Koalition setzt bei Wehrdienst zunächst weiter auf Freiwilligkeit / Foto: © AFP/Archiv
-
Von Köck startet nach Rammbock-Raub neuen Diamanten-Lieferservice
-
Psoriasis-Arthritis: Winter verschlechtert Krankheitsaktivität
-
Range Rover Facelift 2027: Erste Details zum Interieur und Fahrwerk
-
Grenzen der Toleranz: Knes und Primas im Gespräch
-
Russell Brand zu über zehn Jahren Haft verurteilt
-
Wochenhoroskop Jungfrau: Ein Gespräch löst alte Spannungen
-
Verstappen nach Brasilien-GP: „12 Stunden verschwendete Lebenszeit“
-
Bill Kaulitz will Wetten, dass..? in Pink moderieren
-
Lisa tot gefunden, Verdächtiger in kritischem Zustand
-
Streit um monatliche Forderung aus dem Lugner-Nachlass
Koalition setzt bei Wehrdienst zunächst weiter auf Freiwilligkeit
Die schwarz-rote Koalition setzt beim Wehrdienst zunächst weiter auf Freiwilligkeit. Das machten die Fraktionschefs von Union und SPD, Jens Spahn und Matthias Miersch, am Donnerstagmorgen in Berlin deutlich. Zwar betonte Spahn, es könne künftig auch eine Verpflichtung zum Dienst bei der Bundeswehr geben - dazu wäre dann aber ein neues Gesetzgebungsverfahren erforderlich.
"Wir werden mehr Verbindlichkeit haben in der Freiwilligkeit", sagte Spahn. So solle ein "verbindlicher Aufwuchspfad" für die Zahl der Soldatinnen und Soldaten gesetzlich festgeschrieben werden. Auch bestätigte Spahn, "dass alle gemustert werden".
"Sollte es am Ende nicht reichen bei der Freiwilligkeit, braucht es auch eine Verpflichtung", sagte Spahn weiter. Dazu sei in der Koalition vereinbart worden, "dass es dann eine weitere gesetzliche Regelung braucht". Weiter hob der CDU-Politiker hervor: "Wir wollen, dass Deutschland sich verteidigen kann, weil es sich verteidigen können muss."
Die Einigung erfolgte demnach am Mittwochabend in einem Spitzengespräch von Spahn und Miersch mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Es sei gelungen, "das Ganze zu einem guten Ende zu bringen", sagte Miersch. Er räumte ein, die Verhandlungen seien nicht einfach gewesen.
Auch Miersch betonte den Vorrang der Freiwilligkeit, um den Personalbedarf der Bundeswehr zu decken. Sollte das nicht der Fall sein, werde sich der Bundestag dann neu mit dieser Situation auseinandersetzen müssen.
H.Weber--VB
