Neuwahlen angekündigt: Thailands Regierungschef löst Repräsentantenhaus auf / Foto: © AFP/Archiv
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Neuwahlen angekündigt: Thailands Regierungschef löst Repräsentantenhaus auf
Der thailändische Regierungschef Anutin Charnvirakul hat das Unterhaus aufgelöst und damit Neuwahlen in die Wege geleitet. Die Mitglieder der Parlamentskammer würden neu gewählt, hieß es am Freitag in einem Dekret, das im königlichen Amtsblatt des südostasiatischen Landes veröffentlicht wurde. Der rechtsgerichtete Bau-Magnat Anutin war im September zum Regierungschef gewählt worden, nachdem seine Vorgängerin Paetongtarn Shinawatra vom Verfassungsgericht ihres Amtes enthoben worden war.
Auch die größte Oppositionskraft, die Volkspartei, hatte sich damals hinter Anutin gestellt. Sie knüpfte ihre Unterstützung allerdings an die Bedingung, dass das Parlament binnen vier Monaten aufgelöst wird und Neuwahlen stattfinden.
Die Anordnung zur Auflösung des thailändischen Repräsentantenhauses erfolgte wenige Tage nach dem Wiederaufflammen von Thailands Grenzkonflikt mit Kambodscha. Auf thailändischer Seite sind seit Beginn der Kämpfe am Sonntag neun Soldaten getötet worden, wie das Verteidigungsministerium in Bangkok am Donnerstag erklärte. Mehr als 120 Soldaten seien verletzt worden. Kambodschas Verteidigungsministerium meldete zehn getötete Zivilisten und 60 Verletzte. Mehr als eine halbe Million Menschen, die meisten davon in Thailand, wurden bereits aus ihrer Heimat vertrieben.
S.Leonhard--VB