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Von der Leyen stellt Verbrauchern billigeren Strom in Aussicht
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Verbrauchern eine spürbare Entlastung durch die geplante Reform des europäischen Strommarkts in Aussicht gestellt. "Im Herzen dieser Reform stehen die Verbraucher", sagte sie der Nachrichtenagentur AFP und anderen europäischen Medien vor der Vorstellung der Pläne am Dienstagnachmittag in Straßburg. Sie äußerte sich zuversichtlich, ungeachtet deutscher Einwände noch vor der Europawahl im Mai kommenden Jahres einen Beschluss erreichen zu können.
Mit der Reform werde "die Auswirkung des Gaspreises auf den Strompreis drastisch gesenkt", sagte von der Leyen. Dafür könnten "die Verbraucher von den billigeren erneuerbaren Energien profitieren". In Europa ist der Strompreis bisher de facto an den Gaspreis gekoppelt, der aber wegen des russischen Angriffskriegs massiv gestiegen war.
Von der Leyen warb unter anderem mit Blick auf Berlin für den "sehr gut durchdachten Vorschlag" von Energiekommissarin Kadri Simson. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte sich gegen einen weitreichenden Umbau des Strommarktes vor der Europawahl ausgesprochen. Sechs weitere EU-Länder unterstützen diesen Kurs, darunter die Niederlande, Dänemark und Luxemburg. Wenn die EU-Kommission ihre Pläne vorgestellt hat, gehen sie zur Beratung an das Europaparlament und die Mitgliedsländer.
In Deutschland gibt es bereits staatliche Preisbremsen für Gas und Strom. Damit sollen die Verbraucherinnen und Verbraucher vor übermäßigen Energiekosten geschützt werden.
J.Bergmann--BTB