Volkswacht Bodensee - Trump vor Treffen mit Xi zuversichtlich über Beilegung von Zollstreit mit China

"Ich denke, wir werden eine Einigung mit China erzielen", sagte Trump vor Journalisten in Malaysias Hauptstadt Kuala Lumpur, nachdem sein Finanzminister Bessent und Chinas Vize-Regierungschef He Lifeng dort ihre zweitägigen Gespräche beendet hatten. Bessent sagte, die Gespräche hätten "die Voraussetzungen für das Treffen der Staatschefs in einem sehr positiven Rahmen geschaffen".

Trump war am Sonntag im Zuge seiner mehrtägigen Asien-Reise in Malaysia eingetroffen, wo er am Gipfel der Vereinigung südostasiatischer Staaten (Asean) teilnahm. Anschließend reist er nach Tokio weiter, wo er am Montag zu Gesprächen mit der neuen japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi zusammentreffen wollte.

Am Mittwoch wird er in Südkorea erwartet, wo der Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) stattfindet. Dort soll es am Donnerstag zur ersten persönlichen Begegnung mit Chinas Präsident Xi seit Trumps Wiedereinzug ins Weiße Haus kommen.

China hatte kürzlich Exportbeschränkungen für Seltene Erden angekündigt. Solche Rohstoffe werden etwa in Halbleitern, Elektroautos und Windturbinen verwendet. Trump drohte Peking daraufhin mit Zollaufschlägen von 100 Prozent.

Bessent sagte im Sender ABC, dass "die Zölle abgewendet" worden seien. China erwäge, die Einführung von Exportbeschränkungen für Seltene Erden "um ein Jahr zu verschieben, während sie überprüft werden". Auch wolle Peking den Import von Sojabohnen aus den USA wieder aufnehmen, um so massive Zollaufschläge zu vermeiden.

Ähnlich äußerte sich Chinas Vize-Handelsminister Li. Peking und Washington hätten "konstruktive Gespräche über diese Möglichkeiten geführt". Beide Seiten hätten einen "vorläufigen Konsens" erzielt, sagte er.

Die Spannungen zwischen den USA und China hatten nach Trumps Amtsantritt im Januar stark zugenommen. Die Länder überzogen sich gegenseitig mit Zöllen und Handelsbeschränkungen.

Die USA und China streiten sich zudem um die vom chinesischem Bytedance-Konzern gehaltene Videoplattform Tiktok. Trump hatte gefordert, dass Tiktok mehrheitlich von US-Investoren übernommen wird. Finanzminister Bessent zufolge wurde in Kuala Lumpur auch ein "endgültiges Abkommen" über eine US-Version von Tiktok ausgearbeitet.

Ein Handelsabkommen zwischen den USA und China würde laut Bessent auch "eine sehr wichtige Kooperation einschließen, um die chemischen Ausgangsstoffe (zur Herstellung) von Fentanyl zu blockieren", das aus Mexiko und Kanada in die USA geschmuggelt wird. Synthetische Opioide, allem voran Fentanyl, waren 2024 für 60 Prozent aller Drogentoten in den USA verantwortlich, insgesamt 48.000 Todesfälle.

Kurz nach seiner Ankunft in Malaysia hatte Trump zunächst gemeinsam mit Malaysias Regierungschef Anwar Ibrahim der feierlichen Unterzeichnung eines Friedensabkommens zwischen Thailand und Kambodscha beigewohnt. Die Nachbarstaaten hatten sich Ende Juli unter US-Vermittlung nach mehrtägigen, neu aufgeflammten Kämpfen auf eine Waffenruhe in ihrem jahrzehntelangen Grenzkonflikt geeinigt.

Kurz nach der Unterzeichnung gab das Weiße Haus Übereinkünfte mit Malaysia, Thailand und Kambodscha bekannt. Er habe "ein bedeutendes Handelsabkommen mit Kambodscha und ein sehr wichtiges Abkommen über kritische Mineralien mit Thailand" abgeschlossen, sagte Trump.

Mit Malaysias Regierungschef Anwar unterzeichnete Trump zudem ein Handelsabkommen, das den Zugang der USA zu Seltenen Erden verbessert. Malaysia habe sich verpflichtet, "sicherzustellen, dass keine Beschränkungen für den Verkauf von Seltenen Erden an US-Unternehmen auferlegt werden", teilte das Weiße Haus mit.

Malaysia sicherte demnach zudem zu, die Entwicklung seines Sektors für kritische Rohstoffe in Zusammenarbeit mit US-Unternehmen zu beschleunigen. Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer sagte, das Abkommen werde Investitionen und Handel mit kritischen Rohstoffen "so frei und so widerstandsfähig wie möglich" machen.

Der US-Präsident zeigte sich außerdem dafür offen, während seiner Asien-Reise erneut Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un zu treffen. Auf die Frage, ob ein Treffen möglich sei, sagte Trump am Freitag: "Ich würde gerne, er weiß, dass wir dorthin kommen."

F.Mueller--VB