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Staats- und Regierungschefs der Pro-Ukraine-Koalition beraten in Paris
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und rund 20 weitere Staats- und Regierungschefs sind am Montag in Paris zu Beratungen über die weitere Unterstützung der Ukraine zusammengetroffen. Dabei sollte es nach französischen Angaben auch um die Waffenproduktion unter Lizenz in der Ukraine gehen. Kurz zuvor hatten sich insgesamt zehn Länder, darunter Frankreich, Deutschland und die Ukraine, zu einer neuen Koalition zur Raketenabwehr zusammengeschlossen.
"Dies ist nicht gegen die Bevölkerung eines anderen Landes gerichtet, sondern zur Verteidigung unserer eigenen Bevölkerung", erklärten die zehn Länder in Paris. Ziel sei es, "die Verteidigungsindustrien, die Forschung und die operative Erfahrung zu bündeln", hieß es weiter in der Erklärung, die von Vertretern Frankreichs, Deutschlands, der Ukraine, Italiens, Dänemarks, der Niederlande, Norwegens, Spaniens, Schwedens und Großbritanniens unterzeichnet wurde. "Wir wollen eine gemeinsame Fähigkeit gegen ballistische Raketen in Europa aufbauen", betonten die Unterzeichner.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bedankte sich bei Macron dafür, dieses neue Gremium auf den Weg gebracht zu haben. "Starke und ausreichende Abwehrfähigkeiten gegen ballistische Raketen sind entscheidend, um Russlands Krieg gegen die Ukraine zu beenden", erklärte er im Onlinedienst X. Je mehr Mittel die Ukraine habe, russische ballistische Raketen abzuschießen, desto größer sei die Chance, dass der russische Präsident Wladimir Putin an den Verhandlungstisch komme, fügte er hinzu.
Ballistische Raketen werden nur anfangs durch eigenen Antrieb beschleunigt und fliegen dann auf einer zuvor berechneten Flugbahn ins Ziel. Im Unterschied dazu fliegen Marschflugkörper die gesamte Zeit mit eigenem Antrieb und können ihr Ziel unterwegs ändern.
Die Koalition der Willigen zur Unterstützung der Ukraine hatten Frankreich und Großbritannien auf den Weg gebracht, nachdem die USA sich in Folge der Wiederwahl von US-Präsident Donald Trump zunächst von der Ukraine abgewandt hatten. Mittlerweile umfasst die Koalition 37 überwiegend europäische Mitglieder. Macron, Merz, Selenskyj und der britische Regierungschef Keir Starmer wollten nach Abschluss des Treffens Erklärungen vor Journalisten abgeben.
T.Ziegler--VB