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Israel zu weiteren Schritten bei Teilrückzug aus dem Libanon bereit
Israel hat sich zu weiteren Schritten beim vereinbarten Teilrückzug seiner Armee aus dem Süden des benachbarten Libanon bekannt. Israels Außenminister Gideon Saar sagte am Dienstag vor dem Hintergrund neuer Friedensgespräche in Rom, sein Land sei "bereit", bei der Umsetzung der Pläne für zwei sogenannte Pilotzonen "voranzugehen". Die libanesische Armee zeigte sich laut Verhandlungskreisen bereit, in diesen Gebieten "schrittweise" die Kontrolle zu übernehmen.
Die zweitägigen direkten Friedensverhandlungen fanden in der US-Botschaft in der italienischen Hauptstadt Rom statt. Eine israelische und eine libanesische Delegation trafen dort am Vormittag ein, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Es war die sechste Runde direkter Verhandlungen zwischen Israel und dem Libanon. Die bisherigen Gespräche hatten unter Vermittlung der USA in Washington stattgefunden.
Die pro-iranische Hisbollah-Miliz hatte den Libanon in den von den USA und Israel Ende Februar begonnenen Iran-Krieg hineingezogen, indem sie nach Kriegsbeginn Raketen auf Israel abfeuerte. Israel reagierte darauf mit Angriffen im Libanon und einer Bodenoffensive.
Ende Juni einigten sich Israel und der Libanon unter Vermittlung der USA auf ein Rahmenabkommen, das den Weg für ein endgültiges Friedensabkommen zwischen ihnen ebnen soll. Teil der Vereinbarung ist ein schrittweiser Rückzug der israelischen Armee aus dem Süden des Libanon, wo die Hisbollah-Miliz aktiv ist. Zunächst soll das libanesische Militär dabei zwei kleine Gebiete von Israel übernehmen.
"Ich hoffe und neige zu der Annahme, dass diese Gesprächsrunde in Rom dies voranbringen wird", sagte der israelische Außenminister Saar mit Blick auf die sogenannten Pilotzonen. Die israelische Armee hat jedoch angekündigt, in einer zehn Kilometer breiten "Sicherheitszone" im Libanon bleiben zu wollen, solange die Hisbollah nicht entwaffnet ist.
Die libanesische Präsidentschaft hatte am Montag mitgeteilt, dass ihre Delegation in Rom angewiesen worden sei, "vor jeglichen weiteren Gesprächen den sofortigen Beginn des Rückzugs der israelischen Streitkräfte aus den beiden Pilotgebieten zu fordern". Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Verhandlungskreisen erfuhr, ist die libanesische Armee "bereit, schrittweise die Kontrolle über die Ortschaften zu übernehmen, aus denen sich die israelische Armee zurückziehen würde".
Eine US-Militärdelegation hatte am Samstag in Beirut Gespräche mit der libanesischen Armee über den Ablauf des israelischen Rückzugs aus einer dieser "Pilotzonen" aufgenommen.
Die Hisbollah lehnt sowohl ihre Entwaffnung als auch die direkten Gespräche zwischen dem Libanon und Israel vehement ab. Auch der Führung in Teheran sind die direkten Gespräche ein Dorn im Auge. Formell befinden sich Israel und der Libanon seit 1948 im Kriegszustand.
Der Iran hatte darauf bestanden, dass das mit den USA ausgehandelte Rahmenabkommen zur Beendigung des Iran-Krieges auch den Libanon umfasst. Zwischen Teheran und Washington kam es mittlerweile zu neuen gegenseitigen Angriffen. Auch die Waffenruhe im Libanon ist brüchig. Die libanesische Nachrichtenagentur NNA meldete am Dienstag einen Angriff auf die südlibanesische Stadt Nabatijeh al-Fauka.
Der Politikwissenschaftler Karim Bitar vom politikwissenschaftlichen Institut Sciences Po in Paris schätzte die Chancen auf einen Durchbruch in Rom als "ziemlich gering" ein. "Was wir stattdessen vielleicht erleben werden, ist eine Art Gelegenheit zu zeigen, dass der Prozess trotz der Hindernisse noch im Gange ist."
F.Wagner--VB