Schweitzer: AfD-Erfolge bei Landtagswahlen nicht als garantiert ansehen / Foto: © AFP/Archiv
-
Karetas wieder im Dortmunder Mannschaftstraining
-
CDU-Ministerpräsident Rhein fordert Ende der Ausgrenzung der AfD
-
Nordrhein-Westfalen: 88-Jähriger in Leverkusen von Zug erfasst und getötet
-
Philippinischer Ex-Präsident Duterte erscheint erstmals vor Internationalem Gericht
-
Forderungen nach langsamerer KI-Entwicklung werden lauter
-
Vor Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Angriffe auf Wahlstände von CDU und AfD
-
Engere Partnerschaft mit Kanada: Von der Leyen schlägt "assoziierte" EU-Mitgliedschaft vor
-
Gericht: Gefühlte deutsche Identität begründet keinen Anspruch auf Grundsicherung
-
Kommunalwahl in Niedersachsen: CDU auch auf Gemeindeebene stärkste Kraft
-
Streit um Swingerparty-Artikel: Gericht gibt Stadtrat in Baden-Württemberg recht
-
Richterbund: Plan gegen Extremismus "sinnvoll" - Schlagkräftigere Justiz nötig
-
Herztod: Mehr als 200.000 Menschen starben 2024 an Herzkrankheiten
-
Spritpreis-Entlastung: Unions-Fraktionschef Frei schlägt Mehrwertsteuersenkung vor
-
Kosovos Ex-Präsident Thaci wegen Kriegsverbrechen zu 25 Jahren Haft verurteilt
-
Formel-1-Kalender: Türkei und Portugal neu dabei
-
Social Media Verbot: Von der Leyen schlägt Altersgrenze von 13 Jahren vor
-
Ex-Kanzler Scholz dabei: 37 frühere Spitzenpolitiker kritisieren weltweite Ungleichheit
-
Ex-Kanzler Scholz dabei: 37 frühere Spitzenpolitiker kritisieren in Ungleichheit
-
CDU-Ministerpräsidenten stellen sich gemeinsam hinter Bundeskanzler Merz
-
Bedrohte Sumatra-Elefanten wegen Waldbränden in Indonesien noch stärker gefährdet
-
Insolvenzverwalter gewinnt in Streit um vorläufigen Rechtsschutz vor Verfassungsgericht
-
ÖPNV-Vergleich: Deutschland fällt in Europa leicht auf Rang fünf zurück
-
Von der Leyen schlägt "assoziierte" EU-Mitgliedschaft für Kanada vor
-
Serie A: Tedesco nicht mehr Trainer in Bologna
-
Inbetriebnahme von LNG-Terminal in Stade in Vorbereitung
-
Von der Leyen schlägt Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren vor
-
Bahn kündigt Direktverbindung von München nach Mailand und Rom ab Sommer 2027 an
-
Nach vier Jahren Bauzeit: Neuer Kanal in China soll Handel deutlich erleichtern
-
Benzinpreis auf neuem Allzeithoch - Dieselpreis ganz knapp davor
-
Von der Leyen schlägt "assoziierte" EU-Mitgliedsschaft für Kanada vor
-
Nach CSD-Anschlag: Regierung legt Zehn-Punkte-Plan gegen islamistischen Terrorismus vor
-
Französische Filmikone Sophie Marceau findet sich alt genug für Großmutterrolle
-
US-Senator Sanders und ehemaliger Trump-Berater Bannon warnen vor KI
-
Anklage gegen IS-Mitglied in Frankfurt am Main erhoben
-
Regionalliga-Reform: Bayern-Boss Dreesen unterstützt DFB
-
Wegen Terrorverdachts: Zwei eritreische Regierungsgegner in Untersuchungshaft
-
24 Jahre nach Mord an Baggersee in Niedersachsen: Drei weitere Männer verurteilt
-
ADAC-Bilanz: Mehr als 128.000 Staus auf Autobahnen in diesjährigen Sommerferien
-
Erneuter Schiffsunfall an Eisenbahnbrücke in Elsfleth in Niedersachsen
-
Unions-Fraktionschef Frei will Sofortmaßnahmen gegen hohe Spritpreise zum 1. Oktober
-
Meta-Chef Zuckerberg lehnt Verlangsamung der KI-Entwicklung ab
-
Zwei Tote bei Brand in Wohnhaus in Baden-Württemberg
-
Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Umfrage sieht SPD knapp hinter AfD
-
Volleyballer mit "positiver Energie" ins Achtelfinale
-
"Rote Linie": Saudi-Arabien wirft Huthi-Miliz Angriff auf heilige Stadt Mekka vor
-
DAK-Report: Große Mehrheit im Urlaub trotz Rekordhitze gut erholt
-
Französische Ex-Ministerin Dati wegen Korruption vor Gericht
-
Kosovo-Sondertribunal verkündet Urteil im Fall von Ex-Präsident Thaci
-
Bundesverwaltungsgericht prüft Klage von Umwelthilfe für bessere Luft
-
Bundesverwaltungsgericht prüft Klage von Ostseegemeinde Binz gegen LNG-Terminal
Schweitzer: AfD-Erfolge bei Landtagswahlen nicht als garantiert ansehen
Zu Beginn des Jahres mit fünf Landtagswahlen in Deutschland hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) davor gewarnt, Wahlerfolge der AfD schon als garantiert anzusehen. "Die Stärke der AfD wird vor Wahlen oft überbewertet", sagte Schweitzer den Funke-Zeitungen vom Donnerstag. Die Umfragen in den Ländern seien derzeit noch stark geprägt von der bundesweiten Stimmung. "Alle Szenarien des Untergangs der Demokratie sind massiv zu hinterfragen", sagte er daher vor allem mit Blick auf die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt.
Schweitzer ist seit 2024 Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz, wo im März die nächsten Landtagswahlen stattfinden. Ebenfalls im März wird in Baden-Württemberg gewählt. Im September folgen Wahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt. Umfragen zufolge könnte die AfD besonders in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt stark abschneiden; in beiden Ländern liegt sie in Umfragen mit großem Vorsprung vorn.
"Die tatsächliche Entscheidung darüber, wer vor Ort regieren soll, fällt dann aber oft anders aus", sagte Schweitzer und nannte als Beispiel unter anderem die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen im September. "Die AfD hat dort aus meiner Sicht zu viele Stimmen bekommen, sie hat aber keinen einzigen großen Erfolg gefeiert", betonte Schweitzer.
Der SPD-Vizechef zeigte sich überzeugt, dass die CDU standhaft bleibt, sollte ihr die AfD nach der Wahl in Sachsen-Anhalt ein Angebot zur Regierungszusammenarbeit machen können. "Ich bin fest davon überzeugt, dass der Bundeskanzler den Fehler einer Zusammenarbeit mit der AfD nicht begehen wird", sagte Schweitzer. "Ich halte Friedrich Merz für völlig klar in der Sache und erwarte, dass er standfest bleibt", sagte Schweitzer mit Blick auf den Kanzler und CDU-Chef.
E.Burkhard--VB
