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BSW-Chef de Masi: Bundeswehr hat keine Kapazitäten für Ukraine-Sicherung
BSW-Chef Fabio de Masi lehnt eine deutsche Beteiligung an der Absicherung eines möglichen Waffenstillstands in der Ukraine ab. "Die Bundeswehr hat weder Kapazitäten noch Fähigkeiten, den Frieden in der Ukraine zu sichern", sagte de Masi am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Er warf Kanzler Friedrich Merz (CDU) zudem vor, mit dem Feuer zu spielen. Es sei lebensfremd anzunehmen, Russland würde einer Stationierung westlicher Truppen in der Ukraine zustimmen.
"Würde der Konflikt neu aufflammen, wären wir zudem im direkten Krieg mit Russland", betonte de Masi. Er forderte stattdessen "eine stabile Sicherheitsarchitektur" und Abrüstungsverträge zwischen den USA und Russland.
Merz hatte am Dienstag in Paris eine militärische Beteiligung Deutschlands an der Absicherung eines möglichen Waffenstillstands in Aussicht gestellt - dies jedoch nicht auf ukrainischem Boden. Der Kanzler hält es stattdessen für denkbar, "dass wir nach einem Waffenstillstand Kräfte für die Ukraine auf benachbartem Nato-Gebiet einmelden".
T.Ziegler--VB