.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte im Juli noch betont, dass eine Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter an Saudi-Arabien bis auf weiteres vom Tisch sei. Dies gelte bis zum Ende der Legislaturperiode, hieß es in Regierungskreisen.

Auf Betreiben der Grünen hatten die Ampel-Parteien im Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass Deutschland keine Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter an Staaten erteile, "solange diese nachweislich unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind".

Auch die Türkei, die Interesse an 40 Eurofightern bekundet hat, stößt dabei nach eigenen Angaben auf deutschen Widerstand. "Großbritannien und Spanien haben ja gesagt, jetzt müssen wir nur noch Deutschland überzeugen", hatte der türkische Verteidigungsminister Yasar Güler kürzlich gesagt.

Deutschland und Frankreich hatten sich 2017 geeinigt, sowohl einen modernen Kampfjet (FCAS) als auch einen Kampfpanzer (MGCS) gemeinsam zu entwickeln. Dabei treten jedoch immer wieder unterschiedliche Interessen zutage. Beim FCAS hatten sich beide Seiten nach zähen Verhandlungen darauf geeinigt, bis 2029 einen flugfähigen Demonstrator zu entwickeln, die Vorstufe eines Prototyps.

Beim Kampfpanzer MGCS soll die Aufgabenverteilung im Januar vorgestellt werden. Letztlich geht es immer auch um das geistige Eigentum an den Entwicklungen und damit um künftige Exportmöglichkeiten. Frankreich sieht die striktere Exportpolitik Deutschlands seit jeher mit Skepsis.

O.Schlaepfer--VB