Volkswacht Bodensee - "SZ": CSU-Vize Weber fordert neuen Ton in der Migrationsdebatte

Weber, der auch Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) ist, widersprach damit indirekt CSU-Chef Markus Söder. "Bayern und Deutschland werden vielfältiger, unsere Städte werden ein Stück weit ihr Gesicht verändern", sagte Weber bezogen auf die Zuwanderung. Wenn über diese Realität nicht ehrlich gesprochen werde, "laufen wir in die nächste Vertrauensfalle". Laut dem stellvertretenden Parteivorsitzenden müsse die CSU-Position lauten: "Wer rechtmäßig hier ist, einen Beitrag zur Gesellschaft leistet, gehört zum Stadtbild dazu."

Parteichef Söder hatte mit Blick auf die Migrationsdiskussion zuletzt einen anderen Ton angeschlagen. "Das Stadtbild muss sich wieder verändern", sagte Söder gegenüber dem "Münchner Merkur". Laut Weber habe der Parteichef mit dem Stadtbild-Satz eine richtige Grundsatzfrage im Kopf gehabt: "Schaffen wir diejenigen wieder aus den Städten und Dörfern raus, die hier kein Bleiberecht haben?" Die CSU wolle "keine Parallelgesellschaften".

Weber lobte Söder dafür, "die Döner-Partei CSU erfunden" zu haben. Seine Hoffnung sei es, dass man daraus eine positive Migrationsrhetorik ableiten könne. "Die CSU ist Döner-und-Leberkäs-Partei. Zuwanderer-Geschichten müssen als Erfolgsgeschichten erzählt werden", sagte Weber. Zugleich mahnte Weber seine Partei zur Mäßigung: "Im Kampf gegen den Populismus müssen wir zusammenführen, statt zu spalten. Wir sind keine Kulturkampf-Partei."

A.Ammann--VB