Macron will Xi mit Blick auf Ukraine zu Druck auf Russland bewegen / Foto: © AFP/Archiv
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Macron will Xi mit Blick auf Ukraine zu Druck auf Russland bewegen
Bei seinem in der kommenden Woche anstehenden Staatsbesuch in China will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erneut versuchen, China dazu zu bewegen, Druck auf Russland auszuüben, um einen Waffenstillstand in der Ukraine zu erreichen. Zudem wolle Macron an Chinas Präsident Xi Jinping appellieren, jegliche Eskalation mit Blick auf Taiwan zu vermeiden und an der "Verringerung volkswirtschaftlicher Ungleichgewichte" zu arbeiten, hieß es am Donnerstag im Elysée. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Handelskonfliktes mit Peking wird Macron vom 3. bis 5. Dezember in China erwartet.
"Wir wollen, dass China auf Russland einwirkt und dazu bringt, sich zu einem möglichst schnellen Waffenstillstand zu entscheiden", sagte ein Präsidentenberater. Macron hatte schon bei früheren Treffen mit Xi vergeblich versucht, ihn zu einer deutlicheren Haltung mit Blick auf den Ukraine-Krieg zu bewegen.
Es wird Macrons vierter Staatsbesuch sein, zuletzt war er 2023 in China. Zum Auftakt will er am Mittwoch mit seiner Frau Brigitte den Qianlong-Garten in der Verbotenen Stadt besuchen. Am Donnerstag sollen nach bilateralen Gesprächen mit Xi mehrere Abkommen zu Transport und Energie unterzeichnet werden. Ein französisch-chinesischer Streit über Strafzölle auf Cognac sei weitgehend beigelegt, es gebe aber noch Unstimmigkeiten mit Blick auf den Handel mit Schweinefleisch und Milchprodukten, hieß es im Elysée.
Emmanuel und Brigitte Macron reisen anschließend weiter nach Chengdu, im Zentrum des Landes. Dort befindet sich die Aufzuchtstation für Pandas, in die in dieser Woche zwei Riesenpandas zurückgebracht wurden, die jahrelang - als Leihgabe Chinas - in einem französischen Zoo gelebt hatten. Als Grund dafür wurden gesundheitliche Probleme des Weibchens genannt. Ein Vertreter der chinesischen Botschaft stellte baldigen Ersatz in Aussicht.
Der erneute Staatsbesuch entspreche Macrons Wunsch nach einem "anhaltenden und anspruchsvollen Dialog" mit China, hieß es im Elysée. Frankreich kritisiert regelmäßig die chinesische Handelspolitik, insbesondere die staatlichen Subventionen für E-Autos, Solarpanels und Stahl, die europäischen Produkten Konkurrenz machen.
H.Gerber--VB