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Vorgestellt

Bundeskabinett befasst sich mit Digitalisierung von Führungszeugnis

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (10.00 Uhr) mit der Digitalisierung des Führungszeugnisses. Das sogenannte polizeiliche Führungszeugnis gibt Auskunft darüber, ob jemand vorbestraft ist. Statt der bisherigen Papierurkunde soll das Dokument künftig auch in digitaler Form erhältlich sein. Entscheiden will das Kabinett zudem über einen Gesetzentwurf zur Einschränkung des Umweltverbandsklagerechts.

Bauern aus Pakistan reichen Klimaklage ein - RWE weist Forderung zurück

Mit einer Klimaklage gegen den Energiekonzern RWE und das Unternehmen Heidelberg Materials wollen Landwirte aus Pakistan vor dem Heidelberger Landgericht einen Anspruch auf Entschädigung geltend machen. Gefordert werde eine "anteilige Entschädigung für die massiven Schäden", die sie durch die verheerenden Überschwemmungen im Jahr 2022 erlitten hätten, teilte die Menschenrechtsorganisationen European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) am Dienstag in Berlin mit. Die Organisation unterstützt die Klage zusammen mit weiteren Gruppen.

Letzte Nachrichten

Ampel-Koalition einigt sich auf Paket für Ökostrom-Ausbau

SPD, FDP und Grüne haben sich über noch offene Fragen zu dem von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgelegten Gesetzespaket zum Ökostrom-Ausbau verständigt. "Mit diesem umfangreichen Paket schaffen wir die Grundlage für eine klimaneutrale Energieversorgung in Deutschland", erklärte SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch dazu am Dienstag in Berlin. "Mit der vorliegenden Reform schaffen wir das beste EEG, das Deutschland jemals hatte", erklärte der FDP-Energieexperte Michael Kruse.

Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Uckermarkleitung

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet am Dienstag (10.00 Uhr) in Leipzig über die sogenannte Uckermarkleitung. Diese Höchstspannungsleitung soll Windenergie aus dem Norden nach Berlin bringen, ist aber seit Jahren umstritten. Der Naturschutzbund Deutschland klagte gegen den Planfeststellungsbeschluss, weil er gegen Vorschriften zum Vogelschutz verstoße. (Az. BVerwG 4 A 13.20)

Italien ruft wegen der Dürre in fünf Regionen im Norden den Ausnahmezustand aus

Die italienische Regierung hat wegen der Dürre den Ausnahmezustand ausgerufen. Wie die Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi am Montag nach einer Kabinettssitzung mitteilte, gilt der Ausnahmezustand in den Regionen Emilia-Romagna, Friaul-Julisch Venetien, Lombardei, Piemont und Venetien bis zum Ende des Jahres. Die Regierung stellt den betroffenen Regionen zudem 36,5 Millionen Euro zur Bekämpfung der Wasserknappheit bereit.

US-Klimagesandter sichert nach Supreme-Court-Urteil Einhaltung von Zielen zu

Der US-Klima-Sondergesandte John Kerry hat zugesichert, dass die USA trotz einer Beschneidung der Befugnisse der Umweltbehörde EPA durch den Supreme Court ihre Klimaziele erreichen will. "Wir sind entschlossen, unsere Ziele zu erreichen", sagte Kerry der Nachrichtenagentur AFP. "Wir können unsere Ziele erreichen."

Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes erreicht im ersten Halbjahr Rekordwert

Die Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes in Brasilien hat in den ersten sechs Monaten dieses Jahres einen Rekordwert erreicht. Im größten Regenwald der Welt seien im ersten Halbjahr 3750 Quadratkilometer Wald zerstört worden, teilte am Freitag die Weltraumbehörde INPE unter Berufung auf Satellitenaufnahmen mit.

