Prozess in Berlin: Krankenkasse soll zu Unrecht 85 Millionen Euro kassiert haben / Foto: © AFP/Archiv
-
US-Abgeordnete Greene spricht nach Trump-Attacken von Drohungen gegen sie
-
Junioren-Weltrekord: Sonnekalb läuft aufs Podest
-
Britische Regierung kündigt radikale Änderung ihrer Migrationspolitik an
-
WM-Quali: Schweiz praktisch durch - Gruppe C bleibt spannend
-
Party vertagt: Österreich vor "Endspiel" gegen Bosnien
-
Vergiftung von Familie aus Deutschland in Istanbul: Türkisches Hotel evakuiert
-
Alcaraz folgt Sinner bei den ATP Finals ins Traumfinale
-
Magdeburg siegt im Spitzenspiel - Berlin bleibt im Titelrennen
-
WM-Ticket praktisch sicher: Spanien weiter makellos
-
Party in der Warteschleife: Österreich fast am Ziel
-
Sieg gegen Kiel: Berlin bleibt im Titelrennen
-
Audienz für Filmstars: US-Regisseur Spike Lee schenkt Papst Leo XIV. ein Trikot
-
Abenteuer beendet: El Mala reist zur U21 weiter
-
Merz ruft Junge Union zu Kompromiss in Rentenstreit auf - Widerstand gegen Kanzler
-
Zehntausende bei Großdemonstration zur Halbzeit der Klimakonferenz in Brasilien
-
Frühes WM-Aus: U17 scheitert an Burkina Faso
-
Korruption: Selenskyj kündigt Umstrukturierung des staatlichen Energiesektors an
-
ATP Finals: Sinner schlägt de Minaur - Finale gegen Alcaraz?
-
Berliner Abgeordnetenhauswahl: Eralp und Krach Spitzenkandidaten von Linker und SPD
-
Berliner Linke wählt Vizechefin Eralp als Spitzenkandidatin für Abgeordnetenhauswahl
-
Tausende bei Großdemonstration zur Halbzeit der Klimakonferenz in Brasilien
-
Neun Tote durch Sprengstoff-Explosion auf Polizeiwache im indischen Teil Kaschmirs
-
Slalom in Levi: Aicher starke Dritte bei Shiffrins Demonstration
-
Berliner SPD wählt Ex-Staatssekretär Krach zu Spitzenkandidat für Abgeordnetenhauswahl
-
Merz sieht Koalitionspartner SPD beim Kampf gegen AfD in der Pflicht
-
CDU in Rheinland-Pfalz wählt Landeschef Schnieder zu Spitzenkandidat für Landtagswahl
-
Bahn-Probleme in Innsbruck: Rodler starten in Winterberg
-
Merz ruft Junge Union zu Mäßigung in Rentenstreit auf - Widerstand gegen Kanzler
-
Sachsen-Anhalt: FDP wählt Landeschefin Hüskens zu Spitzenkandidatin für Landtagswahl
-
Rund 1,5 Millionen Tiere wegen Vogelgrippe gekeult - Schwerpunkt Niedersachsen
-
Hohe Lebensmittelpreise: Trump streicht Zölle auf Produkte wie Kaffee und Rindfleisch
-
Streit um Epstein-Akten: Trump bricht mit langjähriger prominenter Unterstützerin
-
CDU-Gesundheitspolitiker Streeck fordert Paradigmenwechsel bei Behandlung Älterer
-
Endspiel gegen DFB-Elf: Slowaken haben "nichts zu verlieren"
-
Bahn-Chefin Palla erwartet keine Verbesserung bei Pünktlichkeit im Fernverkehr
-
Spannungen wegen Taiwan: China warnt Bürger vor Reisen nach Japan
-
Online-Händler Alibaba weist Bericht über Hilfe für Chinas Armee gegen USA zurück
-
Kernkraft: Söder fordert "Mini-Meiler" für wirtschaftliche Erholung
-
NBA: Wagner und da Silva führen Orlando zum nächsten Sieg
-
Zverev hadert nach Turin-Aus: "Unglaublich unbefriedigend"
-
Tah erstmals DFB-Kapitän: "Eine Riesenehre"
-
Karl nach Debüt-Doppelpack: "Perfekt gelaufen"
-
Nagelsmann hofft auf Einsatz von Kimmich und Schlotterbeck
-
Trump will BBC wegen umstrittener Dokumentation auf bis zu fünf Milliarden Dollar verklagen
-
Strasser ärgert sich nach Niederlage
-
Aus bei den ATP Finals: Zverev scheitert an Auger-Aliassime
-
Woltemade verhindert Blamage: DFB-Team auf WM-Kurs
-
Kroatien löst WM-Ticket - Färöer gescheitert
-
Neun Treffer in Augsburg: Straubing dominiert weiter
-
Deutschlandtag: Junge Union fordert von Merz Machtwort an SPD in Rentenstreit
Prozess in Berlin: Krankenkasse soll zu Unrecht 85 Millionen Euro kassiert haben
Nach mutmaßlich unzulässigen Millionenzahlungen an eine Krankenkasse müssen sich ein ehemaliges Vorstandsmitglied der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin sowie eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter der Kasse vor dem Berliner Landgericht wegen Korruptionsvorwürfen verantworten. Sie sollen ein System zur falschen Abrechnung medizinischer Leistungen etabliert und damit zusätzliche Zuweisungen von mehr als 85 Millionen Euro für die Krankenkassen erreicht haben, wie aus der zum Prozessauftakt am Montag verlesenen Anklage hervorgeht.
Der Anklagebehörde zufolge geht es um die Abrechnungsjahre 2014 und 2015. Der 62-jährige KV-Berlin-Vorstand, ein Berliner Augenarzt, ein 46-jähriger Mitarbeiter der Krankenkasse und eine 60-jährige Kassenmitarbeiterin sollen vereinbart haben, dass die KV Berlin nachträglich die Daten von Patientinnen und Patienten verändert. In der Folge wurden laut Staatsanwaltschaft auf Weisung des Augenarztes bei zigtausenden Versicherten Diagnosen hinzugefügt.
2014 soll die Krankenkasse dadurch fast 29 Millionen Euro mehr bekommen haben, als ihr zustanden, 2015 rund 56 Millionen. Dieses Geld fehlte laut Anklagebehörde in dem gemeinsamen Fonds der Krankenkassen, in den Krankenkassenbeiträge und Steuergelder fließen.
Angeklagt sind die drei Beschuldigten wegen Untreue beziehungsweise Beihilfe zur Untreue, Bestechlichkeit, Bestechung, Verstoßes gegen das Sozialgesetzbuch X beziehungsweise Anstiftung dazu. Der Prozess ist bis zum 22. Januar 2026 angesetzt.
A.Kunz--VB