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Pistorius kritisiert Lockerung von Russland-Sanktionen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich dagegen gewandt, wegen der aktuellen Lage auf den Energiemärkten Sanktionen gegen Russland zu lockern. "Es darf nicht sein, dass ausgerechnet Russland jetzt von dieser Lageentwicklung profitiert", sagte Pistorius am Sonntag bei einem Besuch in Japan. Er stellte sich damit gegen die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, der eine solche Lockerung für Öllieferungen befristet angeordnet hatte. Pistorius nannte die USA dabei allerdings nicht.
Mit Blick auf den Iran-Krieg der USA und Israels pochte Pistorius auf ein Ende der iranischen Blockade der Straße von Hormus. "Es gilt die Freiheit der Seewege, und die muss wiederhergestellt werden", sagte der Bundesverteidigungsminister. Er bekräftigte auch die deutsche Bereitschaft, sich dort an "gemeinsamen Anstrengungen" zu beteiligen, jedoch erst nach Ende der Kämpfe. "Wir wollen uns in diesen Krieg nicht hineinziehen lassen", stellte er erneut klar.
Ausdrücklich lobte Pistorius die Zusammenarbeit mit Japan in der internationalen Politik. "Wir haben den gleichen Blick auf die internationale Lage", sagte er bei seinem Treffen mit dem japanischen Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi auf dem Marinestützpunkt Yokosuka. Dies gelte für den Krieg in der Ukraine ebenso wie für den Nahen Osten und die Indopazifik-Region.
Pistorius plädierte für eine Vertiefung der deutsch-japanischen Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik sowie bei Rüstungsprojekten. "Hier ist mehr Potenzial für beide Seiten, und das wollen wir heben", sagte er.
H.Gerber--VB
