Politische Verantwortung und schwindende Geduld der Wähler
-
Bas bezweifelt Sinn von Attest ab erstem Krankheitstag und stellt Bedingungen
-
Norweger tragen sich in Kondolenzbücher für König Harald V. ein
-
Leipzig und Umgebung bieten am Wochenende zahlreiche Veranstaltungen
-
Christopher Nkunku kehrt zum Bundesliga-Start zu RB Leipzig zurück
-
Großbrand in leerstehendem Gebäude in Leipzig-Wahren
-
Digitale Ausstellung dokumentiert Geschichte der Schocken-Kaufhäuser in Sachsen
-
Zwei Verkehrsunfälle in der Region Leipzig beschäftigen Polizei
-
Kinderbuch dreht das klassische Prinzessinnen-Retter-Märchen um
-
Arbeitslosigkeit im Leipziger Agenturbezirk steigt im August weiter
-
RhineCleanUp lädt in Rappenwört zur gemeinsamen Müllsammelaktion ein
-
IC-Linie 61 fährt vorübergehend ohne mehrere Halte
-
SC Freiburg steigt in Transferpoker um KSC-Talent Louey Ben Farhat ein
-
Bauarbeiten schränken Bahnverkehr rund um Karlsruhe bis Mitte September ein
-
Technischer Defekt löste Parkhausbrand in Karlsruhe aus
-
Zürich kaufte in vier Jahren 47 Liegenschaften mit 527 Wohnungen
-
Sam Maes trainiert nach Team-Aus künftig mit US-Technikgruppe
-
Sechs Verletzte nach Kollision zweier Autos in Boltigen
-
Nashville prüft Umbenennung des Flughafens zu Ehren von Dolly Parton
-
Mauro Lustrinelli vor Bundesliga-Debüt mit Union Berlin
-
USA und Venezuela vereinbaren langfristiges Ölprojekt für 17 Felder
-
BWE-Servicegesellschaft strebt Insolvenz in Eigenverwaltung an
-
Politische Verantwortung und schwindende Geduld der Wähler
-
Neue Gleisarbeiten am Leipziger Waldplatz bringen Umleitungen
-
"Mein Zuhause": Norris bis mindestens 2030 bei McLaren
-
AfD-Nachwuchsorganisation startet Bundskongress in Magdeburg
-
Gouverneur: Mindestens 27 Tote bei russischem Angriff nahe Kiew
-
Referendum über Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen in Island
-
IW Köln erwartet kaum Veränderungen durch Attestpflicht ab Tag eins
-
Anwalt: US-Regierung verhandelt mit Immobilienfirma über Verkauf von Land des Yosemite-Parks
-
Thurgauer Schulen: Lehrermangel überwunden, Werteverlust und Sonderschulquote steigen
-
Red-Bull-Junior Tsolov absolviert Formel-1-Debüt in Imola
-
Leserbrief fordert Durchsetzung des Kopftuchverbots an Schulen
-
Leserbrief hinterfragt Bablers sozialpolitische Maßnahmen
-
Leserbrief verlangt Entlastung Österreichs als EU-Nettozahler
-
Josef Pühringer kritisiert Altersgrenze bei Grünen-Umfrage
-
Leserbrief sieht etablierte Parteien in Oberösterreich unter Druck
-
Leserbrief warnt vor Konflikt um Kopftuchverbot zu Schulbeginn
-
Leserbrief führt ÖVP-Verluste auf Distanz zur Bevölkerung zurück
-
Leserbrief kritisiert Trumps territoriale und geografische Forderungen
-
Zwei Autos kollidieren auf Salzburgs Imbergstraße
-
Sturm löst zahlreiche Wasserrettungseinsätze im Flachgau aus
-
Geflohene Jugendliche nach Fahndung in Maisfeld festgenommen
-
27-jährige Österreicherin und Hund tot in Kleintransporter gefunden
-
Polizei zieht nach Drogenfahrt und E-Scooter-Unfall Führerscheine ein
-
Ebenauer Mühlenfest zeigt historisches Müllerhandwerk
-
Ebenau feiert Mühlenfest mit Handwerk, Musik und Kulinarik
-
Selenskyj verlangt täglich bis zu 1.000 Langstreckendrohnen gegen Russland
-
Serbiens Justizminister deutet staatliche Ehren für Ratko Mladić an
-
Mercedes-AMG CLA 45 4MATIC+: Elektro-Sprinter mit 680 PS und Nürburgring-Rekord
-
Bereits mehr als 600 Tote nach Himalaya-Sturzflut - 2980 Menschen vermisst
Politische Verantwortung und schwindende Geduld der Wähler
Eine politische Kolumne zieht einen Vergleich zwischen früheren Rücktritten wegen vergleichsweise kleiner Affären und heutigen Kontroversen, bei denen Spitzenpolitiker trotz anhaltender Kritik im Amt bleiben.
Ausgangspunkt ist der Rücktritt von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Jürgen Möllemann im Januar 1993. Er hatte Briefpapier seines Ministeriums genutzt, um für einen Einkaufswagenchip zu werben, der von einem Verwandten seiner Frau entwickelt worden war.
Der Beitrag stellt diesem Fall spätere Auseinandersetzungen um politische Verantwortung gegenüber. Dabei wird unter anderem auf den Umgang der Europäischen Kommission mit angeforderten Kommunikationsdaten verwiesen. Ein EU-Gericht beanstandete am 14. Mai 2025 Erklärungen der Kommission als auf Hypothesen oder wechselnden beziehungsweise ungenauen Informationen beruhend.
Die Kolumne argumentiert, dass sich politische Anreize verändert hätten und Rücktritte seltener geworden seien. Als strukturellen Punkt nennt sie Artikel 33 Absatz 2 des Grundgesetzes, der Eignung, Befähigung und fachliche Leistung für öffentliche Ämter verlangt, während Regierungsämter als politische Ämter anders behandelt werden.
Der Text verbindet diese Beispiele mit der Stimmung vor politischen Entscheidungen in Sachsen-Anhalt und beschreibt eine wachsende Ungeduld von Wählern. Die wertenden Schlussfolgerungen sind Positionen des Kolumnisten und keine Tatsachenfeststellungen dieser Neufassung.
S.Spengler--VB