Berlin droht Mangel an Gelben Säcken

Wegen des weltweiten Kunststoffmangels könnten in Berlin in den kommenden Monaten Millionen Gelbe Säcke zur Wertstoffsammlung fehlen. Seit Wochen seien sie an den offiziellen Ausgabestellen kaum noch zu bekommen, berichtete der "Spiegel" am Freitag. Betroffen seien laut dem Entsorger Alba rund 220.000 Grundstücke in Siedlungsgebieten, bebaut zumeist mit Ein- oder Zweifamilienhäusern.

US-Staat Kalifornien schreibt Unternehmen Recycling von Plastikverpackungen vor

Der US-Bundesstaat Kalifornien führt ein ehrgeiziges Gesetz zur Reduzierung von Plastikmüll ein: Bis 2028 müssen Unternehmen dafür sorgen, dass 30 Prozent der in Kalifornien verkauften oder genutzten Plastikverpackungen recycelbar sind. Ab 2032 steigt der Anteil auf mindestens 65 Prozent. Verbrennung, auch zur Energiegewinnung, gilt demnach nicht als Recycling.

US-Supreme Court schränkt Befugnisse der Regierung bei Kampf gegen Klimawandel ein

Der Oberste Gerichtshof der USA hat die Regierung von Präsident Joe Biden drastisch in ihren Befugnissen beim Kampf gegen den Klimawandel eingeschränkt. Die Richter entschieden am Donnerstag, dass die Umweltschutzagentur EPA keine Grenzwerte für den CO2-Ausstoß von Kohlekraftwerken festlegen durfte. Die Entscheidung ist ein schwerer Schlag für Bidens Klimapolitik.

Anzahl der Waldbrände in Deutschland bleibt rückläufig

Die Zahl der Waldbrände und die durch Waldbrände zerstörten Flächen sind in Deutschland weiter rückläufig. Im vergangenen Jahr gab es noch 548 Brände nach 1360 Bränden im Jahr 2020, wie aus der am Donnerstag in Bonn veröffentlichten Waldbrandstatistik des Bundesinformationszentrums Landwirtschaft hervorgeht.

EU-Staaten einigen sich auf klimaneutrale Neuwagen ab 2035

In der EU sollen ab dem Jahr 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen zugelassen werden. Die Umweltministerinnen und Umweltminister der 27 EU-Staaten einigten sich in Luxemburg auf ein Aus für Autos mit Benzin- und Dieselantrieb - die Zukunft soll damit vor allem Elektroautos gehören. Die Vereinbarung lässt auf Drängen Deutschlands aber die Möglichkeit offen, dass mit sogenannten E-Fuels betriebene Neuwagen mit Verbrennern auch nach 2035 zugelassen werden können. Umweltverbände reagierten empört auf diesen Kompromiss.

Taxi- und Mietwagenverband lobt Einigung der EU-Umweltminister als "sinnvoll"

Der deutsche Taxi- und Mietwagenverband (TMV) hat die Beschlüsse der EU-Umweltministerkonferenz zum Verbrenner als "sinnvoll" gelobt. Der Verband begrüße es, "dass die EU-Kommission einen Vorschlag für die Zulassung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren nach 2035 vorlegen soll, die ausschließlich mit CO2-neutralen Kraftstoffen betrieben werden", hieß es am Mittwochmorgen nach der nächtlichen Einigung. Das liege auf der "Grundlinie" des Verbands.

EU-Umweltminister einigen sich auf Lieferketten zum Schutz der Wälder

Die Umweltminister der EU-Länder haben sich in Luxemburg grundsätzlich auf die Vermeidung von Entwaldung beim Anbau bestimmter Produkte in Drittländern geeinigt. Für Händler von Rohstoffen wie Palmöl, Holz, Kaffee, Kakao und Soja solle es in der EU "verbindliche Sorgfaltspflichten" geben, erklärten die Mitgliedstaaten am Dienstag in Luxemburg. Auch Rindfleisch, Leder, Schokolade und Möbel sollen darunter fallen.

