Russische Kampfjets über Estland: Wadephul spricht von "gefährlicher Eskalation" / Foto: © AFP
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Russische Kampfjets über Estland: Wadephul spricht von "gefährlicher Eskalation"
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die wiederholten russischen Verletzungen des Luftraums osteuropäischer Nato-Staaten scharf kritisiert. Es sei eine "weitere gefährliche Eskalation" durch Russland, dass russische Kampfjets am vergangenen Freitag zwölf Minuten lang in den estnischen Luftraum eingedrungen seien, sagte Wadephul am Montag in New York bei einer Debatte des UN-Sicherheitsrats zum Thema. Dies sei eine "schwerwiegende Verletzung internationalen Rechts".
Russland stelle mit "seinem rücksichtslosen Verhalten eine ernsthafte Gefahr für die regionale Sicherheit sowie für den globalen Frieden und die Stabilität dar", sagte Wadephul weiter.
Deutschland gehört zu den Unterzeichnern einer gemeinsamen Erklärung von insgesamt 49 Ländern und der EU, die das russische Vorgehen scharf verurteilen. In dem Text warfen sie Russland eine "gefährliche Eskalation" vor. Ähnliche Vorfälle in Polen und Rumänien ließen auf ein "Muster russischer Provokationen gegen seine Nachbarn" schließen, das die ganze Region gefährde, hieß es.
Darüber hinaus verurteilte Wadephul die anhaltenden russischen Angriffe auf die Ukraine. Moskau habe Verhandlungsinitiativen wiederholt ausgeschlagen, zuletzt solche "unter der starken Führung der Vereinigten Staaten". Die Ukraine habe wiederholt "ein sofortiges und bedingungsloses Waffenstillstandsangebot gemacht", sagte Wadephul weiter. Dennoch habe Russland seine Angriffe intensiviert. "Das muss aufhören", forderte der CDU-Politiker.
T.Egger--VB