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Trump: Saudi-Arabien wird "wichtiger Nicht-Nato-Verbündeter" der USA
Saudi-Arabien wird nach den Worten von US-Präsident Donald Trump "wichtiger Nicht-Nato-Verbündeter" der Vereinigten Staaten. "Ich freue mich, heute Abend bekannt geben zu können, dass wir unsere militärische Zusammenarbeit auf eine noch höhere Ebene heben, indem wir Saudi-Arabien offiziell als wichtigen Nicht-Nato-Verbündeten einstufen", sagte Trump am Dienstag (Ortszeit) bei einem Galadinner im Weißen Haus mit dem saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman. Bislang haben 19 Länder diesen Status, der eine enge militärische Zusammenarbeit mit den USA vorsieht.
Bin Salman war am Dienstag zu seinem ersten Besuch in Washington seit rund sieben Jahren eingetroffen, der einflussreiche saudiarabische Kronprinz wurde dabei mit außergewöhnlichen militärischen Ehren von Trump empfangen.
Trump setzt auf gute Beziehungen zu Saudi-Arabien. Er beteuerte am Dienstag die Unschuld bin Salmans bei der Ermordung des regierungskritischen saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi vor rund sieben Jahren: Der Kronprinz habe nichts von dem Mord gewusst, sagte der US-Präsident. Trump widersprach damit einem Bericht des US-Geheimdienstes. Die Ermordung des Journalisten hatte zu massiven Spannungen zwischen den USA und Saudi-Arabien geführt.
Trotz israelischer Bedenken billigte Trump nach Angaben des Weißen Hauses vom Dienstag den Verkauf von F-35-Kampfjets an Saudi-Arabien. Israel ist bisher das einzige Land im Nahen Osten, das über F-35-Kampfflugzeuge aus US-Produktion verfügt. Der Verkauf der Kampfjets an Saudi-Arabien könnte ein Anreiz für den Golfstaat sein, seine Beziehungen zu Israel zu normalisieren. Wegen des Kriegs im Gazastreifen galt dies bisher als unwahrscheinlich, Trump will jedoch eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und Saudi-Arabien erreichen.
Die USA und Saudi-Arabien schlossen nach Angaben aus Washington außerdem eine "gemeinsame Erklärung" zur zivilen Atomkraft. Diese bilde die rechtliche Grundlage für eine "jahrzehntelange, milliardenschwere" Partnerschaft im Bereich der Atomkraft.
Saudi-Arabien möchte bei der zivilen Atomkraft auf US-Technologie zurückgreifen - dies unterliegt jedoch strengen Regeln. Es wird erwartet, dass der US-Kongress ein solches Abkommen genau prüfen würde. Saudi-Arabien betont, dass das Land nicht nach Atomwaffen strebt.
A.Ammann--VB