G7 wollen Scholz-Plan für "Klimaclub" bis Jahresende umsetzen

Die G7 wollen den Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für einen "Klimaclub" bis Ende des Jahres umsetzen. Er freue sich, dass das Vorhaben durch den Gipfel großer Industrieländer auf Schloss Elmau aufgegriffen worden sei, sagte Scholz am Dienstag zum Abschluss des Treffens. Ein Ziel des Clubs sei, dazu beizutragen, dass Klimaschutz "ein Wettbewerbsvorteil wird und kein Nachteil ist".

Bevölkerungsstudie belegt neue Landlust in Deutschland

Die Wanderungsstatistiken belegen eine neue Landlust in Deutschland. Wie eine am Dienstag veröffentlichte Studie des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung zeigt, gibt es in Dörfern und Kleinstädten heute im Vergleich zu vor zehn Jahren mehr Zuzüge als Abwanderung. Ohne Zuwanderung aus dem Ausland würden die Großstädte im Schnitt Wanderungsverluste einfahren. Gründe für die Landlust sind demnach vor allem die hohen Wohnkosten in den Großstädten, die Digitalisierung und die Coronapandemie mit verstärktem Homeoffice.

EU-Umweltminister beraten über Verbrenner-Aus ab 2035

Die Umweltministerinnen und -minister der EU-Mitgliedstaaten beraten am Dienstag über ein Aus des Verbrennungsmotors ab dem Jahr 2035 (ab 9.30 Uhr). Bei dem Treffen in Luxemburg geht es darum, ob sich die Minister grundsätzlich auf ein Zulassungsverbot von Privat-Pkw und leichten Nutzfahrzeugen mit Diesel- oder Benzinantrieb ab 2035 einigen können. Dies hatte die Europäische Kommission als Teil des Klimapakets vorgeschlagen, mit dem die EU bis 2030 ihre CO2-Ausstöße stark verringern will.

Grünen-Chefin Lang: Position im Koalitionsvertrag zu Verbrenner-Aus "sehr klar"

Grünen-Chefin Ricarda Lang pocht im regierungsinternen Streit über das Verbrenner-Aus in der EU ab 2035 auf die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag. Dort "haben wir aus unserer Sicht eine sehr klare Position vereinbart", sagte Lang am Montag in Berlin. Das Klimaziel der EU, die Netto-Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent zu senken (Fit for 55), "darf nicht an Deutschland scheitern".

Guterres spricht bei Ozeankonferenz vom "Notstand" der Meere

UN-Generalsekretär António Guterres hat einen besseren Schutz der Weltmeere gefordert, um den "Notstand der Ozeane" zu bekämpfen. Guterres forderte am Montag zur Eröffnung der Welt-Ozean-Konferenz in Lissabon weltweite Anstrengungen, um katastrophale Folgen für Umwelt und Menschheit abzuwenden. "Leider haben wir das Meer als selbstverständlich angesehen", sagte der Portugiese. Wenn der Meeresschutz nicht gelinge, werde ein katastrophaler Dominoeffekt eintreten.

Ampelregierung hat noch keine gemeinsame Position zu Verbrenner-Aus ab 2035

Die Ampelregierung hat sich auch einen Tag vor der Abstimmung im EU-Umweltrat über das Verbrenner-Aus ab 2035 noch nicht auf eine gemeinsame Position einigen können. In der Regierung liefen aktuell weiter Gespräche über ein Gesamtpaket und eine Einigung, sagte ein Sprecher des Umweltministeriums am Montag in Berlin. Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner sagte, er sei zuversichtlich, "dass das zu einem guten Ergebnis kommen wird und zwar rechtzeitig".

CDU-Wirtschaftsrat fordert Moratorium für Technologieverbote

Der unternehmernahe Wirtschaftsrat der CDU hat vor dem Hintergrund des geplanten Verbrenner-Aus ein Moratorium für Technologieverbote gefordert. "Ein Verbot von Verbrennermotoren behindert notwendige Entwicklungen", sagte der Generalsekretär des Verbands, Wolfgang Steiger (CDU), den Funke Zeitungen vom Montag. Das Votum des EU-Parlaments für ein Aus für Verbrennungsmotoren bis 2035 bezeichnete Steiger als kurzsichtig.

