Volkswacht Bodensee - Israel: USA erlauben Verkauf von Raketenschutzschirm Arrow 3 an Deutschland

Das US-Verteidigungsministerium habe Israel am Donnerstag über die Zustimmung informiert, erklärte das Verteidigungsministerium. Diese war erforderlich, weil Arrow 3 durch das Unternehmen Israel Aerospace Industries (IAI) in Zusammenarbeit mit dem US-Flugzeugbauer Boeing entwickelt und hergestellt wird. Als nächster Schritt würden Vertreter israelischer und deutscher Verteidigungsunternehmen eine Vereinbarung zu dem Deal unterzeichnen.

Der Erklärung zufolge hat das Geschäft ein Volumen von 3,5 Milliarden Dollar. Das Bundesfinanzministerium hatte die Gesamtkosten für die Anschaffung vor kurzem auf "3,99 Milliarden Euro nach derzeitigem Kenntnisstand" beziffert.

Der Haushaltsausschuss in Berlin hatte Mitte Juni bereits eine erste Tranche in Höhe von 560 Millionen Euro für eine Vorvertrags-Vereinbarung zum Kauf des Systems freigegeben. Wenn beide Parlamente grünes Licht gäben, werde der endgültige Kaufvertrag bis Ende des Jahres zur Unterzeichnung bereitstehen, erklärte das israelische Verteidigungsministerium. Das System soll bis Ende 2025 in Deutschland einsatzbereit sein.

Botschafter Prosor sah in der geplanten Lieferung von Arrow 3 an Deutschland eine neue Qualität in den beiderseitigen Beziehungen. "Dies ist ein historischer Tag, der die Zeitenwende in den Beziehungen zwischen Israel und Deutschland markiert", schrieb er am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst X (vormals Twitter). "Zum ersten Mal wird ein israelisches System den Himmel über Deutschland und ganz Europa schützen." Er sei "stolz darauf, dass der Nationalstaat des jüdischen Volkes 75 Jahre nach seiner Gründung dazu beiträgt, Deutschland und Europa zu schützen."

Auch Moshe Patel, der Leiter der Abteilung für die Entwicklung der Raketenabwehrsysteme im israelischen Verteidigungsministerium, betonte die Bedeutsamkeit des Kaufs: "Wir sprechen über ein Verteidigungsabkommen mit Deutschland 78 Jahre nach dem Holocaust, bei dem Israel ein System verkauft, dass deutsche Bürger schützen wird."

Auf israelischen Luftwaffenstützpunkten kommt Arrow 3 seit 2017 zum Einsatz. Das System ist für die Abwehr von Langstreckenraketen konzipiert. Israel schützt sich damit etwa vor Angriffen aus dem Iran oder Syrien.

Es ist in der Lage, ballistische Raketen oberhalb der Atmosphäre abzufangen, die aus einer Entfernung von bis zu 2400 Kilometern abgefeuert wurden. Es gilt als leistungsfähig genug, um auch benachbarten EU-Ländern Schutz zu gewähren, sollte es in Deutschland installiert werden. Es handelt sich um ein mobiles System, das je nach Bedrohungslage eingesetzt werden könnte, sagte IAI-Präsident Boaz Levy laut Erklärung des israelischen Verteidigungsministeriums.

IAI werde für den deutschen Auftrag neue Infrastruktur schaffen und neue Ingenieure und Produktionsmitarbeiter sowohl in Israel als auch in den USA einstellen, sagte Patel in einer Online-Pressekonferenz zu Journalisten. Die Hälfte der Komponenten würden in den USA von einem IAI-Tochterunternehmen hergestellt.

Die Bundesregierung wolle ihren Raketenabwehrschirm "ganz genau so wie das System, das wir benutzen", sagte Patel weiter. Berlin kaufe die "vollständige Architektur" des Systems, mit der die Bürger im gesamten Land geschützt werden könnten. Auch aus anderen Ländern insbesondere aus Europa gebe es Interesse an Arrow 3.

In Deutschland begrüßte die FDP die Freigabe durch die USA. "Das ist außerordentlich wichtig", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dem TV-Sender Welt. Nach Jahrzehnten des Sparens bei der Bundeswehr nehme Deutschland damit eine verteidigungspolitische Verantwortung für ganz Europa wahr.

F.Pavlenko--BTB