Volkswacht Bodensee - Trump zu Besuch in Peking eingetroffen - Gespräch mit Xi am Donnerstag geplant

Die Präsidentenmaschine Air Force One landete am Mittwoch um 19.50 Uhr (Ortszeit, 13.50 MESZ) auf dem internationalen Flughafen von Peking. Trump wurde von Chinas Vizepräsident Han Zheng in Empfang genommen und bekam einen Blumenstrauß überreicht. Dann schritt er über einen roten Teppich, während 300 Jugendliche in Uniformen kleine chinesische und US-Flaggen schwenkten.

Es ist der erste Besuch eines US-Präsidenten in China seit fast einem Jahrzehnt - Trump hatte die Volksrepublik schon während seiner ersten Amtszeit im Jahr 2017 besucht. Am Donnerstag steht eine Unterredung mit Xi in der Großen Halle des Volkes in Peking auf dem Programm. Für den Abend ist dann ein Staatsbankett geplant. Für Freitag sind ein Nachmittagstee und ein Arbeitsessen vorgesehen, bevor der US-Präsident die Heimreise antritt. Trump will zudem den Himmelstempel besuchen.

Das Weiße Haus erwartet eine Reihe von Wirtschaftsvereinbarungen mit der Volksrepublik in Bereichen wie Luftfahrt, Landwirtschaft und Energie. Begleitet wird Trump von mehr als einem Dutzend Wirtschaftsbossen, darunter Nvidia-Chef Jensen Huang und Tesla-Chef Elon Musk. Trumps Handelsbeauftragter Jamieson Greer kündigte zudem einen gemeinsamen "Handelsrat" mit China an. Er soll als Plattform für Geschäfte in Bereichen dienen, die als nicht politisch heikel gelten.

Seit Trumps China-Besuch vor neun Jahren haben sich die Beziehungen abgekühlt. Zu den Gründen gehören Trumps aggressive Zollpolitik und der Iran-Krieg. In Onlinenetzwerken erklärte Trump während seines Flugs, er werde "Präsident Xi, einen Staatsmann von außergewöhnlichem Format, bitten, China zu 'öffnen', damit diese brillanten Menschen ihr Können entfalten können".

Chinas Regierung hatte sich kurz vor der Ankunft des US-Präsidenten entgegenkommend geäußert. Außenamtssprecher Guo Jiakun sagte am Mittwoch, China sei bereit, mit den USA zusammenzuarbeiten, "um die Kooperation auszubauen und Differenzen zu klären."

Bei dem Gespräch zwischen Trump und Xi wird vermutlich auch der Iran-Krieg Thema sein. China befürwortet eine dauerhafte Friedenslösung im Iran. Peking ist ein wichtiger Abnehmer iranischen Öls und dringt deshalb auf eine rasche Öffnung der Straße von Hormus, durch die normalerweise ein Fünftel der weltweiten Öl- und Gastransporte verläuft.

Kurz vor Trumps Besuch rief China Pakistan auf, die Vermittlungsbemühungen zwischen Washington und Teheran zu "intensivieren". Islamabad solle dabei auch Fragen im Zusammenhang mit einer möglichen Öffnung der Straße von Hormus "angemessen" behandeln, sagte Außenminister Wang Yi laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua in einem Telefonat mit seinem pakistanischen Kollegen Ishaq Dar. China werde Pakistan dabei "unterstützen" und "einen Beitrag zu diesem Ziel leisten".

Trump sagte dazu vor Journalisten: "Ich glaube nicht, dass wir in der Iran-Frage Hilfe von China brauchen". Xi habe sich in dieser Frage "relativ gut" verhalten.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte Trump auf, bei seinem Treffen mit Xi auch über die Bemühungen um eine Beendigung des Ukraine-Krieges zu sprechen. Er gehe davon aus, dass dies bei Trumps China-Besuch "zur Sprache gebracht wird", sagte Selenskyj.

Die von den USA vermittelten Gespräche über ein Ende des seit mehr als vier Jahre andauernden Ukraine-Kriegs haben bisher keinen Durchbruch gebracht. Peking und Moskau sind enge wirtschaftliche und politische Partner. China stellt sich im Ukraine-Krieg als neutral dar. Westliche Verbündete der Ukraine werfen China jedoch vor, den Krieg durch den Verkauf von sogenannten Dual-Use-Gütern an Russland, also Komponenten, die sowohl für zivile Produkte als auch für Rüstungsgüter verwendet werden können, überhaupt erst zu ermöglichen.

G.Haefliger--VB