Verhandlungen für UN-Biodiversitätskonferenz enden ohne große Fortschritte

Zwischenverhandlungen zur Vorbereitung der UN-Biodiversitätskonferenz (COP15) im Dezember sind ohne große Fortschritte zu Ende gegangen. Die Leiterin des Sekretariats der UN-Konvention, Elizabeth Maruma Mrema, räumte am Sonntag zum Abschluss der einwöchigen Gespräche in der kenianischen Hauptstadt Nairobi ein, die Fortschritte seien "begrenzt". Sie fügte hinzu: "Wir können es uns nicht leisten zu scheitern."

"Aquaman"-Star Jason Momoa fordert mehr Schutz für die Weltmeere

Vor der UN-Ozeankonferenz in Lissabon hat der aus dem Film "Aquaman" bekannte US-Schauspieler Jason Momoa mehr Schutz für die Weltmeere gefordert. "Der Ozean braucht uns", sagte Momoa am Sonntag in Portugal. "Ohne ein gesundes Leben im Ozean würde unser Planet, so wie wir ihn kennen, nicht mehr existieren."

Tausende tote Schildkröten und Delfine in Guatemala gefunden

An der Pazifikküste Guatemalas sind dutzende tote Schildkröten und Delfine gefunden worden. Nach Angaben des Nationalrats für die Schutzgebiete wurden mindestens 14 Delfin-Kadaver sowie 65 verendete Meeresschildkröten entdeckt, bei denen es sich zumeist um Oliv-Bastardschildkröten handelt. Experten sollen nun die Todesursache herausfinden, wie der Rat am Donnerstag mitteilte.

Umwelthilfe übt scharfe Kritik an Reaktivierung von Braunkohlekraftwerken

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat vor der Reaktivierung von Braunkohlekraftwerken wegen der drohenden Gasversorgungslücke gewarnt. Braunkohle sei die "klimaschädlichste Ersatzoption und für die Versorgungssicherheit nicht notwendig", erklärte die Umweltschutzorganisation am Donnerstag. Sie bezog sich auf das sogenannte Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz, das derzeit ausgearbeitet wird. Damit können Kohlekraftwerke zur Stromerzeugung wieder aus der Reserve genommen werden, um die Gasreserven zu schützen.

Plastikmüll im Haushalt wird in Frankreich trotz Mülltrennung kaum recycelt

Plastik im Haushaltsmüll wird trotz eines Mülltrennungssystems in Frankreich so gut wie gar nicht wiederverwertet. Gerade mal drei Prozent des Plastikmülls, der mit anderen Stoffen zusammen im Abfall landet, werde recycelt, heißt es in einem am Dienstag in Paris veröffentlichten Bericht des Plastikhersteller-Verbands Plastics Europe. Insgesamt wird demnach in Frankreich ein Viertel des Plastikmülls recycelt. Europaweit liegt der Anteil bei 34 Prozent.

Industrie hält "notgedrungen" mehr Strom aus Kohle für nötig

Angesichts der deutlich gedrosselten russischen Gaslieferungen hält die deutsche Industrie eine verstärkte Nutzung von Kohle für die Stromgewinnung für unumgänglich: "Versorgungssicherheit ist erste Priorität", erklärte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, am Dienstag. Deshalb müsse es "jetzt Vorrang für das Füllen der Gasspeicher" geben, statt Gas zu verstromen. Experten der Denkfabrik Agora Energiewende rechnen bei einer intensiveren Nutzung von Kohlekraftwerken zur Stromerzeugung mit steigenden Treibhausgasemissionen.

UN-Biodiversitätskonferenz wird von China nach Kanada verlegt

Die wegen der Corona-Pandemie bereits um zwei Jahre verschobene Biodiversitätskonferenz der Vereinten Nationen findet angesichts von Chinas Null-Covid-Strategie nicht wie geplant im chinesischen Kunming statt, sondern im kanadischen Montreal. Das als COP15 bekannte Treffen zur Vereinbarung eines wichtigen Artenschutzabkommens werde vom 5. bis zum 17. Dezember in der kanadischen Stadt ausgerichtet, teilte die UNO am Dienstag mit, ohne Gründe zu nennen.

