Volkswacht Bodensee - Bundesregierung nimmt Gespräche mit Iran wieder auf

Die anstehenden Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran seien "sehr anspruchsvoll", sagte Merz. Es brauche nicht nur eine tragfähige Lösung zur Wiedereröffnung der Straße von Hormus, sondern es müssten auch Lösungen für das iranische Atom- und Raketenprogramm gefunden werden und die Frage von mit dem Iran verbündeten Milizen in anderen Ländern der Region adressiert werden.

Deutschland hatte 2015 zusammen mit Frankreich und Großbritannien sowie den USA, Russland und China das Internationale Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Dies führte zur Aufhebung der in dem Konflikt verhängten Sanktionen. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut Sanktionen gegen das Land.

Ende August 2025 aktivierten Deutschland, Frankreich und Großbritannien - die sogenannten E3-Staaten - ihrerseits den sogenannten Snapback-Mechanismus, nachdem neue Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ergebnislos geblieben waren. Dadurch traten auch ihre Sanktionen automatisch wieder in Kraft.

D.Schlegel--VB