Volkswacht Bodensee - Irland verhängt 405-Millionen-Euro-Strafe gegen Instagram

Details zur DPC-Entscheidung sollen in der kommenden Woche veröffentlicht werden. Die DPC hatte bereits Ende 2020 Ermittlungen gegen Instagram eröffnet. Diese drehten sich um die "Angemessenheit" der Einstellungen zu Instagram-Profilen und um die Verantwortung der Plattform bei der "Wahrung der Datenschutzrechte von Kindern als vulnerable Personen".

Grundlage der Ermittlungen war die im Mai 2018 wirksam gewordene DSGVO, die Datenschutzbehörden unter anderem dazu ermächtigt, hohe Strafen für Verstöße gegen Datenschutzbestimmungen zu verhängen. Da der Instagram-Mutterkonzern Meta seinen europäischen Sitz in Irland hat, ist für die Verfolgung möglicher Verstöße die irische Behörde zuständig.

Im März hatte Irland wegen Datenschutzverstößen bereits eine Strafe in Höhe von 17 Millionen Euro gegen Meta verhängt. Im September vergangenen Jahres hatte Irland den Messengerdienst Whatsapp zur Zahlung von 225 Millionen Euro verpflichtet. Der Europäische Datenschutzausschuss hatte die DPC zuvor angewiesen, die Strafe zu erhöhen. Die irische Behörde hatte ursprünglich eine Strafe zwischen 30 und 50 Millionen Euro vorgeschlagen.

Meta antwortete zunächst nicht auf Anfragen der Nachrichtenagentur AFP zur Entscheidung der irischen Datenschutzbehörde. Der irische öffentlich-rechtliche Sender RTE zitierte einen Meta-Sprecher aber mit der Aussage, die Strafe beziehe sich auf Einstellungen, die Instagram bereits "vor über einem Jahr aktualisiert" habe. Das Unternehmen habe seither "zahlreiche neue Funktionen" hinzugefügt, die "für die Sicherheit von Teenagern und ihrer Informationen sorgen".

Meta sei mit der Berechnung der Strafe nicht einverstanden und werde daher in Berufung gehen.

F.Pavlenko--BTB