Volkswacht Bodensee - Xi zum Iran-Krieg: China wird "konstruktive Rolle" bei Friedensbemühungen spielen

"Die Souveränität, Sicherheit und territoriale Integrität der Golfstaaten im Nahen Osten sollten aufrichtig geachtet werden", sagte Xi laut dem staatlichen Fernsehsender CCTV. "Die Sicherung der Autorität der internationalen Rechtsstaatlichkeit darf nicht bedeuten: 'Nutze sie, wenn es passt, lass' es, wenn es nicht passt'", fügte Xi hinzu.

Xi äußerte sich erstmals persönlich zum Iran-Krieg. Zuvor hatte der iranische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Amir Saeid Iravani, die US-Blockade als "ernsthafte Verletzung" der nationalen Souveränität kritisiert.

Das chinesische Außenministerium kritisierte die US-Blockade iranischer Häfen als "gefährlich und unverantwortlich". Der verstärkte Militäreinsatz der USA und "die gezielte Blockadeaktion werden nur die Spannungen verschärfen und die ohnehin brüchige Waffenruhe untergraben", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Guo Jiakun, beif einer Pressekonferenz.

Die USA und Israel hatten am 28. Februar Angriffe auf den Iran gestartet. Nach fünf Wochen Krieg einigten sich die USA und der Iran in der vergangenen Woche auf eine zweiwöchige Feuerpause. In dieser Zeit soll unter Pakistans Vermittlung über ein dauerhaftes Ende des Krieges verhandelt werden. Nach dem Scheitern einer ersten Verhandlungsrunde in Pakistan verhängte US-Präsident Donald Trump eine Blockade iranischer Häfen und Küstengebiete, die am Montag in Kraft trat.

Der Iran blockiert bereits seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar die Straße von Hormus, durch die normalerweise rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports verläuft. Nur Schiffe verbündeter Staaten wie etwa China durften zuletzt die Meerenge passieren.

G.Schmid--VB