Koalitionsausschuss im Kanzleramt soll Fokus auf Wirtschaft und Arbeit legen / Foto: © AFP/Archiv
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Koalitionsausschuss im Kanzleramt soll Fokus auf Wirtschaft und Arbeit legen
Beim Koalitionsausschuss am Donnerstagabend im Kanzleramt soll es schwerpunktmäßig um die wirtschaftliche Situation Deutschlands gehen. "Es wird einen klaren Fokus auf die Themen Wirtschaft und Arbeit geben", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese am Mittwoch. Es werde unter anderem darüber gesprochen, wie Investitionsbedingungen in Deutschland verbessert werden können.
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagte zwar bei RTL und ntv, dass es noch keine feste Tagesordnung für das Treffen gebe. Diese könne sich "dynamisch entwickeln (...), weil wir routinemäßig das abarbeiten wollen, was jetzt im Moment gerade erforderlich ist". Beim Thema Wirtschaft gehe es aber sicher auch um den Automobilstandort Deutschland und die Zukunft des Verbrennermotors. Weitere Themen seien die Kraftwerksstrategie der Bundesregierung und bezahlbare Energiepreise.
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich am Donnerstagabend erneut im Kanzleramt, um über die künftige Regierungsarbeit zu beraten. Der Koalitionsausschuss im Oktober hatte sich unter anderem auf eine Reform des Bürgergelds geeinigt. Damals ging die Sitzung bis in die frühen Morgenstunden.
B.Baumann--VB