Größter Süßwasserfisch der Welt in Kambodscha gefangen

Ein kambodschanischer Fischer hat im Mekong den bisher größten je vermessenen Süßwasserfisch gefangen - einen vier Meter langen und 300 Kilogramm schweren Riesen-Stachelrochen. Das von den USA finanzierte Forschungsprojekt "Wonders of the Mekong" sprach am Dienstag von einer "absolut erstaunlichen Entdeckung". Das wegen seiner Form auf den Namen Boramy - Khmer für Vollmond - getaufte Weibchen wurde zu Forschungszwecken mit einem Ortungssender versehen und anschließend wieder freigelassen.

Niederlande heben wegen Energiekrise Beschränkungen für Kohlekraftwerke auf

Nach Deutschland wollen nun auch die Niederlande wegen der gedrosselten russischen Gaslieferungen verstärkt auf Kohlekraftwerke setzen. Energieminister Rob Jetten kündigte am Montag in Den Haag die Aufhebung aller zuvor beschlossenen Beschränkungen für Kohlekraftwerke an. Die Kraftwerke "können damit wieder mit voller Kapazität laufen statt mit maximal 35 Prozent", sagte er. Die Regierung rief zudem die erste Phase einer Gas-Krise, die Frühwarnung, aus.

Gericht spricht Imker Schadenersatz für Glyphosat im Honig zu

In einem fast ein Jahr dauernden Prozess hat das Landgericht in Frankfurt an der Oder einem Imker Schadenersatz für seinen mit Glyphosat verunreinigten Honig zugesprochen. Eine Zivilkammer des Gerichts gab am Montag der Klage des Mannes statt, wie ein Gerichtssprecher sagte. Das beklagte landwirtschaftliche Unternehmen muss dem Brandenburger Imker Sebastian Seusing nun 14.544 Euro zahlen.

Bevölkerung in Deutschland in vergangenem Jahr wieder leicht gewachsen

Die Bevölkerung in Deutschland ist im vergangenen Jahr wieder geringfügig gewachsen. Wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, erhöhte sich die Zahl der hierzulande lebenden Menschen im Vergleich zum Vorjahr 2020 um 0,1 Prozent oder etwa 82.000 auf gut 83,2 Millionen. Im Jahr davor hatte die Zahl praktisch stagniert. Laut Bundesamt war der Anstieg vor allem auf einen Einwanderungsüberschuss zurückzuführen.

Evakuierung wegen Waldbrands nahe brandenburgischer Kleinstadt Treuenbrietzen

Wegen des Waldbrands nahe der Kleinstadt Treuenbrietzen in Brandenburg haben die Behörden am Sonntag die Evakuierung eines Ortsteils angeordnet. Alle Bewohnerinnen und Bewohner von Tiefenbrunnen seien aufgefordert, ihre Häuser "umgehend" zu verlassen, teilte die Stadtverwaltung Treuenbrietzen mit. Es handle sich nicht um eine Übung. Der Waldbrand war bereits am Freitag ausgebrochen. Er wird durch kräftige Winde immer weiter angefacht.

Zweites Opfer nach Doppelmord im brasilianischen Amazonasgebiet identifiziert

Nach den Morden an dem Journalisten Dom Phillips und dem Indigenen-Experten Bruno Pereira im brasilianischen Amazonas-Gebiet hat die Polizei auch die Identität des zweiten Opfers offiziell bestätigt. Es handele sich um Pereira, teilte die brasilianische Bundespolizei am Samstag mit. Beide Männer seien mit Schusswaffen getötet worden. Bereits am Freitag hatte die Polizei erklärt, einer der Toten sei von Forensikern eindeutig als der britische Journalist Phillips identifiziert worden.

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