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Trump hält Gaza-Waffenruhe für "ziemlich nah"
US-Präsident Donald Trump hofft weiter auf eine baldige Waffenruhe im Gazastreifen. "Wir kommen einer Vereinbarung über Gaza und vielleicht sogar einem Frieden ziemlich nahe", sagte Trump am Donnerstag in Washington nach einem Telefonat mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu. Bisher waren Trumps Vorstöße für einen Frieden im Nahen Osten im Sande verlaufen.
Am Freitag äußert sich Netanjahu vor der UN-Vollversammlung, am Montag empfängt Trump den Regierungschef dann im Weißen Haus. Trumps Sondergesandter Steve Witkoff hatte am Mittwoch in New York von einem 21-Punkte-Plan für Frieden im Nahen Osten und im Gazastreifen gesprochen, den Trump am Rande des UN-Treffens bereits mit einer Gruppe arabischer Staaten und muslimisch geprägten Ländern wie der Türkei besprochen habe. Offenbar als Zugeständnis an diese Staaten sagte Trump nun auf eine Reporterfrage, er werde Israel "nicht erlauben", das Westjordanland zu annektieren.
Witkoff hatte sich zuversichtlich geäußert, "in den kommenden Tagen irgendeine Art von Durchbruch ankündigen" zu können. US-Medien zufolge sieht der sogenannte Trump-Plan eine Reihe von Punkten vor, die bereits seit Längerem diskutiert werden, ohne dass es darüber eine Verständigung gibt. Unter anderem wolle die US-Regierung die Freilassung aller Geiseln der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen erreichen, einen permanenten Waffenstillstand sowie einen israelischen Rückzug aus dem Gazastreifen, berichtete das Portal "Axios".
Darüber hinaus wolle Trump eine Regierung ohne Hamas-Beteiligung im Gazastreifen installieren und eine Friedenstruppe, an der sich sowohl Palästinenser als auch Soldaten von arabischen und muslimisch geprägten Staaten beteiligen sollen. Zu einem gewissen Grad soll die Palästinenserbehörde beteiligt werden - unklar ist allerdings, wie genau.
A.Ammann--VB