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Proteste in Indien: Modi kündigt harte Strafen für Prüfungsbetrug an
Angesichts der anhaltenden Proteste der sogenannten Kakerlaken-Bewegung gegen Missstände im indischen Bildungssystem hat Regierungschef Narendra Modi harte Strafen für Prüfungsbetrug angekündigt. "Wer versucht, der Zukunft unserer Jugend zu schaden, wird nicht verschont", erklärte Modi am Donnerstag in Onlinenetzwerken.
Für Fälle, in denen Prüfungsaufgaben vorab bekannt werden, sollen nach seinen Angaben Schnellgerichte eingerichtet werden. "Nichts ist wichtiger als das Wohlergehen und die Zukunft unserer Jugend", schrieb Modi in seiner ersten direkten Stellungnahme zu den Massenprotesten, die seine Regierung seit Tagen unter Druck setzen.
Am Mittwoch hatten erneut mehrere tausend Menschen unter Führung der sogenannten Kakerlaken-Partei (CJP) in Neu Delhi demonstriert. Dabei kam es erneut zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei. Die überwiegend jungen Demonstranten fordern seit dem vergangenen Monat wegen wiederholter Prüfungsskandale den Rücktritt von Bildungsminister Dharmendra Pradhan.
Die Proteste waren am Montag eskaliert, als zehntausende Menschen zum Auftakt der Monsunsitzungsperiode des Parlaments durch Neu Delhi zogen. Die Polizei setzte Tränengas und Schlagstöcke ein, Demonstranten warfen Steine. Nach Polizeiangaben wurden mindestens 178 Menschen verletzt, darunter Sicherheitskräfte. Kleinere Proteste fanden auch in Mumbai, Bengaluru und Goa statt.
Auslöser der Proteste waren unter anderem vorab bekannt gewordene Aufgaben einer medizinischen Aufnahmeprüfung. Mehr als zwei Millionen Bewerber mussten die Prüfung deshalb wiederholen. Zusätzlichen Unmut lösten Fehler bei der Online-Bewertung der Prüfungen von fast zwei Millionen Schülerinnen und Schülern aus.
Die CJP entstand im Mai zunächst als satirische Reaktion auf Äußerungen des Obersten Richters Surya Kant, der junge Regierungskritiker während einer Anhörung Berichten zufolge mit "Kakerlaken" und "Parasiten" verglichen hatte. Inzwischen fordert die Bewegung auch mehr Arbeitsplätze und Chancen für junge Menschen und kritisiert Modis Regierungsstil als zunehmend autoritär.
Die Proteste gelten als eine der größten innenpolitischen Herausforderungen für den hindu-nationalistischen Regierungschef seit dem Beginn seiner dritten Amtszeit im Jahr 2024.
T.Zimmermann--VB