Macron sieht im US-Plan für die Ukraine "Chance" zu Fortschritten Richtung Frieden / Foto: © POOL/AFP/Archiv
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Macron sieht im US-Plan für die Ukraine "Chance" zu Fortschritten Richtung Frieden
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sieht im US-Plan für die Ukraine eine "Chance, Fortschritte hin zu einem guten Frieden zu machen". Die Bedingung dafür seien "sehr robuste Sicherheitsgarantien", die "nicht nur auf dem Papier" existieren sollten, sagte Macron am Dienstag zum Auftakt einer Videokonferenz der Koalition der Willigen, zu denen überwiegend europäische Staaten zählen. US-Außenminister Marco Rubio werde an der Videokonferenz ebenfalls teilnehmen, sagte Macron.
Die Vertreter der Koalition der Willigen wollten eine Bilanz der Ukraine-Gespräche in Genf ziehen. Delegationen der USA, der Ukraine und mehrerer europäischer Länder hatten am Sonntag über einen von den USA vorgelegten 28-Punkte-Plan zur Beendigung des Krieges in der Ukraine beraten. Dieser war in seiner ursprünglichen Fassung Moskau in zentralen Forderungen weit entgegengekommen. So sollte die Ukraine auf einen Nato-Beitritt verzichten, ihre Streitkräfte verkleinern und den gesamten Donbass an Russland abgeben.
Die Ukraine und ihre Verbündeten verlangten daher eine Überarbeitung. Nach europäischen Angaben konnten bei den Gesprächen in Genf Fortschritte erreicht werden.
Macron hatte zuvor bereits US-Pläne zur Nutzung russischer Vermögenswerte zurückgewiesen. "Die Europäer sind die einzigen, die entscheiden, was mit den in Europa eingefrorenen russischen Vermögen passiert", sagte Macron dem Sender RTL in einem am Dienstag ausgestrahlten Interview. "Das entspricht geltendem Recht, und das haben wir immer so gehalten", fügte er hinzu.
Der von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagene Ukraine-Plan sieht unter anderem vor, dass 100 Milliarden Dollar eingefrorener russischer Vermögen für Aufbauprojekte und Investitionen in der Ukraine unter US-Führung genutzt werden sollen. Die Hälfte der Gewinne sollte an die USA gehen.
P.Staeheli--VB