Wissing sieht Lösung im Streit um Verbrenneraus "auf gutem Wege" / Foto: © AFP/Archiv
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Wissing sieht Lösung im Streit um Verbrenneraus "auf gutem Wege"
Im Streit um das geplante Aus für Kfz-Verbrennermotoren in der EU sieht Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) eine Lösung "auf gutem Wege". Im Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "waren wir uns einig, dass wir unsere Klimaschutzziele erreichen müssen" und dass Technologieoffenheit auch ein wichtiger Aspekt sei, sagte Wissing am Montagmorgen in Meseberg. Seine Absicht sei immer gewesen, "dafür zu sorgen, dass wir eine gute Regulierung bekommen".
Die EU hatte den für diese Woche geplanten Beschluss zum Verbrenner-Aus ab 2035 verschieben müssen. Grund ist der Widerstand Wissings gegen eine Regelung ohne Berücksichtigung von synthetischen Kraftstoffen, sogenannten E-Fuels. Er fordert dazu einen Vorschlag der EU-Kommission.
Er wolle "nichts aufhalten", versicherte Wissing am Montag in Meseberg. Gleichzeitig gehe es nicht um eine "Sache, die innerhalb einer Woche abgeschlossen werden muss", fügte er hinzu.
Wegen des Streits hätte sich Deutschland beim eigentlich am Dienstag geplanten Beschluss zum Verbrenner-Aus enthalten müssen. Auch Italien, Polen und Bulgarien wollen dem Verbrenner-Aus nicht zustimmen, das Teil des umfassenden EU-Klimaschutzpakets ist. Zusammen mit Deutschland hätten diese Länder eine Sperrminorität.
Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten hatten sich bereits im Oktober darauf geeinigt, ab 2035 nur noch Fahrzeuge neu zuzulassen, die kein Kohlendioxid (CO2) ausstoßen. Die Entscheidung zum Verbrenner-Aus sollte eigentlich nur noch formal besiegelt werden. Der Zeitplan ist nun offen.
H.Seidel--BTB