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Merz stellt weitere Entlastungen in Aussicht - aber keine konkreten Ankündigungen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat für den Fall weiterer Preissteigerungen im Energiebereich Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger angekündigt. Auf konkrete Maßnahmen habe sich die Koalition aber noch nicht verständigt, sagte Merz am Donnerstag in Berlin. "Über diese Entlastungen müssen wir in der Bundesregierung auch noch Einvernehmen erzielen", sagte er vor Journalisten - und fügte hinzu: "Rechnen Sie nicht mit kurzfristigen Entscheidungen."
Der Kanzler forderte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Ausarbeitung konkreter Maßnahmen auf. Die beiden Kabinettsmitglieder müssten "hier zu gemeinsamen Vorschlägen kommen", sagte Merz. "Falls die Preise entgegen der aktuellen Entspannungssignale international weiter und dauerhaft deutlich steigen, dann werden wir mit gezielten Entlastungen reagieren."
Dabei müsse klar sein, dass die Möglichkeiten der Regierung zur Entlastung begrenzt seien. "Das sind disruptive Zeiten, die uns viel abverlangen", sagte Merz. "Wir schützen die Bürgerinnen und Bürger, wir schützen die Unternehmen in Deutschland - aber wir können sie nicht vor allen Verwerfungen auf den globalen Märkten schützen."
F.Stadler--VB