Volkswacht Bodensee - Millionenstrafe gegen Microsoft in Frankreich wegen Werbe-Cookies

Cookies sind kleine Datenpakete mit Informationen zum Nutzerverhalten, die beim Besuchen von Webseiten abgespeichert werden und unter anderem dazu verwendet werden können, zielgerichtete Werbung zu schalten. Beim Besuchen der Bing-Website wurde nach Angeben der CNIL eine Schaltfläche eingeblendet, mit der mit einem Klick der Verwendung von Cookies zugestimmt werden konnte. Um der Verwendung zu widersprechen, seien hingegen zwei Klicks nötig gewesen.

Die Behörde begründete die Höhe der Strafe unter anderem mit den Umsätzen, die Microsoft mit dem Schalten von Werbung mit Hilfe dieser Cookies erzielt hatte. Der Konzern hat nun drei Monate Zeit, um nachzubessern, andernfalls drohen weitere 60.000 Euro Strafe pro Tag Verzug. Der Strafbescheid ging an die Microsoft-Niederlassung in Irland, die für das Europa-Geschäft zuständig ist.

Microsoft erklärte, es habe bereits vor Beginn der Ermittlungen, die in der Strafe mündeten, "zentrale Änderungen" an seinen Cookie-Praktiken vorgenommen. "Wir sind nach wie vor sehr besorgt über die Haltung der CNIL in Bezug auf Werbebetrug". Letztlich werde diese Position französischen Verbrauchern und Unternehmen schaden.

Mit der 2018 verabschiedeten EU-Datenschutzgrundverordnung gelten für Internetunternehmen strengere Regeln, die sie dazu verpflichten, vor der Verwendung von Cookies die Zustimmung der Nutzer einzuholen. Die französische Aufsichtsbehörde hatte im vergangenen Jahr eine groß angelegte Untersuchung zur Einhaltung der Regeln angekündigt. Google und Facebook wurden wegen ähnlicher Verstöße ebenfalls mit Geldstrafen in Höhe von 150 Millionen und 60 Millionen Euro belegt.

R.Adler--BTB