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Wadephul schlägt EU-Stabilisierungsmission für Libanon vor
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) schlägt eine europäische Stabilisierungsmission für den Libanon vor. Die auslaufende UN-Mission (Unifil) könnte durch eine Truppe mit EU-Mandat ersetzt werden, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben). "Eine Truppe mit EU-Mandat könne "die Voraussetzung dafür schaffen, dass sich die israelische Armee zurückzieht ohne dass die Hisbollah mit ihrem Terror zurückkehrt".
"Wir sollten in der EU prüfen, ob wir im Anschluss an die Unifil-Mission mit einem europäischen Mandat dafür sorgen können, dass kein Sicherheitsvakuum entsteht", sagte Wadephul. "Im Libanon mit seiner sich stabilisierenden Regierung gibt es im Moment eine der hoffnungsvollsten Entwicklungen der Region. Wir Europäer müssen alles dafür tun, dass dieser Prozess positiv weitergeht."
Die seit 1978 tätige Unifil ist eine der ältesten noch bestehenden UN-Friedensmissionen. An ihr sind auch Bundeswehrsoldaten beteiligt, die die Seegrenze überwachen und libanesische Marinesoldaten ausbilden.
Im Libanon bekämpfen sich die israelische Armee und die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz. Der Libanon und Israel führen derzeit direkte Friedensverhandlungen. Die Hisbollah lehnt sowohl ihre Entwaffnung als auch die direkten Gespräche zwischen der libanesischen Regierung und Israel vehement ab.
L.Maurer--VB