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Klimaschutz im Koalitionsvertrag: Fridays for Future fordert mehr Anstrengungen
In mehreren deutschen Städten sowie einer Reihe weiterer Länder hat die Bewegung Fridays for Future für eine größere Beachtung des Klimaschutzes durch die neue Regierung demonstriert. In Berlin etwa veranstalteten die Klimaschützerinnen und Klimaschützer eine Fahrraddemonstration, die an den Parteizentralen von CDU und SPD vorbeiführte. Sie forderten "wirksame Klimaschutzmaßnahmen und das Übernehmen von Verantwortung" und kritisierten die Pläne zum Klimaschutz im Koalitionsvertrag als unzureichend.
"Selbst in den Neunzigern wäre dieser Koalitionsvertrag unzureichend und nicht zukunftsfähig gewesen", kritisierte Frieda Egeling von der Organisation. "Wir haben 2025 und es fehlt jegliches Konzept zur Bekämpfung der Klimakrise." Deutlich kritisierte die Bewegung etwa, dass der Kohleausstieg nicht vorgezogen werden soll, sondern für 2038 anvisiert wird und dass die Gasinfrastruktur ausgebaut werden soll.
Im Koalitionsvertrag heißt es zum Beispiel, dass der Bau von bis zu 20 Gigawatt an Gaskraftwerksleistung bis 2030 im Rahmen einer Kraftwerksstrategie "technologieoffen" angereizt werden soll. Zudem sollen die "Potenziale konventioneller Gasförderung im Inland" genutzt werden.
Weiterhin ist es laut Vertrag zwar das Ziel, dass die deutschen und europäischen Klimaziele vorrangig durch die Reduktion von Treibhausgasen in Deutschland erreicht werden sollen. Negative Emissionen und CO2-Minderungen im Ausland sollen aber angerechnet werden. Auch das kritisierte die Organisation.
Deutschland müsse vielmehr "als einer der größten Verursacher der Klimakrise vorangehen", forderte Fridays for Future. "Egal, ob die kommende Regierung es sein möchte oder nicht, sie wird eine Klimaregierung sein müssen." Dafür müsse sie jetzt Verantwortung übernehmen und ernsthaften Klimaschutz umsetzen. Fridays for Future demonstrierte nach eigenen Angaben an über 50 Orten in Deutschland sowie in rund einem Dutzend Länder weltweit.
L.Maurer--VB