EU-Kommission berät über Situtation im Nahen Osten und Energiepreise / Foto: © AFP/Archiv
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EU-Kommission berät über Situtation im Nahen Osten und Energiepreise
Die Mitglieder der EU-Kommission beraten bei ihrem wöchentlichen Treffen am Montag über die Lage im Nahen Osten und die Auswirkungen auf Europa. Angesichts der "aktuellen geopolitischen Lage" habe Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Thema auf die Agenda gesetzt, sagte eine Sprecherin. Dabei soll es demnach um alle von dem Iran-Krieg betroffenen Politikbereiche gehen, "von Energie bis Verkehr, von Migration bis zur inneren Sicherheit".
Die Kommission prüft derzeit verschiedene Maßnahmen, um die Auswirkungen der hohen Ölpreise auf die europäischen Verbraucher abzuschwächen. Unter anderem ist eine Übergewinnsteuer für Energiekonzerne im Gespräch. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hatte sich gemeinsam mit vier europäischen Kollegen in einem Brief an die Kommission für eine solche Abgabe ausgesprochen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist dagegen.
T.Zimmermann--VB