Volkswacht Bodensee - Hormus-Konferenz in Paris begonnen - Merz bei Beratungen mit Vertretern aus 50 Ländern

Deutschland könnte sich an einer Mission zum Schutz der für den weltweiten Öl- und Gashandel wichtigen Straße von Hormus mit Minenräumung oder Seefernaufklärung beteiligen, hatte es vor dem Pariser Treffen in Regierungskreisen in Berlin geheißen. Marine-Inspekteur Jan Christian Kaack warnte allerdings vor einer Überlastung der deutschen Seestreitkräfte. "Wir haben die kleinste Marine aller Zeiten, aber eine Masse an Aufgaben", sagte Kaack im Vorfeld der Pariser Beratungen der "Wirtschaftswoche".

Linken-Chef Jan van Aken forderte am Freitag einen Vorrang für diplomatische Initiativen. "Es wäre Wahnsinn, die Bundeswehr jetzt in einen heißen Krieg zu schicken", sagte van Aken. Vorraussetzung für den geplanten Einsatz zur Absicherung der Straße von Hormus soll allerdings ausdrücklich ein Waffenstillstand im Iran-Krieg sein. Nach französischen Angaben müssen sich vor einem solchen Einsatz sowohl der Iran als auch die USA zuvor verpflichten, keine Schiffe in der Meerenge mehr anzugreifen beziehungsweise zu blockieren.

Merz nannte als Vorbedingungen für eine solche Hormus-Mission zudem ein internationales Mandat "vorzugsweise der Vereinten Nationen" sowie unter anderem die Zustimmung des Bundestages. Macron, Starmer, Merz und Meloni wollen um 16.00 Uhr eine gemeinsame Erklärung abgeben.

Die USA seien ausdrücklich nicht zu der Konferenz eingeladen, würden aber über die Ergebnisse informiert, hieß es aus dem französischen Präsidialamt. Ein Gespräch der in Paris anwesenden Teilnehmer mit US-Präsident Donald Trump nach dem Treffen sei nicht ausgeschlossen. Merz hatte am Donnerstag erklärt, dass es "gute Argumente" für eine Beteiligung der USA an der Mission gebe.

F.Fehr--VB