Volkswacht Bodensee - Koalition setzt bei Wehrdienst zunächst weiter auf Freiwilligkeit

"Wir werden mehr Verbindlichkeit haben in der Freiwilligkeit", sagte Spahn. So solle ein "verbindlicher Aufwuchspfad" für die Zahl der Soldatinnen und Soldaten gesetzlich festgeschrieben werden. Auch bestätigte Spahn, "dass alle gemustert werden".

"Sollte es am Ende nicht reichen bei der Freiwilligkeit, braucht es auch eine Verpflichtung", sagte Spahn weiter. Dazu sei in der Koalition vereinbart worden, "dass es dann eine weitere gesetzliche Regelung braucht". Weiter hob der CDU-Politiker hervor: "Wir wollen, dass Deutschland sich verteidigen kann, weil es sich verteidigen können muss."

Die Einigung erfolgte demnach am Mittwochabend in einem Spitzengespräch von Spahn und Miersch mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Es sei gelungen, "das Ganze zu einem guten Ende zu bringen", sagte Miersch. Er räumte ein, die Verhandlungen seien nicht einfach gewesen.

Auch Miersch betonte den Vorrang der Freiwilligkeit, um den Personalbedarf der Bundeswehr zu decken. Sollte das nicht der Fall sein, werde sich der Bundestag dann neu mit dieser Situation auseinandersetzen müssen.

H.Weber--VB