-
Nach BBC-Doku: Schauspieler Jared Leto weist Vorwürfe sexueller Gewalt zurück
-
Infantino verteidigt sich: "Eine Chance, keine Verpflichtung"
-
"Familienstreit" bei der Fed: US-Notenbank lässt Leitzins vorerst unverändert
-
Schwere Waldbrände in Griechenland und in der Türkei - Mehrere Tote
-
Nach gescheiterter Klage: Medien fordern Millionenkosten von Prinz Harry zurück
-
Nach US-saudiarabischen Angriffen im Irak droht neue Eskalation des Kriegs in der Region
-
Vater von Amy Winehouse muss Freundinnen der Sängerin fast eine Million Pfund zahlen
-
Brasiliens Justiz untersucht Video mit KI-Bild von Ex-Präsident Bolsonaro
-
Mancini-Einstand mit Entschuldigung: "Es tut mir leid"
-
Trump stellt früheren US-Corona-Berater Fauci an den Pranger
-
Kabinettsumbildung vollzogen - Merz verspricht nach Kritik aus der CDU neuen Stil
-
Frei will als Unions-Fraktionschef Vertrauen der Menschen zurückgewinnen
-
Merz will seine Politik künftig besser erklären
-
Protest gegen neue Kategorie für asiatischen Pop: Band BTS will keinen Grammy
-
Merz hofft nach Turbulenzen um Personalwechsel auf "neue Dynamik"
-
Ukraine zieht gegen Rückkehr Russlands zu Olympischen Spielen vor Gericht
-
Apotheken, Tankstellen und Altenpflege: Kuba öffnet Wirtschaftssektoren für Privatfirmen
-
"Fatales Zeichen": Neuendorf kritisiert FIFA-Pläne
-
OpenAI: Unkontrollierter KI-Hackerangriff war größer als angenommen
-
Linnemann tritt Amt als Gesundheitsminister an - Werkzeugkasten als Geschenk
-
Durchgesickerte Prüfungsaufgaben: Indische Abgeordnete stimmen für härtere Strafen
-
Kabinettsumbildung vollzogen - Merz-Vertrauter Frei neuer Fraktionschef der Union
-
Fifa-Pläne für Teilverkauf von Fußball-WM sorgen für heftige Kritik
-
Bundesregierung reagiert zurückhaltend auf FIFA-Pläne
-
Besser als Spahn: Union wählt Frei mit fast 92 Prozent zum neuen Fraktionschef
-
Nach kurzzeitiger Ruhe neue Angriffe des Iran und US-Angriffe im Irak
-
Nordrhein-Westfalen: 27-jähriger Zollbeamter stürzt bei Einsatz von Dach und stirbt
-
Analyse: Zahl antisemitischer Angriffe weltweit gestiegen - besonders in Deutschland
-
Bayern-Zugang Brown: Auf Rummenigges Spuren
-
Anschlag auf Verdi-Demo in München: Verteidigung fordert Unterbringung in Psychiatrie
-
Nach 15 Jahren: Erstmals wieder Direktflug nach Syrien
-
Frankreich weist umstrittene russische Journalistin Fedorova aus
-
Bundesregierung will KI in Asylverfahren nutzen - Kritik von Pro Asyl
-
Amtsübergabe: Neuer Verkehrsminister Bilger will "ideologische Debatten" vermeiden
-
Evakuierte in Spanien und Frankreich kehren nach Bränden zurück - Erneut Hitzewelle
-
Nordrhein-Westfalen: Lehrerin scheitert vor Gericht mit Versetzung nach Ostfriesland
-
Förder-Aus für kleine PV-Anlagen - Reiche: Schluss mit "rundum sorglos"
-
Russland schreibt Telegram-Chef Durow international zur Fahndung aus
-
UN-Generalsekretär Guterres will neue Zypern-Gespräche einberufen
-
Kabinettsumbildung: Steinmeier ernennt drei neue CDU-Minister
-
Ermittlern in Bayern gelingt Schlag gegen Schleuser: Vier Festnahmen in Tschechien
-
"Zutiefst besorgt": Auch CONCACAF und AFC kritisieren FIFA
-
Germanwings-Absturz vor elf Jahren: Schadenersatzprozess ab Ende August in Braunschweig
-
Autobauer im Umbruch: BMW will rund 8000 Jobs abbauen
-
Ansah trotz drohender Sperre bei der EM in Birmingham dabei
-
Spranger sagt umfassende Aufklärung von CSD-Anschlag zu - Grüne wollen U-Ausschuss
-
"Hände weg von unserem Sport": Kritik an FIFA auch aus der EU
-
Auf Hitze folgen Unwetter: Regional starke Gewitter bei hohen Temperaturen erwartet
-
Spranger sagt umfassende Aufklärung von CSD-Aufschlag zu - Grüne wollen U-Ausschuss
-
Berliner Justiz verwahrt sich gegen "undifferenzierte" Kritik nach CSD-Anschlag
Klingbeil: Haushalt 2026 wird neues Vertrauen im Land schaffen
Zum Abschluss der ersten Runde der Haushaltsberatungen 2026 im Bundestag hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die beispiellos hohe Kreditaufnahme gerechtfertigt. Die kreditfinanzierten Investitionen in den Verkehr, die Bildung, die Digitalisierung der Verwaltung, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf seien auch eine "Frage der Gerechtigkeit", sagte Klingbeil am Freitag im Bundestag. "Ich bin mir sicher: Auch deswegen werden die Rekordinvestitionen für mehr Vertrauen in unser Land sorgen."
Die Bundesregierung werde "jetzt transparent und schnell diese Gelder ins Land bringen", sagte der Finanzminister. In Kürze werde das Kabinett ein Infrastrukturbeschleunigungsgesetz verabschieden, "damit es in Deutschland schneller geht", sagte Klingbeil. "Wir können das in Deutschland, wenn wir wollen. Wir müssen mehr wollen an dieser Stelle."
Klingbeils Haushaltsentwurf sieht für 2026 Investitionen in Höhe von 126,7 Milliarden Euro vor - ein Rekordwert, wie der Minister betonte. Die Nettokreditaufnahme im Kernhaushalt steigt auf 89,9 Milliarden Euro. Hinzu kommen Kredite aus den Sonderhaushalten für Infrastruktur und Verteidigung, so dass sich die Kreditaufnahme letztlich auf über 174 Milliarden Euro summiert.
Klingbeil sprach in der Schlussrunde von "herausfordernden Zeiten", denen sich die Regierung stelle. "Wir werden in der Bundesregierung alles dafür tun, damit unsere Wirtschaft endlich wieder ins Laufen kommt, dass die Arbeitsplätze in diesem Land gesichert werden, dass die Arbeitsplätze der Zukunft geschaffen werden hier in diesem Land", sagte er. "Und deswegen ist es richtig, dass wir auf Rekordniveau investieren."
Nach Abschluss der Aussprache sollte der Etatentwurf zur weiteren Beratung in den Haushaltsausschuss überwiesen werden. Dort nehmen die Abgeordneten traditionell noch Änderungen vor. Der finale Entwurf soll im November vom Bundestag verabschiedet werden.
T.Germann--VB