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Wadephul: Schutz der Menschenrechte ist entscheidende Vorgabe für Außenpolitik
Anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) deren Bedeutung für Deutschland hervorgehoben. "Der Schutz der Menschenwürde und elementarer Menschenrechte ist zentrale Aufgabe unserer Verfassung und damit auch eine entscheidende Vorgabe für unsere Außenpolitik", erklärte Wadephul am Mittwoch. "Eine stabile internationale Ordnung ohne Menschenrechte gibt es nicht", fügte er hinzu.
Wadephul äußerte sich jedoch besorgt über die weltweite Lage der Menschenrechte. "Minderheiten werden diskriminiert, Oppositionelle werden entrechtet, in unserer unmittelbaren Nachbarschaft wütet Russlands Angriffskrieg gegen die Menschen der Ukraine und ihr Recht auf ein Leben in Freiheit", erklärte der Bundesaußenminister. "Das kann und darf uns nicht gleichgültig sein."
Ohne Menschenrechtsschutz regierten "Willkür und die Herrschaft des Stärkeren", erklärte Wadephul. Ohne Menschenrechtsschutz sei zudem die freiheitliche Ordnung, auf der auch der wirtschaftliche Erfolg Deutschlands und Europas gründe, nicht denkbar. Der Bundesaußenminister betonte, er verneige sich vor dem Einsatz und Mut der Frauen und Männer weltweit, die für den Erhalt und die Geltung der Menschenrechte kämpften. "Viel zu oft bezahlen sie selbst diesen Einsatz mit ihrer Gesundheit, ihrer Freiheit oder gar mit ihrem Leben", fügte er hinzu.
H.Gerber--VB