Volkswacht Bodensee - Schlichtungsverfahren in Tarifkonflikten führen häufig zu Einigung

Die Bahn und die Gewerkschaft hatten Ende Juni ihre Tarifverhandlungen für gescheitert erklärt und sich auf eine Schlichtung verständigt. Das Verfahren kann bis zum 31. Juli dauern. In dieser Zeit gilt die Friedenspflicht, Streiks sind also ausgeschlossen. Als Schlichter wurden Ex-Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und die Arbeitsrechtlerin und frühere hessische Arbeitsministerin Heide Pfarr (SPD) benannt.

Wie das IW erklärte, kommt den Schlichtern in dem Verfahren eine gewichtige Rolle zu: Sie überlassen die Verhandlung demnach nicht den beiden Parteien, sondern loten "in Gesprächen aus, wie ein Kompromiss aussehen könnte und machen dann einen konkreten Vorschlag". Üblicherweise dringe während der Gespräche inhaltlich nichts an die Öffentlichkeit, erklärten die Forscher. Im vorliegenden Fall nannten EVG und Bahn nicht einmal den Ort der Verhandlungen.

Nach IW-Angaben waren die Erfolgschancen von Schlichtungsverfahren im öffentlichen Dienst seit dem Jahr 2000 eher schlecht - in diesem Jahr allerdings gelang die Schlichtung. Einigungen gab es laut IW in den vergangenen Jahren in der Regel im Luftverkehr und in der Baubranche. "Im Schienenverkehr waren sechs von neun Schlichtungen erfolgreich" - allerdings bislang kein Verfahren unter Beteiligung der EVG.

N.Fournier--BTB